Verteidigungsminister Boris Pistorius bricht am heutigen Dienstag zu einer zweitägigen militärpolitischen Reise ins Baltikum auf. Auf dem Programm für Dienstag stehen zwei kurze Truppenbesuche in Lettland und Litauen, dazu Gespräche mit allen drei baltischen Verteidigungsministern. Groß angekündigt war die Reise nicht. Aus Kreisen des Verteidigungsministeriums ist zu hören, dass es neben der Stärkung der Ostflanke […]
Von den “katastrophalen Folgen der Lücken in der Luftverteidigung” sprach Verteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag bei der Eröffnung des International Strategic Air Defense Symposium, die man sehe, wenn man “zu unseren ukrainischen Freunden” schaue.Russland greift die Ukraine vor allem aus der Luft an. Mit iranischen Shahed-Drohnen, Artillerie und manchmal auch mit ballistischen Kinshal-Raketen oder Avangard-Hyperschall-Gleitflugkörpern. […]
Die russische Regierung kann sich über hohe Staatseinnahmen freuen, die zu einem erheblichen Teil in die Finanzierung des Krieges fließen. Hoher weltweiter Ölpreis, geänderte Besteuerung von Öl- und Gaskonzernen sowie hohe Konsumnachfrage füllen die Kasse des Kremls.Im Vergleich zum ersten Quartal 2023 nahm Moskau in den ersten drei Monaten dieses Jahres 53 Prozent mehr ein, […]
Die Außenminister der EU haben am Montag in Luxemburg eine politische Einigung über neue Sanktionen gegen den Iran erzielt. So soll das Sanktionsregime der EU gegen Irans Drohnenprogramm auf Raketen ausgeweitet werden und zudem Teherans Verbündete im Nahen Osten erfassen. In einem nächsten Schritt muss der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die entsprechenden Rechtstexte vorbereiten, bevor die […]
Angesichts zunehmender globaler Bedrohungen müsse die Europäische Union innerhalb der nächsten fünf Jahre die Kapazitäten der Verteidigungsindustrie aufstocken. Das sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Grundsatzrede beim Europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsgipfel in Brüssel. Dabei werde der Schwerpunkt auf Innovation liegen. “Wir werden uns auf Innovation konzentrieren, um sicherzustellen, dass Europa bei den neuen Technologien, […]
Verteidigung, (Energie-)Infrastruktur und Ernährungssicherheit sind die drei Themenbereiche, die am meisten Potenzial haben, die Stellung der EU zu festigen. Zumindest sagen das die Europäer, die sich an der Eurobarometer-Umfrage beteiligt haben, die das Europäische Parlament heute publiziert.Unter einer Reihe von Fragen, welche das EU-Parlament zwischen Februar und März an 26.000 Menschen in ganz Europa stellen […]
Während eines Arbeitsfrühstücks, das die EU-Finanzminister am Freitag im Rahmen des ECOFIN-Rates hielten, stellte die neue Präsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB) Nadia Calviño einen neuen Aktionsplan vor. Dieser soll es der EIB erlauben, mehr Investitionen in die europäische Rüstungsindustrie zu leiten, ohne ihre eigene Kreditfähigkeit zu riskieren.Der Aktionsplan soll laut Calviño die Definition von Dual-Use-Technologien […]
Staatliche Förderung und strategische Steuerung von Schlüsseltechnologien der deutschen Wehrwirtschaft sind weitgehend unterentwickelt und allenfalls suboptimal aufgestellt. Zu diesem Schluss kommt die zweite Studie zur Lage der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI). Deren Zusammenfassung liegt Table.Briefings exklusiv vor. Demnach fließen die meisten Forschungsgelder in “Bereiche, in welchen die deutsche SVI bereits über starke Kompetenzen verfügt, […]
Deutschland muss sich auf das Handling möglicher zukünftiger Konflikte vorbereiten. Es bedarf eines “sicherheitspolitischen Gesellschaftsvertrages” unter Einbeziehung der Bundesregierung und der Landesregierungen mit einer Laufzeit von einer Dekade, schrieben dazu Christian Mölling und Torben Schütz (beide Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Anm. d. Red.) in einem Papier anlässlich des “Rüstungsgipfels” im Bundesministerium für Wirtschaft und […]
China announced sanctions on Thursday against two US defense companies that Beijing believes are supporting arms sales to Taiwan. According to the AP news agency, the assets of General Atomics Aeronautical Systems and General Dynamics Land Systems in China will be frozen. In addition, their company executives will not be allowed to enter China. The […]