Japan ist auf dem Weg, eine der finanziell am besten ausgestatteten Militärmächte zu werden. Und das vor allem mit Blick auf China. Bis 2027 soll sich der Verteidigungsetat auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln. Japan würde damit das Nato-Ziel erfüllen und könnte als drittgrößte Volkswirtschaft in den Top 5 der Militärmächte landen – hinter derzeit […]
Im Januar unterzeichneten Estland, Lettland und Litauen ein Abkommen über den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungszone an ihren Grenzen zu Russland und Belarus. Bereits 2025 will die Regierung in Tallinn mit dem Bau von Bunkern beginnen. Kritiker bezweifeln allerdings, dass eine Linie aus Sprengstoff, Maschendraht und Hindernissen – vergleichbar mit der hochgerüsteten Grenze Südkoreas oder dem […]
Sich in der männerdominierten Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die Belange von Frauen einzusetzen, gehört heutzutage schon fast dazu – nicht nur, aber vor allem als Frau. Siemtje Möller, SPD-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, sieht die Dinge aber etwas anders. Sie wolle gar nicht unbedingt nur was für die Frauen tun. Sie wolle vielmehr etwas […]
Gaza-Krieg: USA wollen Handelsschiffe schützen. Die USA reagieren auf die Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer – und suchen auch Deutschland als Verbündeten: Nach den Attacken der Huthi-Rebellen im Jemen auf Frachter und Tanker haben die USA die Operation “Prosperity Guardian” gestartet, um die Gefahr für eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt abzuwehren. Durch den […]
Bundeswehr: Litauen-Brigade 2027 einsatzbereit. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Montag gemeinsam mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas einen Fahrplan für die Stationierung von 4800 deutschen Soldaten und 200 zivilen Angestellten in Litauen unterzeichnet. Die Bundeswehrbrigade (Brig LIT) soll ab 2027 an den Standorten Rukla und Rūdninkai voll einsatzfähig sein; bereits Ende 2024 soll der erste […]
Es könnte nach der Europawahl der nächste große Integrationsschub sein: EU-Ratspräsident Charles Michel hat seinen Auftritt bei der jährlichen Konferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) genutzt, um weitere Schritte hin zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion zu fordern. Mehr sei nötig, das “Europäische Erwachen” nach Russlands Überfall auf die Ukraine nehme erst langsam Konturen an.Charles Michel dürfte […]
Die SPD will angesichts der internationalen sicherheitspolitischen Lage die Bedeutung einer militärischen Stärke Deutschlands in den Vordergrund stellen. “Zu einer wirkungsvollen Friedenspolitik gehören neben Diplomatie und einer engagierten Entwicklungspolitik auch die militärischen Fähigkeiten unserer Sicherheits- und Verteidigungsbündnisse”, heißt es im außenpolitischen Leitantrag für den Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember, den das Parteipräsidium am Montag beschlossen […]
Peking hat das Xiangshan-Forum genutzt, um ein Entspannungssignal in Richtung Washington zu senden. Der wichtigste Satz des Verteidigungsgipfels, der eine Art chinesische Version der Münchner Sicherheitskonferenz oder des asiatischen Shangri-La-Forums ist, kam von Zhang Youxia. Der 73-Jährige ist Vizechef der mächtigen Zentralen Militärkommission. Über ihm steht als Chef der Kommission nur Staats- und Parteichef Xi […]
Beijing used the Xiangshan Forum to send a signal of détente towards Washington. The most important sentence at the defense summit, a kind of Chinese version of the Munich Security Conference or the Asian Shangri-La Forum, came from Zhang Youxia. The 73-year-old is vice chairman of the powerful Central Military Commission. The only person above […]
After having disappeared for about two months, Defense Minister Li Shangfu (李尚福) has been officially sacked. The Standing Committee of the National People’s Congress dismissed Li from his ministerial post and his position as state councilor, state broadcaster CCTV reported Tuesday. The already ousted foreign minister, Qin Gang, was also stripped of his post as […]