Strack-Zimmermann: Wir brauchen eine EU-Armee. Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich für eine europäische Armee und einen Kommissar oder eine Kommissarin für Außenpolitik und Verteidigung in der EU-Kommission ausgesprochen. “Wir müssen sofort nach der Europawahl loslegen. Es muss zunächst mal formal einen Ausschuss für Sicherheit, Verteidigung und letztlich auch Industrie […]
Die Nachricht aus Südkorea machte in Warschau vorige Woche schlimmste Befürchtungen wahr. “Die Waffenlieferungen nach Polen sind bedroht”, schrieb die koreanische Zeitung The Korea Herald. Der Grund: Die Finanzierung durch koreanische Staatsbanken sei nicht gesichert.Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte die rechtspopulistische PiS-Regierung (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) für fast 100 Millionen […]
Die Debatte um eine europäische Atombombe hat gerade Hochkonjunktur. Der frühere Grünen-Außenminister Joschka Fischer forderte sie im Dezember, später folgten der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und Carlo Masala von der Bundeswehr-Uni München. Der Funke-Mediengruppe sagte Masala: “Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantieren, brauchen wir einen europäischen Nuklearschirm.” So sieht es auch der USA-Experte Josef Braml: “Das […]
MSC-Chef: “Putin würde verhaftet, wenn er käme.” Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz vom 16. bis 18. Februar in München soll kleine diplomatische Initiativen für zentrale Konfliktfelder in der Welt bringen. Zudem hofft der Vorsitzende der MSC, Christoph Heusgen, auf eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks mit dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem […]
Verteidigung: Zur Zeitenwende in kleinen Schritten. An Deutlichkeit hat es Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem ersten Amtsjahr nicht fehlen lassen. “Kriegstüchtig” müsse Deutschland werden, sagte er. Auch prüft er neue Modelle für eine Wehrpflicht – Worte und Pläne, die bisweilen selbst seine SPD-Parteifreunde aufschrecken. Pistorius hat wichtige Prozesse angestoßen: Das Beschaffungswesen soll effizienter werden, die Personalgewinnung […]
Taurus-Waffen: Grüne kritisieren “taktische Spielchen”. Ein Entschließungsantrag von CDU und CSU hat am Mittwochabend im Bundestag keine Mehrheit bekommen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor in Interviews gesagt, mit der Forderung an die Bundesregierung, “endlich und unverzüglich der Ukraine einsatzbereite Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang bereitzustellen und unmittelbar nachzubeschaffen” auch Abgeordnete von Grünen und FDP […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron besucht Soldaten im Dezember 2023Die Debatte um eine europäische Atombombe hat gerade Hochkonjunktur. Der frühere Grünen-Außenminister Joschka Fischer forderte sie im Dezember, später folgten der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und Carlo Masala von der Bundeswehr-Uni München. Der Funke-Mediengruppe sagte Masala: “Wenn die Amerikaner keinen Schutz mehr garantieren, brauchen wir einen europäischen […]
NATO strongly condemns the recent Russian missile and drone attacks on civilian facilities in Ukraine. This was stated by the Secretary General of the defense alliance, Jens Stoltenberg, after the meeting. The attacks were also carried out with weapons from North Korea and Iran. Kyiv had convened the meeting of the new format of the […]
Die Nato verurteilt die jüngsten russischen Angriffe mit Raketen und Drohnen auf zivile Einrichtungen in der Ukraine aufs schärfste. Das sagte der Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, nach dem Treffen. Die Angriffe seien auch mit Waffen aus Nordkorea und Iran erfolgt. Kyiv hatte die Sitzung des neuen Formats des Nato-Ukraine-Rates nach der Eskalation zum Jahresbeginn […]
Akademie für Sicherheitspolitik: General übernimmt. Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, derzeit stellvertretender Stabschef eines Nato-Kommandos in Ulm, wird neuer Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks). Mit dem Offizier übernimmt wieder das Verteidigungsministerium die Leitung der zentralen Weiterbildungsstätte der Bundesregierung für Sicherheitspolitik in Berlin. Der bisherige Präsident, Botschafter Ekkehard Brose, kehrt ins Auswärtige Amt zurück. Die Leitung der politisch […]