Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten haben den neuen Fähigkeitszielen für das Bündnis zugestimmt. “Wir dürfen heute sagen, dass dies eine historische Entscheidung ist”, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Die Verbündeten müssten in den kommenden Jahren in diese Fähigkeiten investieren, um die Sicherheit für eine Milliarde Menschen in Zukunft gewährleisten zu können. Er werde in drei Wochen am […]
Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag die Einrichtung eines Rüstungsfonds in Höhe von 150 Milliarden Euro genehmigt. Über das Programm Security Action for Europe (Safe) will Brüssel in den kommenden fünf Jahren Darlehen an europäische Länder für gemeinsame Rüstungsprojekte vergeben. Man wolle das Instrument nutzen, um Produktionskapazitäten hochzufahren und Fähigkeitslücken zu schließen, teilte die Kommission am […]
Vier Unionsabgeordnete leiten künftig die Ausschüsse für Verteidigung, Äußeres, Menschenrechte sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundestag. Armin Laschet (Auswärtiger Ausschuss), Thomas Röwekamp (Verteidigung) und Mechthild Heil (Menschenrechte und humanitäre Hilfe) gelten als gesetzt; offen vor den konstituierenden Sitzungen diesen Mittwoch war noch, welcher Unionsabgeordnete den Vorsitz im Entwicklungshilfeausschuss übernehmen wird.Auch die Obfrauen und Obmänner […]
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat eine aktive Rolle Deutschlands in der EU angekündigt. “Als Bundesregierung werden wir unsere Energie darauf richten, Europa einen großen Schritt voranzubringen”, sagte er in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Deutschland werde seinen Partnern “Verlässlichkeit und Berechenbarkeit” anbieten, vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik.Konkret nannte Merz die Unterstützung der […]
Die letzten Monate fühlen sich wie ein Film in doppelter Geschwindigkeit an. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump haben die USA die Nato, die Unterstützung der Ukraine und das transatlantische Bündnis im Allgemeinen infrage gestellt. Die EU wird zunehmend als Gegner statt als Partner gesehen. In Deutschland wuchs über Nacht die Erkenntnis: Wir müssen jetzt […]
Die globalen Militärausgaben sind 2024 auf umgerechnet 2.718 Milliarden US-Dollar gestiegen. Nach der jüngsten Übersicht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri stiegen sie um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr – der höchste Anstieg seit dem Fall der Mauer. Damit sind die Militärausgaben um mehr als eine Billion US-Dollar höher als die weltweiten Ausgaben für Klimaschutz.In Klimaschutz und […]
Die globalen Militärausgaben sind 2024 auf umgerechnet 2.718 Milliarden US-Dollar gestiegen. Sie haben damit in den vergangenen zehn Jahren nicht nur eine Steigerung um 37 Prozent, sondern auch eine regelmäßige jährliche Erhöhung erfahren. Der Anstieg 2024 um 9,4 Prozent war im Vergleich zum Vorjahr die stärkste Erhöhung seit 1988, dem Jahr vor dem Fall der […]
Der Industrieausschuss (ITRE) und der Verteidigungsausschuss (SEDE) im Europaparlament haben am Donnerstag bei einer gemeinsamen Sitzung für deutlich mehr Mittel für das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) gestimmt. Mit deutlichen Mehrheiten votierten die Abgeordneten der EVP, S&D, Renew und der Grünen für den Bericht sowie das Mandat für den Trilog.Die nun verabschiedete Position sieht […]
Das EU-Parlament hat gestern das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) einen wichtigen Schritt vorangebracht. Nach monatelanger Verzögerung haben sich der Industrieausschuss (ITRE) und der Verteidigungsausschuss (SEDE) in einer gemeinsamen Sitzung mit deutlicher Mehrheit der Abgeordneten von EVP, S&D, Renew und Grünen auf einen Kompromiss festgelegt. So soll etwa bei den Förderkriterien für gemeinsame Beschaffung […]
Wenn alles gut geht, werden der Industrieausschuss (ITRE) und der Verteidigungsausschuss (SEDE) des Europaparlaments heute das Europäische Programm für Verteidigungsindustrie (EDIP) einen wichtigen Schritt voranbringen. Nach monatelanger Verzögerung haben sich die zuständigen Ausschüsse auf einen Kompromiss festgelegt. Bei den Förderkriterien hat man sich für gemeinsame Beschaffungen auf einen Anteil von mindestens 70 Prozent europäischen Ursprungs […]