Verteidigungspolitik

Herr Brieger, wie beurteilen Sie das Zapad-Großmanöver der russischen Streitkräfte im Herbst in Belarus? Beim letzten Mal diente eine ähnliche Übung der Vorbereitung des Angriffs auf die Ukraine. Das gehört zum Säbelrasseln, das wir wahrnehmen. Ein Manöver kann natürlich zur Einsatzvorbereitung dienen, muss aber keine Vorbereitung einer unmittelbaren Operation sein. Grundsätzlich scheint klar, dass Russland […]

In Sachen erhöhter Verteidigungsausgaben gehört das Vereinigte Königreich zu den Trendsettern: Nach einigem Zögern kündigte der seit Juli 2024 amtierende Labour-Premierminister Keir Starmer diesen Februar eine Steigerung der Ausgaben von aktuell 2,3 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts ab dem Finanzjahr 2027/28 an. Als die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem informellen Gipfel in Brüssel Anfang März […]

Die EU-Finanzminister trafen sich am Samstag zu einem informellen Treffen in Warschau, um neue Optionen zur Finanzierung der europäischen Aufrüstung zu diskutieren. Im Zentrum der Debatte stand ein Papier des Thinktanks Bruegel, das einen europäischen Verteidigungsmechanismus vorschlägt. Bundesfinanzminister Jörk Kukies hatte sich im Vorfeld zurückhaltend geäußert: “Wir müssen immer genau wissen, was wir finanzieren”, sagte […]

In Sachen erhöhter Verteidigungsausgaben gehört das Vereinigte Königreich zu den Trendsettern: Nach einigem Zögern kündigte der seit Juli 2024 amtierende Labour-Premierminister Keir Starmer diesen Februar eine Steigerung der Ausgaben von aktuell 2,3 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts ab dem Finanzjahr 2027/28 an. Als die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem informellen Gipfel in Brüssel Anfang März […]

Der verteidigungspolitische Teil des Koalitionsvertrags klingt abschnittsweise wie ein Paradigmenwechsel – darin sind sich Kritiker und Freunde des Papiers einig. Einige Gesetzesvorhaben bekommen sogar einen konkreten Zeitrahmen, an dem sich die Koalition messen lassen muss. Ein Überblick:Rüstungsindustrie und BeschaffungDie deutsche Rüstungsindustrie freut sich über das Papier. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie […]

Im Auftrag der polnischen Ratspräsidentschaft hat der Thinktank Bruegel einen Vorschlag präsentiert, wie die EU ihre Aufrüstung finanzieren kann. Die Autoren Guntram Wolff, Armin Steinbach und Jeromin Zettelmeyer schlagen einen Verteidigungsmechanismus (European Defence Mechamism, EDM) nach Vorbild des aktuellen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vor. Basierend auf einem zwischenstaatlichen Abkommen stünde der EDM auch anderen Staaten wie […]

Die EU-Kommission hält die nationalen Behörden dazu an, Gelder aus den EU-Kohäsionsfonds künftig verstärkt für Rüstungsfabriken, Chipwerke oder sozialen Wohnungsbau zu nutzen. Wenn Regionalverwaltungen oder Kommunen Investitionen in solche Projekte fördern, winken ihnen als Anreize höhere Vorschüsse und eine Erstattung von bis zu 100 Prozent der Kosten aus dem EU-Budget.Die Kommission will auf diesem Wege […]

In ihren Koalitionsverhandlungen plädieren Union und SPD für eine stärkere Eigenverantwortung Europas in der Verteidigung. “Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges muss Deutschland und Europa in der Lage sein, die Sicherheit in Europa maßgeblich selbst zu gewährleisten”, heißt es im Entwurf der Arbeitsgruppe für Verteidigung und Außenpolitik. Das Bündnis mit den USA blieben aber “von […]

Schon heute Abend wird Emmanuel Macron den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Élysée-Palast empfangen, um das neuerliche Treffen der “Koalition der Willigen” vorzubereiten. Am Donnerstagmorgen sollen dann der britische Premier Keir Starmer, Bundeskanzler Olaf Scholz sowie weitere Vertreter von EU- und Nato-Staaten hinzustoßen. Das Ziel des Treffens sei es, einen Konsens zwischen den europäischen Verbündeten […]

Das Szenario, das der frühere militärpolitische Berater von Angela Merkel zeichnet, ist drastisch: Deutschland unter russischem Dauerfeuer, überfüllte Krankenhäuser, Nato-Soldaten auf dem Durchmarsch Richtung polnischer Grenze, Tausende Tote. Und das alles, so der ehemalige Bundeswehrgeneral Erich Vad, weil die Ukraine die Kertsch-Brücke zur Krim mit einem deutschen Taurus-Marschflugkörper angegriffen hatte – und damit Deutschland aus […]