Beijing has reacted to the summit meeting between the USA and Japan with predictable indignation, accusing them of a “smear campaign.” Foreign Ministry spokeswoman Mao Ning said in Beijing on Thursday that the two countries should “not target or jeopardize the interests of other countries, or undermine peace and stability in the region.” Mao also […]
Peking hat auf das Gipfeltreffen zwischen den USA und Japan erwartbar verstimmt reagiert und ihnen eine “Verleumdungskampagne” vorgeworfen. Die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, sagte am Donnerstag in Peking, die beiden Länder sollten “nicht die Interessen anderer Länder ins Visier nehmen oder gefährden” und den Frieden und die Stabilität in der Region untergraben. Mao kritisierte […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun […]
Der Abwehrkampf der Ukraine gegen die russischen Invasoren hat aus amerikanischer Sicht einen kritischen Moment erreicht. Vor dem Hintergrund der schwierigen militärischen Lage forderte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag vor Reportern während eines Besuchs in Frankreich mehr westliche Unterstützung. “Es ist absolut notwendig, den Ukrainern das zu geben, was sie weiterhin brauchen, um sich selbst zu verteidigen […]
Ukraine’s defensive battle against the Russian invaders has reached a critical moment from an American perspective. Against the backdrop of the difficult military situation, US Secretary of State Antony Blinken called for more Western support during a visit to France on Tuesday. “It is absolutely necessary to give the Ukrainians what they continue to need […]
Frau Kallas, Sie fordern, dass EU- und Nato-Staaten mehr Geld in Verteidigung investieren sollen. Wie konsensfähig ist das im Kreis der Staats- und Regierungschefs?Meine Kollegen, die bessere Nachbarn als wir in Estland haben, tun sich natürlich schwer, ihrer Bevölkerung zu erklären, dass stärker in Verteidigung investiert werden muss. In Friedenszeiten kann man das Geld der […]
Selten bekommt die EU-Kommission vor einem Gipfel so viel Lob. Unter den Mitgliedstaaten gab es viel Erleichterung, dass der Vorschlag zur Nutzung der russischen Zentralbankgelder jetzt endlich auf dem Tisch liegt: Es sei richtig, die “Windfall profits” für die Ukraine zu verwenden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Er werde am Gipfel darauf dringen, die Mittel schnell […]
Robert Habeck will die Weichen stellen, um die deutsche Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Wie Table.Briefings aus Regierungskreisen erfahren hat, hat der Bundeswirtschaftsminister die Chefs zahlreicher Rüstungsunternehmen für den 27. März zu einem Roundtable im Ministerium eingeladen. In dem Einladungsschreiben, das Table.Briefings vorliegt, heißt es, Habeck wolle sich mit ihnen “zu den Innovations- und Beschleunigungsmöglichkeiten in der […]
Während die Gründe für den Rücktritt des litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas nach wie vor nicht genau bekannt sind, warnte der scheidende Minister vor Verzögerungen bei der Stationierung der deutschen Brigade in Litauen. Die kommenden Monate seien für das Projekt “kritisch”, sagte Anušauskas. Er betonte, der Ministerwechsel könne die Ankunft der Brigade “für eine gewisse Zeit […]
Ursula von der Leyen hat sich festgelegt. Sollte sie eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin bekommen, will sie in ihrem Kollegium neu den Posten als Verteidigungskommissarin einrichten. Auch die Europäische Volkspartei hat die Forderung nach dem prestigeträchtigen Job im Wahlmanifest prominent aufgenommen. Außerhalb der eigenen Parteienfamilie ist das Echo allerdings gemischt, und auch in einigen den […]