Zwei Jahre nach Kriegsbeginn: Scholz erteilt Taurus-Lieferung eine Absage – und begründet es. Lange hat Olaf Scholz vor allem abgewogen, jetzt hat der Kanzler einen klaren Strich gezogen: In einer Konferenz der dpa mit Chefredakteurinnen und Chefredakteuren erklärte Scholz, dass er der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper schicken wird – und er hat diese Entscheidung auch begründet. Der Kanzler […]
“Große Leistungen beginnen mit einer Vision”, sagt der stellvertretende saudische Verteidigungsminister Khaled Al-Biyari, nachdem er dem investitionsfreudigen Publikum bei der World Defense Show (WDS) die Pläne für die “Vision 2030” vorgestellt hat. Mehr als 50 Prozent seiner Rüstungsgüter will das Königreich bis 2030 im eigenen Land produzieren. Nach Angaben der staatlichen General Authority for Military […]
Das Europaparlament hat gestern die Verhandlungen mit dem Rat über Regeln für den Import und Export von Feuerwaffen für den zivilen Gebrauch abgebrochen. Die belgische Ratspräsidentschaft habe keinerlei Bereitschaft gezeigt, über den Anwendungsbereich der Neufassung der sogenannten Feuerwaffen-Verordnung zu verhandeln, sagte EP-Berichterstatter Bernd Lange (SPD) zu Table.Media. “Diese Friss-oder-Stirb-Haltung kann das Europäische Parlament nicht hinnehmen.”Die […]
Der US-Botschafter in der Türkei, Jeff Flake erwartet, dass der Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara kurz bevor steht. Wie er der Nachrichtenagentur Reuters sagte, gehe er davon aus, “dass der Kongress über den Verkauf der F-16 informiert wird, sobald diese Information in Washington angekommen ist”. Das türkische Parlament hatte am Dienstag dem Beitritt Schweden zugestimmt. […]
Taurus-Raketen: Berlin erwägt Ringtausch. In der innenpolitischen Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus Deutschland an die Ukraine könnte ein möglicher Ringtausch mit Großbritannien oder Frankreich eine neue Koalitionskrise abwenden. Nach dpa-Informationen gibt es Überlegungen, Großbritannien oder auch Frankreich Taurus-Raketen der Bundeswehr zu liefern. Im Gegenzug würden die Nato-Verbündeten dann ihre eigenen Marschflugkörper der Typen Storm Shadow […]
In der innenpolitischen Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus Deutschland an die Ukraine wirkt ein möglicher Ringtausch mit Großbritannien wie ein möglicher Ausweg aus einer weiteren Koalitionskrise. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es darüber hinaus auch Überlegungen, Frankreich Taurus aus Beständen der Bundeswehr zu liefern. Auch wenn bislang noch völlig offen ist, ob es […]
Was wird aus der Europäischen Friedensfazilität EPF, mit deren Hilfe europäische Waffenlieferungen an die Ukraine finanziert werden? Über diese Frage ist ein komplizierter Streit zwischen den EU-Staaten entbrannt, in den auch Deutschland verwickelt ist. Ein Kompromissvorschlag des Europäischen Auswärtigen Dienstes EAD konnte den Konflikt bisher nicht lösen. Beim EU-Sondergipfel am 1. Februar sei noch keine […]
Gut drei Monate nach Beginn des Gaza-Kriegs gibt es Anzeichen zunehmender Frustration aufseiten der USA mit Israels Kriegsführung. Man habe gerade erst wieder beim Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in Israel “intensiv über den Übergang zu Operationen mit geringer Intensität gesprochen”, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby, am Sonntag (Ortszeit) dem […]
Die Bundesregierung hat die Lieferung von 150 Luftabwehrraketen des Typs Iris-T an Saudi-Arabien genehmigt. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Bereits zuvor hatte die Regierung mitgeteilt, dass sie die Zustimmung gegeben hat, dass sich ein Eurofighter-Industrie-Konsortium an der saudi-arabischen Ausschreibung für den Kauf von Kampfjets beteiligen kann. Dabei dürfte die Auslieferung aber anders als bei den […]
Das Hundertmilliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Selbstverpflichtung der Bundesregierung auf das Zwei-Prozentziel der Nato sowie dessen Verschärfung auf dem Nato-Gipfel in Vilnius im Juli 2023, Waffenlieferungen in Milliardenhöhe an die Ukraine und die Erhöhung der Militäretats in anderen europäischen Ländern – es ist ein goldenes Zeitalter für die Rüstungsindustrie angebrochen, wie sich unschwer auch an […]