Waffenlieferungen

Die Bundesregierung hat die Absicht, gemeinsam mit der Ukraine weitreichende Waffensysteme herzustellen, um Russland auf eigenem Territorium militärisch anzugreifen. Das erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj jüngst in Berlin. Merz schloss zudem eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht aus. In der aktuellen dramatischen politischen Situation kann […]

Die Bayraktar-Drohnenverkäufe sind Teil der wachsenden türkischen Präsenz in Afrika, sichtbar etwa an der Vervielfachung der türkischen Botschaften auf dem Kontinent. Die türkische Bayraktar-Drohne gehört zu den am meisten gekauften in Afrika. Zu den Abnehmern gehörten nach aktuellen Analysen des Africa Center for Strategic Studies (ACSS) insbesondere Nigeria (18), Algerien (15), Äthiopien (12) und Marokko […]

China gewinnt auf der Weltbühne zunehmend Relevanz als Rüstungslieferant. Mit Waffensystemen, Kampfflugzeugen oder Kriegsschiffen expandiert die Volksrepublik in Märkten, die früher von russischen oder westlichen Lieferanten dominiert waren – mit geopolitischen Konsequenzen, deren Tragweite noch nicht absehbar ist.Beispiel Zentralasien, wo sich aktuell die Machtbalancen verschieben: In der ersten Maiwoche eskalierte der Kaschmir-Konflikt zwischen den Atommächten […]

Es war eine außenpolitische Kehrtwende, als im Oktober bekannt wurde, dass die Bundesrepublik wieder Waffen an die Türkei liefern wird. Seit dem Putschversuch 2016 hatte Deutschland keine Rüstungsexporte mehr in großem Umfang erlaubt. Und spätestens seit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien 2018 genehmigte Deutschland nur noch sehr wenige Rüstungsgüter, darunter keine Kriegswaffen, sondern hauptsächlich Lieferungen […]

Für Josep Borrell ist der Fall klar: Der EU-Außenbeauftragte begrüßt bei seinem letzten Verteidigungsrat am Dienstag die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern auch tiefer innerhalb Russlands zu erlauben. Konkret sollen auch Großbritannien und Frankreich bereit sein, die Beschränkungen für die Marschflugkörper Storm Shadow, beziehungsweise Scalp, […]

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor 1.000 Tagen wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westlicher Raketen, die gegen Ziele […]

Peking hat auf den Verkauf eines zwei Milliarden US-Dollar schweren Waffenpakets der Vereinigten Staaten an Taiwan reagiert. Chinesische Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe haben eine weitere “Kampfpatrouille” in der Nähe der Insel durchgeführt, teilte Taiwans Verteidigungsministerium am Sonntag mit. Das Pentagon hatte am Freitag mitgeteilt, dass es den Verkauf eines Waffenpakets an Taiwan genehmigt habe, das drei […]

Am Donnerstag sind Kanzler und Oppositionsführer im Bundestag aneinandergeraten. Aber dieses Mal war es nicht der übliche Streit um den richtigen Kurs in der Wirtschafts- oder der Migrationspolitik. Es ging um Israel – und damit um ein Herzstück deutscher Außenpolitik. Lange Zeit galt Angela Merkels Versprechen, Israels Sicherheit sei deutsche Staatsräson, als unumstrittener Konsens in […]

Wegen wachsender Spannungen mit China haben Südkorea und die Philippinen eine verstärkte Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen beschlossen. Der südkoreanische Staatschef Yoon kündigte am Montag an, sein Land werde sich aktiv an der neuesten Phase milliardenschwerer Investitionen der Philippinen zur Modernisierung militärischer Sicherheitsinfrastruktur im Südchinesischen Meer beteiligen. Konkret gemeint sind damit weitere Waffenlieferungen.Bei seinem Besuch in Manila […]

Außenminister Dmytro Kuleba gab an der Seite von Josep Borrell den Ton vor: Die Kluft zwischen der Ankündigung von militärischer Unterstützung und der effektiven Lieferung sei für die Ukraine ein Handicap. Für die Streitkräfte sei es angesichts der exzessiv langen Zeitspanne schwierig zu planen und zu wissen, worauf man sich auf dem Schlachtfeld verlassen könne. […]