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Wirtschaftsministerium

Grüner Zorn und gelbe Genugtuung
Stefan Braun Veröffentlicht: 21.03.2023

Grüner Zorn und gelbe Genugtuung

Der Missmut des Bundeswirtschaftsministers war am Dienstagnachmittag mit Händen zu greifen. Er sehe inzwischen einen großen Schaden für Deutschland, sagte Robert Habeck vor Beginn der Klausur der Grünen-Fraktion in Weimar. Der Streit mit der EU-Kommission über ein Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor belaste Deutschlands Glaubwürdigkeit in Brüssel. “Wir verlieren Debatten, wir kriegen zu wenig Unterstützung für […]

„Wir sind weder sensibilisiert noch resilient“
Stefan Braun Veröffentlicht: 12.03.2023

„Wir sind weder sensibilisiert noch resilient“

Russische “Forschungsschiffe”, die vor der Westküste Irlands über europäischen Tiefseekabeln dümpeln; ausländische Drohnen, die norwegische Bohrinseln und Offshore-Windparks umkreisen; dazu Cyber-Angriffe auf europäische Energieunternehmen, inklusive Erpressungsversuchen – seit einigen Jahren beobachten Küstenwachen, Energieunternehmen und Geheimdienste, wie westeuropäische und nordamerikanische Pipelines, Bohrinseln, Windparks und Unterseekabel studiert und eingekreist werden. Frank Umbach vom Europäischen Cluster für Klima-, […]

Neue LNG-Berechnung lässt Fragen offen
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 28.02.2023

Neue LNG-Berechnung lässt Fragen offen

Eigentlich sollte längst geklärt sein, wie viele eigene LNG-Terminals Deutschland braucht: Bereits im November hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags beim Wirtschaftsministerium ein Gesamtkonzept angefordert – für Mitte Februar. Dieses sollte auf Grundlage des prognostizierten Verbrauchs und der Lieferungen aus Norwegen, den Niederlanden und den bestehenden Flüssiggas-Terminals in den deutschen Nachbarländern den Bedarf für eigene Terminals […]

Höhere Wärmepumpen-Zuschüsse sollen Gasheizungsverbot erleichtern
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 24.02.2023

Höhere Wärmepumpen-Zuschüsse sollen Gasheizungsverbot erleichtern

Bei einer Reise in die Lausitz, wo er unter anderem einen Hersteller von Fernwärme-Übergabestationen und Wärmepumpen besuchte, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck überraschend angekündigt, die Zuschüsse für Wärmepumpen noch einmal auszuweiten. Bisher übernimmt der Staat dabei bis zu 45 Prozent der Kosten. Habeck erklärte nun, die Förderung müsse so sein, “dass Menschen auch mit kleinerem Geldbeutel […]

Andreas Jung – der Gemäßigte
Vera Weidenbach Veröffentlicht: 14.02.2023

Andreas Jung – der Gemäßigte

Andreas Jung ist nett, freundlich, zugewandt. Mit diesem Gefühl geht man aus einem Gespräch mit ihm. Er wirkt zurückhaltend, fast schüchtern, nie abgehoben. Er spricht gemäßigt, in der Lautstärke wie bei den inhaltlichen Aussagen. Selten sagt er halbe Sätze, die etwas offen lassen könnten. Dadurch klingt alles aber auch etwas gleichförmig. Wer ihm Böses wollte, […]

„Der Osten hat schon jetzt einen großen Standortvorteil: jede Menge grüne Energie“ Bundesregierung: Keine einheitliche Blockchain-Strategie erkennbar Erst positive Neugier, dann spitze Zweifel
Stefan Braun Veröffentlicht: 17.01.2023

Erst positive Neugier, dann spitze Zweifel

Siegfried Russwurm ist gut gelaunt, als er am Dienstagmorgen zur Jahresauftakt-PK des BDI auf die Bühne tritt. Noch macht nur das Gerücht die Runde, dass Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister werden soll, da nutzt Russwurm den Moment für einen ersten Gag. “Eines kann ich Ihnen sagen: Ich werde es nicht”, scherzt der BDI-Präsident. “Und Wirtschaftsminister?”, fragt […]

„Ich streite mich nicht gern“
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 15.01.2023

„Ich streite mich nicht gern“

Berlin.Table: Herr Giegold, Sie sind jetzt seit gut einem Jahr beamteter Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Vermissen Sie dort die Freiheit, die sie zuvor im EU-Parlament oder bei Attac hatten?Sven Giegold: Die Vorstellung, dass man im Ministerium eingebunden ist und in Brüssel frei, ist lustig. Denn wer nur die eigene Meinung vertritt, bleibt wirkungslos. Sobald man nach […]

LNG-Planung mit fehlerhaften Zahlen
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 03.01.2023

LNG-Planung mit fehlerhaften Zahlen

Es geht dabei um die Kapazität der LNG-Terminals in Deutschlands Nachbarländern. Insgesamt verfügen Polen, Niederlande, Belgien und Frankreich über acht Terminals für den Import von Flüssiggas. Diese spielten durch ihre geographische Nähe “zwar für die Versorgung Deutschlands heute schon eine wichtige Rolle”, schrieb das von Robert Habeck geführte Ministerium in einem Papier, das Mitte Dezember […]