Putins Rede: Drohungen in Ruhe und Selbstsicherheit. Kaum Rechtfertigung, keine Doppeldeutigkeiten: Klar und vor allem ruhig hat der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation dem Westen gedroht. Er reagierte unmittelbar auf die Doppelbotschaft, die in dieser Woche aus Paris und Berlin gesendet wurde – Emmanuel Macron, der den Einsatz westlicher Bodentruppen […]
Nils Schmid, SPDDas war vor allem eine Wahlkampfrede im Vorfeld der Präsidentschaftswahl. Drohgebärden gehören zum Standardprogramm von Putins Reden. Es hörte sich diesmal dramatischer an als sonst, ist aber keine neue Qualität.Es soll uns beeindrucken. Es war der durchsichtige Versuch, die Stimmung in der Bevölkerung kurz vor der Präsidentenwahl anzuheben. Es werden leere Versprechungen bleiben.Johann […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
Alexej Nawalny im Jahr 2019 bei einer Demonstration in Moskau.Ein zynisches sowjetisches Sprichwort lautet: “Existiert ein Mensch – existiert ein Problem, gibt es keinen Menschen – gibt es kein Problem.” Am Freitag, 16. Februar, hat die russische Justiz den Tod des Oppositionspolitiker Alexej Nawalny vermeldet. Er soll nach einem Spaziergang einen Schwächeanfall erlitten und trotz […]
Der Kritiker der russischen Führung, Alexej Nawalny, ist tot. Das teilte die Gefängnisverwaltung am Freitag mit. Der 47-Jährige hat eine jahrelange Haft in einer Strafkolonie verbüßt. Verurteilt wurde Nawalny unter anderem wegen Extremismus, er hat den Vorwurf stets bestritten. Seine politische Bewegung wurde verboten, enge Mitarbeiter wurden inhaftiert oder flohen ins Ausland. Das russische Präsidialamt […]
Ukraine-Krieg: Außenpolitikerin Beck gegen Verhandlungen. Marieluise Beck, langjährige Grünen-Politikerin und Senior Fellow am Zentrum Liberale Moderne, kritisiert die Überlegungen über Verhandlungen nach dem Vorbild der Minsk-Abkommen. “Der imperiale Appetit von Putin umfasst nicht nur die Ukraine”, warnt sie im Podcast Table.Today. “Putin testet die Nato.” Wenn der Westen darauf mit Angst vor Eskalation antworte, sei […]
Befürchten muss der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem möglichen Türkei-Besuch im Februar nichts: Ankara erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und wird den im März 2023 erlassenen Haftbefehl des Gerichtshofs gegen Putin nicht umsetzen. Seit dem Haftbefehl meidet Putin Reisen ins Ausland, gerade einmal vier hat er im vergangenen Jahr absolviert. Der Besuch bei […]
Es wäre eine Abkehr von offiziell genannten Zielen: Russland lotet in den USA offenbar die Gesprächsbereitschaft über ein Ende des Krieges in der Ukraine aus und wäre angeblich sogar bereit, die Forderungen nach Neutralität des Nachbarlandes aufzugeben. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Die Ukraine könnte also Nato-Mitglied werden. Bedingung: Russland behält die annektierten Regionen des Landes.Nur […]
In dieser Folge spricht Florence Gaub, Militärstrategin und Zukunftsforscherin, über die Vorbereitungen der Bundeswehr auf potenzielle Konfliktszenarien. Gaub begrüßt, dass die Bundeswehr auch drastische Szenarien durchspielt. Diese strategischen Planungen und Denkspiele sind aus ihrer Sicht eine Voraussetzung dafür, dass die Konflikte, Krisen und Kriege abgewendet werden können.Sie haben Fragen, Anregungen oder Feedback? Dann schreiben Sie […]
MSC-Chef: “Putin würde verhaftet, wenn er käme.” Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz vom 16. bis 18. Februar in München soll kleine diplomatische Initiativen für zentrale Konfliktfelder in der Welt bringen. Zudem hofft der Vorsitzende der MSC, Christoph Heusgen, auf eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks mit dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem […]