Wladimir Putin

Beziehungsstatus kompliziert: Wer den Dreiklang Partner, Wettbewerber und Systemrivale im Verhältnis zu China für plausibel hält, dürfte sich durch eine aktuell wohl einmalige Konstellation bestätigt sehen. Das Land erfüllt an drei verschiedenen Orten fast zeitgleich die Bedingungen für jeden einzelnen Beziehungsstatus.Die Volksrepublik geriert sich zum 50-jährigen Jubiläum ihrer diplomatischen EU-Beziehungen mit wohligen Worten als vertrauensvoller […]

Der chinesische Staatschef Xi Jinping wird vom 7. bis 10. Mai zu einem offiziellen Besuch in Russland erwartet. Xi will dort unter anderem an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Niederlage Nazideutschlands teilnehmen, teilte der Kreml am Sonntag mit. Den Besuch werde Xi dazu nutzen, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Entwicklung der strategischen […]

Donald Trump will mit Wladimir Putin ins Geschäft kommen, doch die Europäer treiben mit westlichen Partnern das Projekt eines Sondergerichts gegen die russische Führung und deren Aggressionskrieg voran. Die Außenminister von EU-Staaten und Mitgliedern des Europarats wollen am 9. Mai in Lwiw das politische Startsignal für das Tribunal geben.Der formelle Beschluss soll dann am 14. […]

Das ikonische Bild wird in die Geschichte eingehen. Doch ob das Zwiegespräch zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj nur wenige Minuten vor der Trauerfeier für Papst Franziskus wirklich für einen Neuanfang steht, muss sich noch zeigen. Immerhin sieht man einen US-Präsidenten, der auch aufmerksam zuhören kann. Das Bild aus dem Petersdom in Rom dürfte die […]

Herr O’Sullivan, Sie versuchen seit drei Jahren als Sanktionskoordinator Drittländer davon zu überzeugen, Schlupflöcher im Sanktionsregime zu schließen, eine Sisyphusaufgabe?Klar, wir rennen den Schlupflöchern hinterher. Aber wenn ich auf die letzten drei Jahre zurückblicke, dann sehe ich beachtliche Erfolge. Russland ist auf eine Kriegswirtschaft reduziert worden, die Wachstumsrate ist auf 1,5 Prozent gesunken. Die Wirtschaft […]

Die EU-Kommission will mit der Ukraine eine gemeinsame Taskforce einzurichten, um die Beschaffung ihres Bedarfs zu erleichtern und die militärische Unterstützung zu bündeln. Dies hat Ursula von der Leyen bei einem Auftritt vor der Militärakademie in Kopenhagen angekündigt.Bisher ist diese Koordination Aufgabe der Nato und deren Plattform NSATU (Nato Security Assistance und Training in Ukraine) […]

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas meldete nach dem Außenrat “breite politische Unterstützung” zu ihrem Vorschlag, die Ukraine mit einem neuen militärischen Hilfspaket in der Höhe von 40 Milliarden Euro zu unterstützen. Nun müssten die Details noch ausdiskutiert werden. Das Paket soll am Donnerstag auch Thema auf dem Gipfel sein. Kallas hofft auf eine Grundsatzentscheidung der Staats- […]

US-Präsident Trump hat den vorübergehenden Stopp der US-Militärhilfen für die Ukraine angeordnet. “Wir unterbrechen und überprüfen unsere Hilfe, um sicherzustellen, dass sie zur Lösungsfindung beiträgt”, sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses der Nachrichtenagentur AFP. Donald Trump setzt die Ukraine unter Druck und rückt Wladimir Putin wieder ins Zentrum der internationalen Politik. Ist das Strategie oder […]

“Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht”, beschrieb Außenministerin Annalena Baerbock die Lage am Morgen des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022, drei Tage bevor Olaf Scholz in seiner denkwürdigen Regierungserklärung von einer “Zeitenwende” sprach. Das war nicht falsch, aber auch nicht ganz richtig: Wenn man unter Zeitenwende den demonstrativen Bruch […]

Am Dienstag Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, am Donnerstag der britische Premier Keir Starmer, am heutigen Freitag dann der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus: US-Präsident Donald Trump kann sich derzeit großer europäische Aufmerksamkeit erfreuen. Es geht um die Sicherheit Europas, der Ukraine, und es geht um Rohstoffe Kyjiws.Ob der Deal am Ende “Rohstoffe gegen […]