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Falk Steiner

Falk Steiner Veröffentlicht: 20.10.2023

Elon Musk und der DSA

Ich lieb sie, ich lieb sie nicht: Irgendwo auf diesem Planeten rupft Elon Musk vielleicht gerade ein Blümchen zu der Frage, wie die von ihm X getaufte Plattform (ehemals Twitter) in Zukunft mit der EU umgehen soll. Zwar hat der impulsive Unternehmer aufgrund unerwartet schlechter Quartalszahlen (und damit fallendem Börsenwert) bei seinem Hauptprojekt Tesla derzeit […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 18.10.2023

Wohnungsbau: Die eigentliche Krise könnte erst noch kommen

Baubranche und Wohnungswirtschaft schlagen seit Wochen Alarm und nehmen Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz in Haftung: “Wir leben wir noch von den relativ hohen Auftragsbeständen, die aber rasant abgebaut werden”, warnt Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie. Während im Februar die Auftragsbücher noch für die kommenden fünf Monate gefüllt waren, […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 15.10.2023

DSA-Anwendung: Kaltstart für die Kommission

Thierry Breton hat Ambitionen: Formell nur ein einfacher EU-Kommissar, wenn auch mit wichtigen Themen, hat der frühere Telekommunikations- und IT-Manager ein Feld ausgemacht, auf dem er glänzen kann. Breton signalisiert derzeit klar: Er könnte sich eine weitere Amtszeit in Brüssel vorstellen.Schon frühzeitig erkannte er: Termine mit Elon Musk, Mark Zuckerberg, Tim Cook und anderen mehr […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 11.10.2023

Hamas-Hass auf X: Breton setzt Musk 24-Stunden-Frist

Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt Thierry Breton hat Elon Musk per Brief aufgefordert, sich an die für große Anbieter wie X (ehemals Twitter) bereits verpflichtenden Regeln des Digital Services Act (DSA) zu halten. “Lassen Sie mich daran erinnern, dass der Digital Services Act sehr genaue Verpflichtungen bezüglich Inhaltemoderation vorgibt”, schreibt Breton in seinem am […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 06.10.2023

Bluesky über Berlin – und Brüssel?

Während sich mit dem Bundestag, dem Auswärtigen Amt und dem Bundeswirtschaftsministerium bereits die ersten offiziellen Stellen der Bundesrepublik auf Bluesky eingefunden haben, ist von den Brüsseler Institutionen derzeit noch wenig zu sehen. “Wir beobachten, wie sich Bluesky entwickelt”, schrieb die Sprecherin der Kommissionsvertretung in Deutschland, Birgit Schmeitzner – natürlich auf ihrem Bluesky-Profil.Während die Social-Media-Umzugslaster des […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 04.10.2023

Social Media in Berlin: Bluesky erobert die Hauptstadt

Ein ganzer Schwung Parteivorsitzende sind bereits da, etwa Lars Klingbeil, Saskia Esken und Ricarda Lang oder Abgeordnete wie die CDU-Bundesvorständin Serap Güler oder die schleswig-holsteinische Bildungsministerin und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien. Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), MdB und Europa-Spitzenkandidatin der Liberalen, ist auf der Plattform aktiv. Und mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 02.10.2023

Testfall 5G: Wie China aus der Kritischen Infrastruktur verschwinden soll

Wie abhängig Unternehmen von funktionierender IT-Infrastruktur sind, zeigt das aktuelle Beispiel Volkswagen eindrücklich. Doch weitaus problematischer wäre es, wenn die Kommunikation in viel größerem Ausmaß gestört wäre. Das Bundesministerium für Inneres will deshalb die Regelungen für Mobilfunknetze deutlich verschärfen, mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Allein das Digitalministerium hat Bedenken – hinter den Kulissen wird auf […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 02.10.2023

AI Act: Berlin will zweistufige Allzweck-KI-Regulierung

Die Bundesregierung will die Regulierung von Allzweck-KI-Systemen (General Purpose AI, gpAI) weiter diskutieren. Obwohl die Allgemeine Ausrichtung des Rates bereits vor einiger Zeit erfolgte, laufen die Debatten unter dem Eindruck des Aufkommens von ChatGPT und LaMDA, Luminous oder Dall-E während des Trilogs heiß.In dem Papier hat die Bundesregierung vor den im Oktober anstehenden zwei Trilogrunden […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 29.09.2023

Testfall 5G: Wie China aus der Kritischen Infrastruktur verschwinden soll

Wie abhängig Unternehmen von funktionierender IT-Infrastruktur sind, zeigt das aktuelle Beispiel Volkswagen eindrücklich. Doch weitaus problematischer wäre es, wenn die Kommunikation in viel größerem Ausmaß gestört wäre. Das Bundesministerium für Inneres will deshalb die Regelungen für Mobilfunknetze deutlich verschärfen, mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Allein das Digitalministerium hat Bedenken – hinter den Kulissen wird auf […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 28.09.2023

Testfall 5G: Wie China aus der kritischen Infrastruktur verschwinden soll

Wie abhängig Unternehmen von funktionierender IT-Infrastruktur sind, zeigt das aktuelle Beispiel Volkswagen eindrücklich. Doch weitaus problematischer wäre es, wenn die Kommunikation in viel größerem Ausmaß gestört wäre. Das Bundesministerium für Inneres will deshalb die Regelungen für Mobilfunknetze deutlich verschärfen, mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Allein das Digitalministerium hat Bedenken – hinter den Kulissen wird rege […]