Malte Kreutzfeldt

Etateinigung: Landwirte gewinnen, Umwelt verliert. Die massiven Bauernproteste haben ihr Ziel erreicht: Die im Agrarsektor geplante Subventionsstreichung wird zum Großteil zurückgenommen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Nachmittag mitteilte, bleibt die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer dauerhaft bestehen; ihre Streichung sollte eigentlich 480 Millionen Euro Mehreinnahmen bringen. Die ebenfalls geplante Abschaffung der Steuerermäßigung beim Agrardiesel, […]

Die CO₂-Emissionen in Deutschland sind im Jahr 2023 um rund zehn Prozent zurückgegangen – und damit so stark wie in keinem Jahr seit der gesamtdeutschen Erfassung. Das zeigt eine heute veröffentlichte Auswertung von Agora Energiewende. Der Zielwert für 2023 wird damit deutlich unterschritten. Zum Erreichen der Klimaziele im Jahr 2030 klaffe jedoch weiterhin “eine deutliche […]

Strom: Kohlenutzung sinkt auf Tiefststand. Deutschlands Stromversorgung wird immer klimafreundlicher: Wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme zeigt, stammten im Jahr 2023 rund 55 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms aus erneuerbaren Energien. Starke Zuwächse gab es bei der Windenergie, zudem nahmen die Stromimporte zu. Die Kohleverstromung sank dagegen trotz des […]

Der Deutsche Bauernverband (DBV) lehnt den von der Bundesregierung angekündigten Wegfall der Agrardiesel-Subventionen mit der Begründung ab, dies würde auch die “Lebensmittel deutlich verteuern“. Konkrete Zahlen nennt der DBV aber weder in seiner Pressemitteilung noch auf Nachfrage. Auch das Landwirtschaftsministerium erklärt auf Anfrage, über die Folgen der Streichung für die Lebensmittelpreise “können wir nicht spekulieren”. […]

Moment des Jahres: Ein Urteil schockiert die Regierung. Mit dieser Entscheidung hatte in der Bundesregierung offenbar niemand ernsthaft gerechnet – und sich darum auch nicht darauf vorbereitet. Das Bundesverfassungsgericht verkündete am 15. November, dass die Übertragung von 60 Milliarden Euro ungenutzter Corona-Hilfen in den Klima- und Transformationsfonds rechtswidrig war und dass darüber hinaus generell mehrjährige […]

Jahresrückblick II: Schlechte Zeilen, gute Zahlen für Habeck. Für den Wirtschaftsminister dürfte der Blick in den Pressespiegel in diesem Jahr oft wenig erfreulich gewesen sein: Vor allem beim Heizungsgesetz hagelte es Kritik, dazu kam die Affäre um seinen Staatssekretär Patrick Graichen, einige unglückliche Fernsehauftritte und zuletzt das Haushalts-Urteil, das ihm massive Kürzungen bei Klimaschutzprojekten beschert. […]

Agrardiesel-Kürzung: Lebensmittelpreise dürften nur minimal steigen. Der Deutsche Bauernverband (DBV) lehnt den von der Bundesregierung angekündigten Wegfall der Agrardiesel-Subventionen mit der Begründung ab, dies würde auch die “Lebensmittel deutlich verteuern”. Konkrete Zahlen nennt der DBV aber weder in seiner Pressemitteilung noch auf Nachfrage. Auch das Landwirtschaftsministerium erklärt auf Anfrage, über die Folgen der Streichung für […]

Begonnen hat das Jahr 2023 für Robert Habeck noch ziemlich gut: Entgegen vieler Warnungen war der erste Winter ohne russisches Pipeline-Gas nicht von Mangel, sondern von Überfluss geprägt. Anfang Januar waren die Speicher zu über 90 Prozent gefüllt – und damit so voll wie fast noch nie um diese Jahreszeit. Doch was eigentlich ein Grund […]

Haushalt 2024: Reale Kürzungen bei 8,5 Milliarden Euro. Rund 17 Milliarden Euro werden im Haushalt 2024 eingespart, hieß es nach der Einigung der Koalitionsspitzen am vergangenen Mittwoch. Eine exakte Aufschlüsselung dieser Summe gab es bisher nicht. Erst am Dienstag zeigen ein Papier aus dem Bundespresseamt und eine Tabelle aus dem Bundesfinanzministerium, die Table.Media vorliegt, die […]

Stromspeicher: Strategie bleibt unkonkret. Am Dienstag will das Bundeswirtschaftsministerium seine lange erwartete Stromspeicher-Strategie vorstellen. Die Strategie, deren Entwurf Table.Media vorliegt, dürfte aber hinter den Erwartungen der Erneuerbaren-Branche zurückbleiben, denn sie bleibt in vielen Punkten unkonkret. So stellt das Papier zwar das rasante Batteriespeicher-Wachstum der Vergangenheit dar – allein innerhalb des letzten Jahres hat sich die […]