Der Kandidat für den Posten des Kommissars für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, hat eine ausgesprochene EU-Biografie. Mit seinem Lebenslauf geht er bei der Anhörung der Ausschüsse Agrar und Umwelt, AGRI und ENVI, offensiv um. Der 52-jährige Jurist, der nicht der Fidesz-Partei von Viktor Orbán angehört, führt in leicht US-amerikanisch gefärbtem Englisch in seinen einleitenden […]
Zehn Jahre lang war Apostolos Tzitzikostas Gouverneur der griechischen Provinz Mazedonien. Jetzt will der Politiker, der der christdemokratischen Partei Nea Dimokratia angehört, Kommissar für Verkehr und Tourismus werden. Federführend wurde die Anhörung vom Verkehrsausschuss bestritten. Die TRAN-Vorsitzende Elissavet Vozemberg-Vrionidi (EVP) moderierte die dreistündige Veranstaltung. Die Koordinatoren nominierten ihn nach der Anhörung. In geheimer Abstimmung stimmten […]
Zwischen 2019 und 2035 gehen bei Auto-Herstellern und Zulieferern am Standort Deutschland unter dem Strich 190.000 Jobs verloren. Zu dieser Schätzung kommt die Studie “Beschäftigungsperspektiven in der Automobilindustrie”, die Prognos im Auftrag des Verbands der Automobilindustrie (VDA) erstellt hat. In diesem Zeitraum vollzieht sich voraussichtlich die Transformation der Branche zu klimaneutralen Antrieben. 2019 wurden in […]
In ihrer Sitzung am Dienstag haben die Ständigen Vertreter weiter an der Budapester Erklärung gearbeitet. Sie soll beim informellen Gipfel am 8. November in Budapest beschlossen werden und hat das Thema Neuer Deal für Wettbewerbsfähigkeit. Zum jetzigen Zeitpunkt umfasst der Entwurf zehn Seiten. Table.Briefings liegt das Papier vor, Sie können es hier lesen. mgr
Die EU will die Menschen besser vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Die Kommission hatte kürzlich eine Ratsempfehlung beschlossen. Demnach sollen die Mitgliedstaaten Raucher und Dampfer an öffentlichen und halb-öffentlichen Orten vergrämen. Da, wo Kinder, Jugendliche und besonders Schutzbedürftige sich häufig aufhalten. Es geht nicht um geschlossene Räume, es geht um draußen und im Halbfreien, […]
Die christdemokratische Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) soll ein Update bekommen. Manfred Weber, der neben seinem Amt als Fraktionschef im Europaparlament auch Parteichef ist, will die Partei moderner, schlagkräftiger und kampagnenfähiger aufstellen. Die Fraktion mit den beinahe 200 Abgeordneten sowie zahlreichen Mitarbeitern in den Abgeordnetenbüros hatte zuletzt deutlich mehr Gewicht, während die inhaltliche Arbeit der […]
bereits jetzt steht fest, dass die überwiegende Mehrheit der “Chefs” mit gemischten Gefühlen zum informellen Rat am 8. November nach Budapest reist. Ministerpräsident Viktor Orbán wird die Bühne mal wieder zur Selbstdarstellung nutzen. Allenfalls sein slowakischer Amtskollege Robert Fico, ein Bruder im Geiste, sieht dem Auftritt mit Sympathie entgegen.Alle anderen möchten, dass von dem Treffen […]
Die Stiftung Familienunternehmen fordert schnellere Ergebnisse beim Bürokratieabbau in der EU. “Europa muss seine strukturellen Schwächen beseitigen”, heißt es in der Brüsseler Erklärung, die das Kuratorium der Stiftung nach einer Tagung in Brüssel verfasst hat. Dazu zählten “Hindernisse im Binnenmarkt” und “chronische Überregulierung”. Europa lebe von Vertrauen. Und dazu gehöre der Anspruch, dass die EU […]
Mit den Stimmen von EVP, EKR und den beiden rechtsextremen Fraktionen der “Patrioten” (PfE) und “Souveränisten” (ESN) hat das Gremium der Fraktionschefs entschieden, dass die venezolanische Opposition den diesjährigen Sacharow-Preis bekommt. Ausgezeichnet werden María Corina Machado, die Chefin der demokratischen Sammlungsbewegung, sowie Eduardo González Urrutia, der die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, aber dessen Sieg von dem […]