Nachdem im kanadischen Luftraum ein zylindrisches Flugobjekt gesichtet und abgeschossen worden ist, berichtet nun auch China von der Sichtung eines unbekannten Flugobjekts. Unter Berufung auf eine örtliche Schifffahrtsbehörde schrieb die staatliche chinesische Zeitung Global Times, dass das Flugobjekt ungewisser Herkunft vor den Gewässern der Stadt Rizhao in der Provinz Shandong bemerkt worden sei. Es solle […]
Irans Präsident Ebrahim Raisi will kommende Woche auf Einladung von Xi Jinping nach Peking reisen. Der Aufenthalt sei vom 14. bis 16. Februar geplant, teilte das chinesische Außenministerium mit. Das Verhältnis der beiden Länder hatte zuletzt gelitten, nachdem Xi bei einem Gipfel in Saudi-Arabien indirekt den Anspruch der Vereinigten Arabischen Emirate auf drei Inseln im Persischen Golf […]
Im Zusammenhang mit der Ballon-Affäre haben die USA fünf chinesische Unternehmen und ein Forschungsinstitut auf die Schwarze Liste gesetzt. Für die Unternehmen aus der chinesischen Luft- und Raumfahrtbranche wird es damit praktisch unmöglich, High-Tech-Komponenten aus den USA zu erhalten.Das Handelsministerium begründete den Schritt damit, dass die betroffenen Akteure “Chinas Bestrebungen zur militärischen Modernisierung, insbesondere des […]
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang befürchtet eine Zunahme chinesischer Spionageaktivitäten in Deutschland. “China entfaltet breit gefächerte Ausspäh- und Einflussaktivitäten”, erklärte Haldenwang in einem Interview mit der “Welt am Sonntag”. Während Peking sich früher vor allem auf Wirtschaftsspionage konzentriert habe, stehe nun zunehmend politische Spionageaktivitäten im Vordergrund. “Wir müssen uns darauf einstellen, dass diese in den kommenden Jahren noch […]
Zyperns früherer Außenminister Nikos Christodoulidis hat die Präsidentenwahl in Zypern für sich entschieden. Nach Auszählung aller Stimmen kam der 49-jährige konservative Politiker am Sonntag auf 51,9 Prozent. Gegenkandidat Andreas Mavrogiannis, der hauptsächlich von der linken Partei AKEL unterstützt worden war, erreichte 48,1 Prozent, wie der staatliche Rundfunk (RIK) unter Berufung auf das Innenministerium in Nikosia […]
Der polnische Präsident Andrzej Duda lässt ein Gesetz mit Nachbesserungen an den umstrittenen Justizreformen vom Verfassungsgericht überprüfen. Es werfe “ernsthafte verfassungsrechtliche Kontroversen” auf, teilte der nationalkonservative Politiker mit. Die Novelle könne erst in Kraft treten, wenn ihre Vereinbarkeit mit dem polnischen Grundgesetz geklärt sei. Justizminister Zbigniew Ziobro begrüßte die Entscheidung der Agentur PAP zufolge am […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine innerhalb der EU angemahnt. “Sollte es eine weitere große Fluchtbewegung aus der Ukraine geben, müssen die Flüchtlinge in Europa besser verteilt werden“, sagte Faeser der “Bild am Sonntag”. “Dabei sollten besonders unsere osteuropäischen Nachbarn entlastet werden. Polen hat bislang über 1,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, Spanien 160.000. […]
Unternehmen sollen künftig eine größere Verantwortung dafür tragen, Risiken in den Lieferketten kritischer Rohstoffe zu minimieren. Der für Anfang März angekündigte Critical Raw Materials Act soll Vorgaben für entsprechende Maßnahmen enthalten, sagte Peter Handley, Referatsleiter für Rohstoffe in der DG Grow, am Freitag während einer Online-Diskussion über das geplante Gesetzespaket. Eine solche Vorgabe könnte eine […]