Apple öffnet das Betriebssystem iPadOS für alternative App-Stores und Drittanbieter-Browser. Diese Neuerung folgt auf die Entscheidung der EU-Kommission, iPadOS im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) als Gatekeeper einzustufen. Der jetzt von Apple veröffentlichte Compliance-Bericht beschreibt, wie das Unternehmen die Vorgaben des DMA umsetzt, um mehr Wettbewerb und Wahlfreiheit auf seinen Geräten zu ermöglichen.Entwickler können […]
Die EU-Kommission hat am 31. Oktober ein formelles Verfahren gegen die Online-Plattform Temu im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eingeleitet. Der Schritt folgt auf eine vorläufige Bewertung von Temus Risikobewertungsbericht sowie auf Antworten von Temu zu den bisherigen Auskunftsersuchen der Kommission. Temu steht im Verdacht, gegen verschiedene Bestimmungen des DSA verstoßen zu haben.Dringlich ist […]
Die Kommission hat am Dienstag das Arbeitsprogramm des Europäischen Innovationsrats (EIC) vorgelegt. Das Programm wird im kommenden Jahr 1,4 Milliarden Euro ausgeben können, um die europäische Deep-Tech-Forschung sowie Start-ups mit hohem Potenzial zu unterstützen. Für sein Arbeitsprogramm 2025 hat der EIC knapp 200 Millionen Euro mehr zur Verfügung als 2024.Nach Angaben der Kommission bringt das neue […]
E-Commerce, Künstliche Intelligenz und Cloud-Dienste werden künftig zu den größten Wachstumstreibern der globalen Wirtschaft zählen. Nach einer aktuellen Studie des Thinktanks McKinsey Global Institute (MGI) könnten diese Industrien zusammen mit weiteren Schlüsseltechnologien im Jahr 2040 bis zu 48 Billionen Dollar Umsatz und sechs Billionen Dollar Gewinn erzielen. Die Studie führt den Begriff der “Wettbewerbsarenen” ein, […]
Nach einem langwierigen Rechtsstreit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag endgültig die Aufhebung einer von der Europäischen Kommission verhängten Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro gegen Intel bestätigt. Die Strafe hatte die Kommission ursprünglich im Mai 2009 verhängt. Sie warf dem US-Chiphersteller vor, wettbewerbswidrige Rabatte gewährt und damit seine marktbeherrschende Stellung im Bereich der x86-Prozessoren […]
Trotz deutlich höherer Ausgaben für staatliche Beihilfen seit 2020 hat die Kommission ihre Bemühungen bei der Überwachung der Hilfen verringert. Das ist einer der zentralen Kritikpunkte des Europäischen Rechnungshofs in seinem Sonderbericht zu staatlichen Beihilfen in Krisenzeiten.Die Kommission habe durch die Annahme befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zwar rasch auf Krisen reagiert. Jedoch habe die […]
Das Europäische Parlament hat am Dienstag neuen Regeln zur Verbesserung des Luftraummanagements in der EU zugestimmt. Die Reform soll den Flugverkehr effizienter und umweltfreundlicher gestalten. Fluggesellschaften sollen durch verbindliche Leistungsziele und modifizierte Flugsicherungsgebühren dazu angeregt werden, kraftstoffeffizientere Routen zu wählen. Zudem wird der Wettbewerb bei Flugsicherungsdiensten gestärkt. Mit der Entscheidung setzt das Parlament einen Schlussstrich […]
Der Europäische Rechnungshof sieht ein wachsendes Risiko, dass EU-Gelder doppelt für dieselben Projekte ausgegeben werden. Grund ist der 648 Milliarden Euro schwere Corona-Aufbaufonds (Aufbau- und Resilienzfazilität, ARF), der sich mit anderen EU-Programmen in Bereichen wie Verkehr und Energieinfrastruktur überschneidet.Im Bericht des Rechnungshofs heißt es, die bestehenden Kontrollmechanismen seien unzureichend, um Doppelfinanzierungen zu verhindern. Die ARF-Mittel sind erstmals […]
es ist mal wieder Gipfel – diesmal nicht in Brüssel, sondern in Frankfurt. Und es treffen sich auch nicht Staats- und Regierungschefs, sondern Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zum Digital-Gipfel 2024. Auch die EU-Kommission ist in Frankfurt dabei.Am heutigen Vormittag diskutiert unter anderen Prabhat Agarwal, Referatsleiter Digitale Dienste und Plattformen bei der DG […]
Die EU-Kommission hat im Rahmen des Digital Services Act (DSA) Auskunftsersuchen (request for information, RFI) an Pornhub, Stripchat und XVideos gesendet. Die Plattformen müssen bis zum 7. November 2024 genauere Informationen zu ihren Transparenzberichten, Inhaltemoderation und Werberepositorien liefern. Die Kommission vermutet, dass wichtige Informationen fehlen oder schwer zugänglich sind, etwa zur Nutzung automatisierter Moderationstechniken und […]