Falk Steiner

Oberstleutnant Torben Arnold ist derzeit als Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) tätig. Sein Papier “Handlungsnotwendigkeiten durch technische Innovationen” kann nur als deutliche Warnung an Verteidigungsministerium, Haushalts- und Verteidigungspolitiker gelesen werden, die anstehenden Veränderungen und Notwendigkeiten nicht zu unterschätzen. Darin heißt es unter anderem: Ein Mangel an “zielgerichteter Umsetzung” […]

Nur wenige Tage nach der Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz, als geheim klassifizierte Informationen zum Einsatz französischer ScalpEG und britischer StormShadow-Marschflugkörper ausgeplaudert zu haben, veröffentlichte Russlands Staatspropaganda-Sender RT den Mitschnitt eines WebEx-Calls zwischen hochrangigen Bundeswehrangehörigen. Der Inhalt widerspricht Scholz Aussagen zu Taurus an einigen Stellen – und scheint andere zu bestätigen, etwa die zu UK-Soldaten […]

Befeuert Russland die teils gewalttätigen Bauernproteste? Das Bundesinnenministerium, dessen nachgeordnete Sicherheitsbehörden für das Erkennen solcher Einflussaktionen zuständig wäre, sieht das für Deutschland derzeit nicht. Auf Anfrage von Table.Media teilt eine Sprecherin mit: “Dem BMI liegen keine Erkenntnisse zu einer gezielten Steuerung der Bauernproteste durch ausländische Akteure vor.” Vor einer Woche hatte die polnische Regierung vor […]

In der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung an die Ukraine und das abgehörte Gespräch mehrerer hochrangiger Luftwaffen-Offiziere hat Olaf Scholz einen neuen Ton angeschlagen. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann”, sagte der Kanzler am Montag in […]

Das Taurus-Leak hat am Montag am Sitz von Nato und EU zwar keine größeren Wellen geschlagen. Die Tatsache, dass hohe deutsche Militärs über ungesicherte Kanäle kommunizieren, sorgt bei Diplomaten aber durchaus für Stirnrunzeln. Deutschland sei Ziel Nummer eins von russischer Desinformation und Einflussnahme, das habe man in Berlin offenbar immer noch nicht erkannt, wundert man […]

Die Europäische Netzwerk- und Informationssicherheitsbehörde ENISA hat eine Studie veröffentlicht, wie Best Practices im Fall einer Cyberkrise aussehen könnten. Als Cyberkrisen gelten dabei staatenübergreifende Großschadenslagen. In der Studie schildern die Autoren anhand der Ziele der überarbeiteten Netzwerk- und Informationssicherheits-Richtlinie (in Deutschland als NIS2-Umsetzungsgesetz derzeit noch in der Beratung) Beispiele dafür, wie mit Cyberkrisen umgegangen werden […]

Es gibt einige Ähnlichkeiten zwischen dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und La France insoumise – und einige Bekanntschaften. Ausgerechnet der einstige Linken-Mitgründer und spätere Ehemann von Wagenknecht, Oskar Lafontaine, pflegte mit Jean-Luc Mélenchon ein enges Verhältnis. Beide galten in ihren Parteien als schwarze Schafe – Lafontaine bei der SPD, Mélenchon bei der Parti socialiste.Mélenchon und […]

Die EU-Kommission will den Telekommunikationsmarkt in der nächsten Wahlperiode mit dem Digital Networks Act (DNA) neu regeln – mit durchaus umstrittenen Ideen, die am Mittwoch in Brüssel vorgestellt wurden. Kritik an einigen der Brüsseler Überlegungen unter dem Titel “Zukunft der Konnektivität” übt das FDP-geführte Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).Das Wissing-Ministerium sieht die im Weißbuch […]

Zusammen mit dem Weißbuch zur Zukunft der Konnektivität, das in erster Linie Ideen zur Neuregelung des Telekommunikationsmarktes enthält, stellte die EU-Kommission ihre Unterseekabel-Empfehlung am Mittwoch vor. Ergänzend zu den Vorschriften aus der Revision der Netzwerk- und Informationssicherheitsrichtlinie (NIS2) und der Richtlinie über den physischen Schutz kritischer Einrichtungen (CER), die Teilaspekte bereits adressieren, geht es dabei […]

Russland nimmt westliche Botschaften ins Visier. Dabei setzt Moskau auf ein altes, sowjetisches Modell: Lokale Mitarbeiter könnten bald nur noch von einer russischen Behörde vermittelt werden, die dem Außenministerium unterstellt ist. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es gegenüber Table.Media, die Ankündigung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sei bekannt. Auslandsvertretungen könnte in Russland das […]