der Stolz auf die Einigung für EU-weites Gassparen ist Claude Turmes immer noch anzumerken. Im Interview mit Manuel Berkel erklärt Luxemburgs Energieminister, was sieben west- und mitteleuropäische Staaten zu ihren Notfallplänen vereinbart haben. In Sachen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken verkneift sich der ehemalige grüne Europa-Abgeordnete allerdings Kritik an seinen Parteifreunden in der Bundesregierung.Ungarns Regierungschef Viktor Orbán […]
lange war es vermutet worden, nun hat die Europäische Union Beweise dafür gefunden, dass die Smartphones einiger EU-Beamter, darunter EU-Justizkommissar Didier Reynders, durch die Spionagesoftware Pegasus kompromittiert worden sind. Wer allerdings hinter dieser Ausspähaktion steckt, ob es womöglich ein EU-Land ist, sei noch unklar, meldete gestern die Nachrichtenagentur Reuters in Berufung auf ein Schreiben der […]
von weiteren Manövern aus Moskau in Sachen Energieversorgung will man sich in Brüssel nicht weiter beeindrucken lassen. Schon ab August sollen die EU-Staaten 15 Prozent Gas einsparen – notfalls verpflichtend. Warum diese pauschale Rasenmäher-Methode gefährlich werden könnte, analysiert mein Kollege Manuel Berkel.In Italien bahnen sich vorgezogene Neuwahlen an. Ministerpräsident Mario Draghi hat gestern zwar das Vertrauensvotum gewonnen, […]
Einheit auf allen Ebenen. Mit einem Fonds von über 500 Millionen Euro will die EU kurzfristig Anreize für die EU-Länder schaffen, Rüstungsprojekte gemeinsam anzugehen. Neu ist so ein Instrument nicht, aber es erhält nun angesichts des Krieges in der Ukraine endlich die nötige Rückendeckung aus den Mitgliedstaaten, schreibt Ella Joyner. Auch bei der Gaskrise will […]
es ist und bleibt die bestimmende Frage dieser Tage: Wird bald wieder Gas aus Russland nach Europa fließen oder nicht? Zwar soll bald mehr Gas aus Aserbaidschan kommen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev haben dafür jetzt eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Das ist aber keine Sofort-Lösung, und vor allem auch keine […]
“Wir sind in einer Schicksalsgemeinschaft in Europa”: Das sagte Vizekanzler Robert Habeck gestern in Wien, wo Österreich und Deutschland eine gemeinsame Erklärung zur Sicherung der Energieversorgung unterschrieben. Hans-Peter Siebenhaar und Manuel Berkel haben analysiert, was die Erklärung bedeutet – und wo es in Sachen Energiesicherheit in Europa noch Nachholbedarf gibt. Abhängig ist Deutschland auch bei […]
fortschreitende Inflation, verlangsamtes Wachstum – beim Treffen der Eurogruppe gestern in Brüssel ging es vor allem um eine Frage: Ist die Eurozone auf dem Weg in die Rezession? Die EU-Kommission wird am Donnerstag die aktualisierte Wirtschaftsprognose vorstellen. Es stehen noch stürmische Zeiten bevor, fasst Eric Bonse das Treffen zusammen. Wie geht es weiter mit der […]
die irische Datenschutzbehörde DPC hat Großes vor: Sie will Facebook und Instagram den Transfer personenbezogener Daten untersagen und hat dazu einen Entscheidungsentwurf an die anderen europäischen Aufsichtsbehörden weitergeleitet. Das hieße ein de facto-Verbot der beiden Dienste in der EU. Falk Steiner schlüsselt aber auf, warum dieser Prozess noch etliche Jahre dauern dürfte. Frankreichs Energiestrategie verlässt […]
#NotMyTaxonomie: dieser Hashtag trendete gestern auf Twitter nach der Zustimmung des EU-Parlaments, Gas und Atomkraft als nachhaltig einzustufen. Viele sehen jetzt die Glaubwürdigkeit der Taxonomie in Gefahr, keine seriöse Bank werde sich dem Siegel anvertrauen, hieß es von den Grünen. Leonie Düngefeld berichtet über das denkwürdige Votum. Wird nach den regulären Wartungsarbeiten an Nord Stream […]
mit Neuseeland will die EU in Zukunft nachhaltigeren Handel betreiben. In der Vereinbarung steht etwa, dass beide Seiten das Pariser Klimaabkommen umsetzen. Genauso wichtig wie der Klimaschutz ist aber auch die Botschaft des Deals: in turbulenten Zeiten stehen Demokratien eng zusammen. Till Hoppe hat das Handelsabkommen analysiert. 345 Millionen Menschen weltweit sind akut von Hungersnöten […]