Markus Grabitz

Wegen sinkender Nachfrage bei Elektrofahrzeugen drohen laut Renault-Chef Luca de Meo der europäischen Autoindustrie Milliardenstrafen. “Wenn die Elektrofahrzeuge auf dem heutigen Niveau bleiben, muss die europäische Industrie möglicherweise 15 Milliarden Euro an Strafen zahlen oder die Produktion von mehr als 2,5 Millionen Fahrzeugen aufgeben”, sagte de Meo. Die Autohersteller sehen sich ab 2025 mit strengeren CO₂-Zielen […]

heute kommt er endlich, der Draghi-Report. Der ehemalige EZB-Präsident und italienische Ministerpräsident hat aufgeschrieben, was die Probleme des EU-Binnenmarkts sind und unter welchen Bedingungen er eine Zukunft hat. Draghi hat den Bericht im Auftrag der Kommissionspräsidentin erarbeitet. Seine Diagnose ist eindeutig: Europa verliert gerade in den Bereichen, wo künftig am meisten Geld verdient werden kann, […]

In der belgischen Stadt Lüttich wurde im März der Grundstein für eine zentrale neue Aufgabe der europäischen Sozialpolitik gelegt. Die Handelsminister und hohe Beamte aus 19 europäischen Ländern unterzeichneten dort die “Erklärung von Lüttich zur Zugänglichkeit von Wohnraum in der EU”. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in ihrer Bewerbungsrede ein Engagement der EU-Kommission zugesagt. Die […]

Am kommenden Mittwoch will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Vorschlag für die 26 Kommissarsposten vorstellen – bis die Neuen ihre Ämter antreten, vergeht aber noch einige Zeit. Erst in der Woche ab dem 14. Oktober werden sich die designierten Kommissarinnen und Kommissare voraussichtlich ihren Anhörungen im Europaparlament stellen müssen. Das Parlament braucht die Zeit, […]

Deutschland stellt die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament: 96 von 720. Dennoch habe sie die geringsten Chancen, die Institution zu wechseln und Mitglied der Europäischen Kommission zu werden. Genauer gesagt: Noch nie ist es einem deutschen Europaabgeordneten gelungen, am Tisch der Kommission als Mitglied teilzunehmen. Einmal abgesehen von Fritz Hellwig. Der CDU-Mann aus NRW war […]

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einer “zweistelligen Zahl von Bewerberinnen” für die nächste Kommission. Die Gespräche mit den Mitgliedstaaten dauerten an, sodass sich die Zahl der weiblichen Kandidaten noch erhöhen könnte. Die Kommissionspräsidentin will nächsten Mittwoch den Fraktionschefs ihren Vorschlag für die Besetzung der Kommission und den Zuschnitt der Portfolios vorlegen.Auf die Frage […]

der Abschlussbericht des Strategiedialogs Landwirtschaft ist so gut wie fertig. Der Vorsitzende der Kommission, der deutsche Hochschullehrer Peter Strohschneider, wolle das Papier diese Woche noch vorstellen, heißt es. Vielleicht morgen, vielleicht Donnerstag. Derzeit werden noch die letzten redaktionellen Änderungen vorgenommen.Noch gibt es keinen Leak. Lediglich den Teilnehmern des Dialogs – Bauern, Tier- und Umweltschützer und […]

Die Ukraine ist nicht nur Kriegsschauplatz und Frontstaat gegenüber einem imperialen Russland, sondern eines der rohstoffreichsten Länder Europas. Das bekannte, aber bis dato wenig erkundete Rohstoffpotenzial des Landes umfasst zahlreiche mineralische und metallische Rohstoffe, die die EU als kritisch und strategisch eingestuft hat. Würde es gelingen, die ukrainischen Metallerzvorkommen zu erschließen, könnten damit vier strategische […]

gut eine Woche ist es noch. Dann läuft die Deadline ab, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Mitgliedstaaten für die Benennung ihrer Kandidaten gesetzt hat. Sieben Mitgliedstaaten haben noch keine Vorschläge gemacht. Darunter auch Italien. Es wird spekuliert, dass Giorgia Meloni ihren Parteifreund von den Fratelli, Raffaele Fitto, vorschlägt, den Europaminister ihrer Regierung und […]