Wenn sich die CDU zum Parteitag trifft, hat Friedrich Merz nicht viel zu fürchten. Es wird hie und da kritische Worte geben. Aber dass Merz als Parteichef und als stärkster Mann in der Union in Frage gestellt werden könnte, erwarten nicht mal seine schärfsten innerparteilichen Kritiker. Der Hauptgrund dafür, so drückt es einer von ihnen […]
Es ging sehr schnell und es kommt parteiübergreifend. Als Reaktion auf den nächtlichen Angriff, bei dem Sachsens SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, schwer verletzt wurde, sind für den Abend Großdemonstrationen in Dresden und Berlin angekündigt worden. Der Fall ist besonders brutal, aber längst kein Einzelfall mehr. Aus vielen Teilen der Republik werden Angriffe gemeldet, […]
Es war eines dieser Interviews, wie Markus Söder sie liebt. Freundlich das Selbstverständliche zu bestätigen und gleichzeitig ein Hintertürchen einzubauen. Also hat er im Gespräch mit “Hart aber fair”-Moderator Louis Klamroth, das am vergangenen Montag ausgestrahlt wurde, auf die übliche Frage, wer denn jetzt Kanzlerkandidat werde, er oder Friedrich Merz, treuherzig geantwortet: “Die Wahrscheinlichkeit, dass […]
Vor wenigen Tagen in Ankara: Zum ersten Mal in seiner mittlerweile siebenjährigen Amtszeit besucht Frank-Walter Steinmeier die Türkei. Dabei steuert der Bundespräsident einen alten Bahnhof an, um an den Start der Gastarbeiteranwerbung zu erinnern; er fährt mit dem Schiff über den Bosporus, um in der Botschafterresidenz einen aus Berlin mitgebrachten Döner anzuschneiden (was mit Abstand […]
Der aktuelle Trend für die nächste Bundesregierung heißt Schwarz-Rot. Laut sprechen das nur wenige aus, vorneweg Markus Söder am Wochenende. Aber wenn man genau hinsieht, mehren sich dafür die Indizien. Dazu zählt die Stimmung in der Wirtschaft, bei Arbeitgebern, im Mittelstand, aber auch bei den Gewerkschaften, die den Kontakt zur CDU suchen und zugleich ihre […]
Wir sehr schmerzt Sie die Ampel? Wir brauchen die Ampel, sie ist gesellschaftspolitisch auf der Höhe der Zeit. Mich schmerzt einseitiges ideologisches Beharren auf Positionen der Vergangenheit und Dauerstreit statt Wettbewerb um Ideen und gute Kompromisse.Was ist Ihnen im Augenblick politisch am wichtigsten?Am wichtigsten ist die Verteidigung der Demokratie und dazu das Aufstehen der Bürgerinnen […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält die anhaltenden Konflikte in der Ampel nach wie vor für beherrschbar. Trotz Zwölf-Punkte-Papier und Ruanda-Forderungen aus der FDP ist Kühnert überzeugt davon, dass die schiere Vernunft die Ampel zusammenhalten wird. Nicht jede Debatte sei gleich ein Streit, sagte er im Interview mit dem Podcast Table.Today: Es sei auch “nicht Merkmal einer […]
Die Lage der Liberalen erscheint paradox. In Umfragen steht die FDP oft unter und manchmal bei fünf Prozent, weil es ihr nicht gelingt, sich mit eigenen Erfolgen zu profilieren. Und doch ist die Stimmung kurz vor dem Parteitag prächtig, über alle Strömungen hinweg. Wie ist das möglich? Offenkundig ist es Christian Lindner und der Parteiführung […]
Deutlich länger als geplant haben Recep Tayyip Erdoğan und Frank-Walter Steinmeier in Ankara miteinander gesprochen. Statt 30 saßen sie mehr als 90 Minuten zu zweit zusammen. Es hat also nicht nur keinen Clash gegeben, sondern offenbar auf beiden Seiten das Bemühen, sich zuzuhören. Gemessen am zuletzt schlechten Zustand der Beziehungen, wird Steinmeier das auch dem […]
Die Geschichte mit dem Döner hat für große Aufregung gesorgt. Hat der Bundespräsident die Sache falsch eingeschätzt? Dass der Döner ein Aufregerthema wird, war absehbar. Der Döner weckt Emotionen und Assoziationen der unterschiedlichsten Art. Ich denke, das war dem Bundespräsidialamt durchaus bewusst.Sie haben dem Präsidenten vor der Reise zugeraten. Warum? Weil der Döner, die Dönerunternehmer und die […]