Am zweiten Tag seiner Türkei-Visite hat der Bundespräsident im Südosten Opfer des verheerenden Erdbebens im vergangenen Jahr besucht, mit Überlebenden gesprochen und sich von Helfern erklären lassen, ob und wie Deutschlands Unterstützung ankommt. Deutschland ist nach dem Beben in der Region Gaziantep zum größten bilateralen Helfer geworden, hat 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Und […]
Das deutsche Staatsoberhaupt hat seine erste Visite seit sieben Jahren bewusst nicht mit den erwartbar heiklen Gesprächen in Ankara begonnen, sondern mit Besuchen an geschichtsträchtigen Orten. Am berühmten Istanbuler Bahnhof Sirkeci traf er den jüngst wiedergewählten Bürgermeister Ekrem İmamoğlu – und ließ sich von Historikern erklären, wie und in welcher Stimmung in den 1960er Jahren von hier aus Hunderttausende türkische Gastarbeiter nach Deutschland aufbrachen. In einer kurzen Rede sprach Steinmeier ausführlich über “viele Geschichten von Neugier und […]
Die Ukraine und Robert Habeck – das ist eine ganz besondere Geschichte, die den Grünen-Politiker schon geprägt hat, als er noch gar kein Minister war. Bereits im Wahlkampf im Sommer 2021 hatte er das Land besucht und war entsetzt gewesen über die Aggressivität der Russen, die schon damals Zivilisten mit Drohnen terrorisierten. Prompt forderte Habeck […]
Der CDU-Politiker Jens Spahn kritisiert das Fehlen einer einheitlichen Linie zu China in der Bundesregierung. Kanzleramt, Außenministerium und FDP verfolgten widersprüchliche Ansätze. “Das alles macht Deutschland nicht glaubwürdiger und untergräbt jede Strategie“, sagte Spahn gegenüber Table.Briefings (das vollständige Interview finden Sie hier). Spahn befindet sich derzeit auf China-Reise; sein Besuch hat sich mit dem des […]
Wir erreichen Sie im Zug. Wie fühlt sich die Bahn in China an?Gut. Schnell. 900 Kilometer in drei Stunden. Pünktlich. Ordentlich, sauber. Effizient. Besser als in Deutschland?Sagen wir es mal so: Im Nachhinein hätten wir in den 90er Jahren auch ein eigenes Schnellzugnetz, also Bahntrassen parallel zu den normalen Schienen bauen sollen. Nur für die Schnellzüge, […]
Immer mehr Verfahren in der Strafjustiz, immer längere Verfahrensdauern, dazu Fälle, in denen potenzielle Straftäter aus der Untersuchungshaft freikommen, weil Richter und Staatsanwälte Fristen nicht einhalten konnten – was wie ein schlechter Witz klingt, ist in deutschen Gerichten immer häufiger Realität. Und weil diese Schwächung des Rechtsstaats mit einem Erstarken der rechtspopulistischen AfD einhergeht, schlägt […]
Welche Optionen hat die EU nach Irans Großangriff auf Israel? Die EU-Außenminister reden heute auf Einladung von Josep Borrell an einem Sondertreffen über mögliche Schritte. Für die EU hat laut Diplomaten Priorität, dass es in der Region zu keinem Flächenbrand kommt und dass eine weitere Eskalation vermieden werden kann. “Wir befinden uns an einem Abgrund […]
Irans Attacke auf Israel, Russlands Krieg gegen die Ukraine, dazu zahlreiche deutsche CEOs in seiner Delegation: Wenn Olaf Scholz am Dienstag Xi Jinping trifft, wird enorm viel auf dem Tisch liegen. Eng verbunden mit der Hoffnung, dass der Kanzler Peking dafür gewinnt, den Iran zu bremsen, Russland einzuhegen und die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen auf gute Füße […]
Eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung legt nahe, dass die Grünen in der Gesellschaft aktuell an Rückhalt verlieren und auf immer heftigere Ablehnung stoßen. Danach gefragt, wen sie “bei einer Bundestagswahl auf keinen Fall wählen” würden, nannten Ende Februar von gut 3800 Befragten 63 Prozent die AfD und 55 Prozent die Grünen. Bis zur […]
In einem zwölfseitigen Papier analysiert der Verband “Die Familienunternehmer” die Pläne der AfD und kommt zu einem eindeutigen Urteil: Die Wirtschaftspolitik der in Teilen rechtsextremen Partei sei gegen die Interessen der mittelständischen Familienunternehmen gerichtet und gefährde Millionen von Arbeitnehmern und Auszubildenden. Im Einzelnen kritisiert der Verband, dass die AfD Kita- und Ganztagsschulplätze reduzieren will, dass […]