Ihr größtes politisches Glück: Schröders Auftritt Bei aller Schläue und Intelligenz, aller Cleverness und allem Gespür für den richtigen Augenblick (Merkel widmet dem viele Zeilen) hat Angela Merkel auch riesiges Glück gehabt. Und das vor allem an dem für sie womöglich wichtigsten Abend: der Wahlnacht 2005. Merkel schildert, wie sie mit Gerhard Schröder im Fernsehstudio […]
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor 1.000 Tagen wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westlicher Raketen, die gegen Ziele […]
Die Grünen haben sich auf ihren Kanzlerkandidaten Robert Habeck eingeschworen. In nächtlichen Verhandlungen, um mögliche Konflikte abzuwenden, hat die Partei heikle Debatten vermieden oder abgedämpft, um sich ganz auf Geschlossenheit und Aufbruch zu konzentrieren. Die sonst üblichen Auseinandersetzungen wichen diesmal einer Mission, die sich rund 100 Tage vor der Bundestagswahl wie von selbst entwickelte: zusammenstehen, einschwören, motivieren. […]
Was ist der stärkste Eindruck, den Sie von diesem Parteitag mitnehmen?Die Partei wirkt erlöst vom Ampel-Aus. Sie ist zuversichtlich, offensiv mobilisieren zu können. Sie traut sich wieder was zu!Robert Habeck soll es für die Grünen richten. Er sagt, wenn der Wahlkampf ihn weit trage, könne es bis ins Kanzleramt reichen. Ist das reine Hybris oder hat […]
Hat der Kanzler die Ampel beendet, inklusive Wutrede? Oder war es die FDP, die das alles inszeniert und provoziert hat? Zwei Veröffentlichungen vom Freitag zeigen, wie der Kampf um die Deutungshoheit zum ersten Bestandteil eines hyperheiklen Wahlkampfs geworden ist – und mindestens den Start des Grünen-Parteitags überlagert hat. Die Berichte in Zeit und SZ beschreiben […]
Friedrich Merz wollte, dass es schnell geht mit dem Wahltermin. Umso schneller ereilt ihn jetzt eine Frage, die heikel werden kann im Ringen um eine Mehrheit: Mit wem will er hinterher eigentlich regieren? Und was bedeutet das für den Wahlkampf davor? Was wollen seine Leute? Und was erzählt er den Menschen? Ein Vertrauter des Kanzlerkandidaten […]
Es hätte ein harter Schlagabtausch werden können. Aber es kam anders. Am Mittwoch im Bundestag haben die Rednerinnen und Redner der politischen Mitte ein Novum präsentiert, das in Abgrenzung zu den Extremisten Vorbild für mehr werden kann. Ob Olaf Scholz oder Friedrich Merz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Rolf Mützenich – sie alle zeigten, was […]
Vertrauensfrage am 16. Dezember, Auflösung des Parlaments am Freitag, den 20. und die Wahl selbst am 23. Februar – mit diesem Vorschlag sind Rolf Mützenich, Friedrich Merz und die Doppelspitze der Grünenfraktion am Abend ins Schloss Bellevue gefahren. Gegen 19.30 stand dann fest: Auch Frank-Walter Steinmeier hält die Vorschläge “für realistisch”. Ja, er begrüßte diese Verständigung […]
Im Streit um die Vertrauensfrage und vielleicht gemeinsam zu beschließende Gesetze zeichneten sich am Montag Fortschritte ab. In der Frage des Wahltermins spricht nun einiges für den 16. oder 23. Februar 2025. Unions-Spitzenmann Friedrich Merz nannte beide Termine im Fraktionsvorstand. Auch die SPD scheint sich darauf einzustellen. Dann könnte der Bundespräsident den Bundestag am 20. […]
Die Union lehnt es ab, über die Verabschiedung von möglicherweise noch nötigen Gesetzen im Bundestag zu sprechen, solange Bundeskanzler Olaf Scholz nicht die Vertrauensfrage gestellt hat. CDU und CSU verlangen, dass der Termin für Neuwahlen früher stattfinden muss als Ende März, wie es der Kanzler bisher anvisiert hat. “Zuerst die Vertrauensfrage, dann kann es auch […]