Mario Draghi wurde deutlich: Damit Europa wirtschaftlich nicht weiter zurückfalle, brauche es einen “radikalen Wandel” – und zwar “dringend und konkret”. Ansonsten drohe der EU ein “langsamer Niedergang”. So sei das Realeinkommen pro Kopf in den USA seit 2000 beinahe doppelt so schnell gestiegen wie in Europa.Als Antwort auf die Malaise schlägt der frühere EZB-Präsident […]
Am kommenden Mittwoch will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Vorschlag für die 26 Kommissarsposten vorstellen – bis die Neuen ihre Ämter antreten, vergeht aber noch einige Zeit. Erst in der Woche ab dem 14. Oktober werden sich die designierten Kommissarinnen und Kommissare voraussichtlich ihren Anhörungen im Europaparlament stellen müssen. Das Parlament braucht die Zeit, […]
Der Europäische Gerichtshof heizt mit einem Urteil die Diskussion über eine Reform des Wettbewerbsrechts an. Die Luxemburger Richter annullierten die Entscheidung der EU-Kommission, dem US-Medizintechnikhersteller Illumina die Übernahme von Grail zu untersagen. Die EU-Wettbewerbshüter hätten den Deal nicht prüfen dürfen, weil das Start-up Grail weder die europäischen noch die nationalen Aufgriffsschwellen erreicht habe. Unternehmen bräuchten […]
Ursula von der Leyen führt viele Gespräche in diesen Tagen, allein gestern interviewte die Kommissionspräsidentin ein halbes Dutzend Kommissarsanwärter. Am kommenden Mittwoch, dem 11. September, will sie ihr neues Team vorstellen. Zunächst am späten Vormittag den Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, anschließend der Öffentlichkeit.So festgefügt, wie manche Presseberichte suggerieren, ist das neue College noch nicht. Klar ist, […]
Paolo Gentiloni ist aller Voraussicht nach nur noch wenige Wochen im Amt, der scheidende EU-Wirtschaftskommissar kann daher freimütiger über politischen Entwicklungen in Mitgliedstaaten sprechen. “Der Groll gegen alles und jeden hat gesiegt”, kommentierte der italienische Sozialdemokrat das starke Abschneiden von AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen. Profitiert von diesem Groll hätten […]
eine Landtagswahl ist internationalen Medien unter normalen Umständen keine Schlagzeile wert. Gestern Abend aber verschickten Financial Times oder Le Monde sogar Eilmeldungen. Der Sieg der AfD bei der Landtagswahl in Thüringen, der erste einer radikal rechten Partei nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, wird im Ausland mit großer Besorgnis registriert.Die Sorge um die deutsche Demokratie […]
Der frühere EZB-Präsident Mario Draghi wird die Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament am kommenden Mittwoch über seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit Europas unterrichten. Draghi wird in der Sitzung der Conference of Presidents (CoP) am Nachmittag einen Ausblick auf seinen mit Spannung erwarteten Bericht geben, wie es am Donnerstag in Brüssel hieß. Den gesamten ausführlichen Bericht selbst werde er […]
Roberta Metsola macht ihren langjährigen Mitarbeiter und Schwager Matthew Tabone zum Chef ihres Kabinetts als Präsidentin des Europaparlaments. Tabone begann 2013 als Leiter von Metsolas Abgeordnetenbüro und war zuletzt in ihrem Kabinett unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. Er löst Leticia Zuleta De Reales Ansaldo ab, die Direktorin für Beziehungen des Europaparlaments zu den nationalen Parlamenten […]
am Sonntag werden in Sachsen und Thüringen die Landtage neu gewählt, die Ergebnisse haben das Zeug, die politische Landschaft in Deutschland zu erschüttern. Bewahrheiten sich die Umfragen, könnte die AfD in beiden Bundesländern mit rund 30 Prozent stärkste Kraft werden (in Sachsen stemmt sich CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer noch dagegen). Zählt man das Ergebnis des Bündnis […]
der EU-Betrieb erwacht in dieser Woche allmählich aus dem Sommerschlaf. Den Auftakt machen wie üblich die Außenminister: Am Donnerstag kommen Annalena Baerbock und ihre Kollegen zum informellen Rat in Brüssel zusammen. Der Außenbeauftragte Josep Borrell hatte das eigentlich in Budapest geplante Gymnich-Treffen bekanntlich verlegt, aus Ärger über Viktor Orbáns eigenmächtige “Friedensmission”. Am Freitag sind dann […]