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Berlin

Eine Bundestagsfraktion liquidiert sich selbst
08.11.2023 • Vera Weidenbach • Analyse • Die Linke
So etwas gab es im Bundestag zuletzt vor 60 Jahren: Eine Fraktion beschließt in einer laufenden Wahlperiode die eigene Auflösung und muss abgewickelt werden. Zwar geben Gesetze und die Geschäftsordnung einen Rahmen vor, doch das Ende der Linksfraktion birgt auch einige Präzedenzfälle.
Krisenmüde, politikverdrossen und auf der Suche nach Sicherheit
07.11.2023 • Horand Knaup • Analyse • Studie

Erschöpft, nachdenklich und zu kraftraubenden Transformationsleistungen nur noch bedingt bereit: Die Nachwendegeneration blickt eher pessimistisch in die Zukunft, zeigt eine Studie im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung. Für die Demokratie wollen sich nur wenige engagieren.
Netzagentur-Prognose: Gasmangel ist möglich – aber nur bei unrealistischen Annahmen
06.11.2023 • Malte Kreutzfeldt • Analyse
Die Bundesnetzagentur hält einen Gasmangel auch im kommenden Winter für möglich. Dabei rechnet sie aber nicht nur mit besonders pessimistischen Annahmen, sondern lässt unberücksichtigt, dass die Ausgangslage auch in unseren Nachbarländern in diesem Jahr sehr viel besser ist als im letzten.
Katja Keul zu Tansania: Es geht darum, andauerndes Unrecht zu beenden
06.11.2023 • Stefan Braun • Analyse
Eine Partei unter besonderem Feuer
05.11.2023 • Stefan Braun • Analyse • FDP
Die Umfragen sind miserabel, die Zweifel bei den Partnern riesig und die Stimmungslage an der Basis komplex – das ist die Ausgangslage für die FDP zum Start in die zweite Hälfte der Legislatur. Doch trotz aller Krisenzeichen: Die Partei ist nicht zerstritten.
Wagenknechts Partei: Das neue Kassenbewusstsein
02.11.2023 • Falk Steiner • Analyse • Sahra Wagenknecht
Warum soll die Partei, die von dem Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ vorbereitet wird, erst im Januar 2024 offiziell gegründet werden? Und warum ist der Verein nicht gemeinnützig – und will das auch nicht werden? Wagenknechts Vorgehen ist auf die maximale Ausbeute der Parteienfinanzierung optimiert.
Ricarda Budke, jüngste Abgeordnete in Brandenburg: „Wir haben die letzten 30 Jahre Transformation ohne Geld gemacht“
02.11.2023 • Okan Bellikli • Analyse
Die 24-Jährige ist Sprecherin der Grünen-Fraktion für Klima, Jugend, Bauen, Wohnen und Landesplanung sowie den Strukturwandel in der Lausitz.
EU-Abgeordneter Lagodinsky: „Wir müssen von migrantischem Antisemitismus sprechen“
01.11.2023 • Franziska Klemenz • Analyse • Religion
Der Grünenpolitiker Sergey Lagodinsky, einziger Jude unter den deutschen Europaabgeordneten, fordert zur Vorbeugung gegen Antisemitismus eine Bildungsoffensive, einen kritischen Blick auf die Rolle von Religionsgemeinschaften – und die Stärkung deutscher Geheimdienste.
Was kommt nach Sahra Wagenknecht?
01.11.2023 • Vera Weidenbach • Analyse • Die Linke
Die Linien, an denen die Linksfraktion im Bundestag nun zerbricht, folgen keinem Zufall. Sahra Wagenknecht hat es geschafft, dass die meisten ihrer Sympathisanten die Fraktion verlassen. Diejenigen, die die Spaltung verhindern wollten, sind gescheitert. Welche Machtkonstellationen dahinter stecken und welche Chancen die Partei jetzt noch hat.
Klara Geywitz: „Das war ein gigantischer Konstruktionsfehler”
31.10.2023 • Okan Bellikli • Analyse • Sozialpolitik
Es fehlt an Wohnungen, die Bundesbauministerin steht unter Druck. Im Interview spricht Klara Geywitz über die vom Koalitionspartner blockierte Mietrechtsreform, antiquierte Lärmvorschriften, Irrtümer in der Wohnungsplanung und darüber, wie sie sich die Stadtzentren der Zukunft vorstellt.