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Berlin

28.11.2023 • Okan Bellikli • Professionals
Agrarpolitischer Sprecher: Moore sollen Thema werden
28.11.2023 • Okan Bellikli • Analyse • Landespolitik
Der 24-jährige Pascal Leddin ist agrarpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag von Niedersachsen und Stadtrat in Uelzen.
Bundestag: Scholz blieb vage, Merz legte sich mit allen an
28.11.2023 • Daniel Schmidthäussler, Malte Kreutzfeldt • News
Der Kanzler blieb vage und überraschte niemanden; der Oppositionsführer attackierte viele und bekam entsprechend deutliche Antworten. Ein lauter Tag im Parlament.
Etat für 2024 nicht mehr in diesem Jahr
28.11.2023 • Stefan Braun • News
Finanzminister Lindner will sich Zeit für die parlamentarischen Beratungen nehmen. Und: Den Bundeshaushalt 2024 und den Haushalt 2025 zusammen betrachten.
Weniger Geld in der Kasse trotz Nachtragshaushalt
28.11.2023 • Malte Kreutzfeldt • News • Bundesregierung
Beim Nachtragshaushalt muss die Konjunkturkomponente der Neuverschuldung neu berechnet werden. Doch die fällt geringer aus.
Habeck in Karlsruhe: Die Grünen erleben einen Joschka-Fischer-Moment
26.11.2023 • Stefan Braun • Analyse
Vizekanzler ist Robert Habeck schon seit zwei Jahren. Trotzdem stand zwischenzeitlich infrage, ob er nach eigenen Fehlern und Querschüssen von Ministerinnen wirklich der Anführer der Grünen ist. Mit Karlsruhe aber ist das neu entschieden.
Grünen-BDK: Gruppenbild mit Habeck
23.11.2023 • Stefan Braun • Analyse • Parteien
Die Lage ist schlecht. Und die Aussichten sind kaum besser. In dieser Atmosphäre treffen sich die Grünen in Karlsruhe, rücken auf der Bühne eng zusammen – und erleben einen Vizekanzler, der deutlich wie nie sagt, dass es jetzt um alles geht. Für die Grünen, fürs Land, und auch für ihn.
Düstere Stimmung unter den Genossen: „Das Maß ist voll“
22.11.2023 • Horand Knaup • Analyse • SPD
In der SPD gärt es. Die Haushaltslage, die Schuldenbremse – und ein Kanzler, der im Moment der Krise nicht wirklich erkennbar ist. Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 ist verschoben. Auf dem Weg dahin lauert ein aufgeladener Parteitag. Es könnte turbulent werden.
Digitalgipfel: Wahrheit und Pflicht für die Ampel
21.11.2023 • Falk Steiner • Analyse

Der Digitalgipfel der Bundesregierung hat eine lange Historie – fast so lang wie die Digitalisierungsversuche der Bundesrepublik. Wie gut hat sich die Ampel bislang geschlagen?
Gerhart Baum: Warum seine Partei reformbedürftig ist
21.11.2023 • Experts • Standpunkt • FDP
Gerhart Baum liebt seine FDP – und leidet mit ihr. Also verteidigt er sie in schwerer Lage und wünscht sich zugleich eine neue Strategie, um in der Innen- wie der Außenpolitik Liberalität und Freiheit wieder als etwas verlockendes zu erleben.