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Berlin

SPD mit neuer Botschaft: Zeit der Zumutungen
18.06.2023 • Horand Knaup • Analyse
Lange gaben Olaf Scholz und seine Sozialdemokraten alles, um den Deutschen Belastungen zu ersparen. Zuschüsse, Hilfen, Erleichterungen – Geld schien reichlich vorhanden. Doch nun haben die Führungsgenossen den Schalter umgelegt, das Wording hat sich nachhaltig verändert: Mutmaßliche Härten werden nicht mehr weggeredet, ja, eine gewisse Düsternis prägt den neuen Sound.
Tobias Singelnstein und Uli Grötsch: Wo die Polizei besser werden kann
18.06.2023 • Daniel Schmidthäussler • Analyse
Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch soll erster Unabhängiger Polizeibeauftragter beim Bundestag werden. Der Kriminologe Tobias Singelnstein kritisiert, Polizeiarbeit würde bislang nicht ausreichend kontrolliert. Im Doppel-Interview sprechen sie über problematische Entwicklungen und mögliche Reformen.
Grüner Länderrat: Selbstvergewisserung gegen die Schmerzen
18.06.2023 • Franziska Klemenz • Analyse
Schmerzhafte Wochen liegen hinter den Grünen, als sie sich zum Länderrat treffen. Uneinigkeit über die Asylfrage drohte die Partei zu spalten. Auf dem Parteitag wirbt die Führungsebene dafür, die Zumutungen der Regierungsbeteiligung zu ertragen. Mit Erfolg? Vor-Ort-Besuch an einem langen Tag.
Chef der Münchner Stadtwerke: „Es ist richtig, dass man an die schmerzhaften Dinge herangeht“
15.06.2023 • Peter Fahrenholz • Analyse
Die Chancen stehen gut. Eine solche Botschaft hat es rund um das umstrittene Gebäudeenergiegesetz bislang kaum gegeben. Der Münchner Stadtwerke-Chef Florian Bieberbach aber macht jetzt Mut. Er spricht beim Umbau der Wärmeplanung von einem „Mega-Projekt“. Aber er sagt, angelehnt an den Satz von Altkanzlerin Angela Merkel: Deutschland kann das schaffen.
Neue Gentechnik: EU-Vorschlag sieht keine Kennzeichnungspflicht vor
15.06.2023 • Annette Bruhns • Analyse
Der von den Grünen mit Furcht und von der FPD mit Hoffnung erwartete Vorschlag der EU-Kommission für die neue Gentechnik liegt vor. Die Kommission will die Zulassungshürden senken, sodass bestimmte NGT-Pflanzen nicht die Zulassungsprozeduren durchlaufen müssen wie für herkömmliche genveränderte Pflanzen. Allerdings sollen Bio-Produkte weiterhin frei sein von aller Gentechnik – auch der neuen.
Entsenderichtlinie: Mehr Rechte für fast alle Lkw-Fahrer
15.06.2023 • Okan Bellikli • Analyse
Seit der Öffnung des Binnenmarkts für grenzüberschreitende Transporte werden Lkw-Fahrer immer wieder Opfer unlauterer Geschäftspraktiken, können sich aber selten wehren. Ein neues Gesetz, das auf EU-Richtlinien zurückgeht, bringt Verbesserungen, enthält aber mehrere Ausnahmen.
Die Grünen nach dem GEG-Kompromiss: Zwischen Versöhnung und Sinnkrise
14.06.2023 • Franziska Klemenz • Analyse
Kurz vor dem Bergfest der Ampel-Koalition haben die Grünen sich so verhakt wie lange nicht. Unmut über Asylkompromiss und Gebäudeenergiegesetz spalten die Partei. Das Spitzenpersonal bemüht sich darum, trotzdem versöhnt zu wirken. Nur Maske oder echte Krisen-Solidarität?
Heizungsgesetz aufgeweicht: Worauf es beim Klimaschutz jetzt ankommt
13.06.2023 • Malte Kreutzfeldt • Analyse
Niederlage für die Grünen: Das Verbot neuer fossiler Heizungen wird in vielen Fällen um mehrere Jahre verschoben. In welchem Ausmaß das die Wärmewende verzögert, hängt nach der Einigung der Ampel-Koalition davon ab, wie schnell die Kommunen ihre Wärmenetze planen, wie hoch die staatliche Förderung für neue Heizungen ausfällt – und wie gut die Hauseigentümer rechnen können.
DFB-Präsident Bernd Neuendorf: „Wir brauchen mehr politisches Engagement”
13.06.2023 • Horand Knaup • Analyse
Bernd Neuendorf, 61, seit gut einem Jahr DFB-Präsident, hat den aufgewühlten Verband wieder in ruhigeres Fahrwasser geführt. Aber die Herausforderungen sind groß: Auf den Fußballplätzen des Landes geht es so ruppig zu wie nie, Bund und Länder stehen dem DFB bei der Männer-Europameisterschaft im kommenden Jahr aus Verbandssicht nur unzureichend zur Seite, und ob die Frauen-Weltmeisterschaft demnächst im Fernsehen zu sehen ist, bleibt ungewiss.
André Brie: „Die Linke braucht viel mehr Mut und Empathie“
12.06.2023 • Vera Weidenbach • Analyse
Sein ganzes Leben war André Brie bei der Linken. Heute lebt der 73-Jährige zurückgezogen in einem kleinen Dorf in Mecklenburg-Vorpommern, umgeben von Büchern und seiner Katze. Seine Partei beobachtet er weiter sehr genau. Im Interview erzählt er, warum er unzufrieden ist, warum die Linke ein neues Grundsatzprogramm bräuchte und warum er Sahra Wagenknecht trotz allem gerne dabei hätte.