Beim Genozid in Ruanda machte sich die Bundesregierung in mehrerlei Hinsicht mitschuldig. Lange redete sie die explosive Lage in Ruanda klein. Aber schlimmer noch: Täter konnten zum Teil jahrzehntelang unbehelligt in Deutschland Unterschlupf finden.Eine besonders unglückliche Rolle spielte die deutsche Botschaft in Kigali. Sie hatte die Lage völlig falsch beurteilt. Noch am 21. März 1993 […]
Es war eine weite Reise, die Parteichef Lars Klingbeil Anfang März auf sich nahm. Und manchmal war es auch ein Ritt auf der Rasierklinge. Ob beim Parlamentspräsidenten in Namibias Hauptstadt Windhuk oder bei der resoluten südafrikanischen Außenministerin in Johannesburg – Klingbeil hatte eine Menge Fragen zu beantworten. “In aller Deutlichkeit” und nicht nur einmal, wie […]
In den EU-Staaten ringen Politiker und Diplomaten mit den Vorbereitungen für eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump. In einer aktuellen Studie hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Experten aus 19 europäischen Hauptstädten befragt. Das Ergebnis: Eine klare Strategie ist nicht erkennbar. Manche frohlocken und hoffen auf bilaterale “Deals”, andere sehen die Demokratie und […]
Deutschlands Afrikapolitik steht an einem Wendepunkt. Angesichts der zahlreichen Putschen im Sahel und der wankenden Demokratie im Senegal sucht die Bundesrepublik nach einem neuen Ansatz für die Krisenregion. Gleichzeitig wächst in einer multipolaren Welt das Potenzial neuer diplomatischer Konfliktlinien mit Afrika, wie zuletzt die scharfe Kritik Namibias an der deutschen Haltung im Gaza-Konflikt gezeigt hat. […]
Die Welt schlittert in Richtung einer multipolaren Ordnung. Deutsche Regierungsvertreter reiben sich die Augen, weil viele afrikanische Staaten sich weigern, die russische Invasion in der Ukraine als rechtswidrig zu brandmarken. Seit dem Massaker der Hamas in Israel dürfte sich der Schlafsand in Schock verwandelt haben. Selbst Hage Geingob, der namibische Präsident, der wie ein Fels […]
Muss das Auswärtige Amt im Sinne der entwicklungspolitischen Zeitenwende mehr Führung in der EZ übernehmen?Ich verstehe natürlich, dass ein Außenpolitiker gerne das Auswärtige Amt gestärkt sehen möchte. Meines Erachtens braucht es für eine echte Zeitenwende jedoch viel eher eine dringende Aufwertung des Entwicklungsministeriums. Nur mit einem starken Entwicklungsministerium können wir wirklich erfolgreich auf dem Gebiet […]
“In diesem Jahr sind viele Menschen wegen der Dürre von hier weggezogen. Es gab kein Wasser und sie hätten es sich auch nicht leisten können, es zu kaufen”, sagt Abdul Haq. Der 30-Jährige lebt in der Provinz Baghdis in Afghanistan, die durch den Klimawandel zunehmend von Dürren betroffen ist. Er sucht täglich nach Futter und […]
Chinas Chefdiplomat Wang Yi hat seine jährliche Pressekonferenz am Rande des Volkskongresses für eine Abrechnung mit der Politik Washingtons genutzt – und gleichzeitig einen Olivenzweig in Richtung Europa ausgestreckt. Wang warf den Amerikanern am Donnerstag vor, mit einem “irrsinnigen” Ausmaß an Handelsbeschränkungen gegen China vorzugehen. “Die USA haben sich verschiedene Taktiken ausgedacht, um China zu unterdrücken, und ihre […]
Am Montag ist Entwicklungsministerin Svenja Schulze zu einer Reise nach Benin und Burkina Faso aufgebrochen. Zuletzt hat es für sie in Deutschland wenig erfreuliche Neuigkeiten gegeben. Zunehmend muss die Ministerin die Effektivität der Entwicklungspolitik verteidigen – kürzlich gegen ein 39-seitiges Positionspapier des BDI, das eine entwicklungspolitische Zeitenwende fordert. Die Union will eine Alternative anbieten und […]
Im Koalitionsvertrag der Ampel war noch von einer “Feminist Foreign Policy” (FFP) die Rede. Man wählte damals bewusst den englischen Begriff. “Feministische Außenpolitik ist ein Buzzword, das zu Diskussionen führt. Ich finde das eigentlich etwas Positives, weil es immer ein Einstieg in ein Gespräch ist”, sagt Gesa Bräutigam, seit August 2023 Botschafterin für feministische Außenpolitik […]