Schlagwort

CDU

Wie holt man AfD-Wähler zurück, Herr Schuster?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 12.03.2024

Wie holt man AfD-Wähler zurück, Herr Schuster?

Tischgespräch: Die Bahn und ihre Fahrgäste in Geiselhaft von Weselsky und Wellenstreiks. Zu Gast am Runden Tisch: Der sächsische Innenminister Armin Schuster über Anfeindungen von allen Seiten und härtere Migrationspolitik.Nachtisch: Street Art-Künslter Banksy droht die Enttarnung – diesmal wirklich.Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) zieht in Betracht, Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land Asyl beantragt […]

Maaßen-Partei wirbt Mitglieder von CDU und FDP ab
Michael Bröcker Veröffentlicht: 10.03.2024

Maaßen-Partei wirbt Mitglieder von CDU und FDP ab

Die rechtskonservative Werteunion von Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen wirbt gezielt Mitglieder von Union und FDP ab. In der Finanz- und Beitragsordnung (FBO), die Table.Briefings vorliegt, wird ein jährlicher Mitgliedsbeitrag von mindestens 240 Euro genannt. Neu-Mitglieder, die bis zu einem Monat vor oder nach ihrem Parteieintritt Mitglied von CDU, CSU oder FDP waren, können “auf Antrag” für […]

Von der Leyen will Verbrenner-Aus vorzeitig nach der Wahl prüfen lassen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 07.03.2024

Von der Leyen will Verbrenner-Aus vorzeitig nach der Wahl prüfen lassen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei hochrangigen Vertretern von CDU und CSU klargestellt, dass das Verbrenner-Aus vorzeitig nach der Wahl überprüft wird. Das erfuhr der digitale Publisher Table.Briefings aus Parteikreisen. Dafür soll die eigentlich für 2026 geplante Überprüfung der CO₂-Flottengesetzgebung vorgezogen werden. Damit gäbe es die Möglichkeit, das für 2035 gesetzlich festgeschriebene Verbrenner-Aus früher […]

Kretschmer sieht Merz als Kanzlerkandidat und lobt Scholz 
Michael Bröcker Veröffentlicht: 05.03.2024

Kretschmer sieht Merz als Kanzlerkandidat und lobt Scholz 

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Zurückhaltung des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage gelobt und Friedrich Merz als wahrscheinlichen Kanzlerkandidat der Union bezeichnet. “Ich schätze seine Verlässlichkeit”, sagte Kretschmer über den SPD-Kanzler im Podcast Table.Today des digitalen Publishers Table.Briefings. “Der Kanzler ist ein Mensch, bei dem ein Ja ein Ja und ein Nein ein Nein […]

KMU-Beauftragter Pieper: Abgeordnete stellen kritische Fragen zur Berufung
Markus Grabitz Veröffentlicht: 01.03.2024

KMU-Beauftragter Pieper: Abgeordnete stellen kritische Fragen zur Berufung

Europaabgeordnete der Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Linken verlangen von der EU-Kommission Auskünfte zur Besetzung eines Spitzenpostens in der Behörde. Der CDU-Politiker und Europaabgeordnete Markus Pieper war jüngst zum Beauftragen für den Mittelstand der Kommission ernannt worden. Er soll die Interessen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) vertreten.  Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob Pieper im Bewerbungsprozess besser oder schlechter […]

Warum blockiert die Union Entlastungen, Herr Kuban?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 28.02.2024

Warum blockiert die Union Entlastungen, Herr Kuban?

Tischgespräch: Emmanuel Macron und Olaf Scholz als Sinnbilder der schlechtesten deutsch-französischen Beziehungen seit Jahrzehnten.Zu Gast am Runden Tisch: Der ehemalige Vorsitzender Jungen Union, Tilman Kuban, erklärt, warum die Union die Wirtschaftspolitik der Ampel ablehnt.Nachtisch: Grüne Städte sind gut für die Menschen. Was jetzt auch wissenschaftlich bewiesen ist, sollten sich Stadtplaner zu Herzen nehmen.Im Gespräch mit […]

Mögliche CDU-Regierung 2025: Mit welchem Team würde Friedrich Merz regieren?  
Stefan Braun Michael Bröcker Veröffentlicht: 24.02.2024

Mögliche CDU-Regierung 2025: Mit welchem Team würde Friedrich Merz regieren?  

Die Botschaft zeigte das ganze Selbstbewusstsein. Als sich Friedrich Merz jüngst zur politischen Lage im Land äußerte, erklärte er ohne zu zögern: Wir könnten morgen regieren. Das sollte heißen: Wir als Union sind auf alles vorbereitet. Anders ausgedrückt: Ich habe alles, was ich dazu brauche. Und auch Wolfgang Schäuble, der verstorbene Merz-Freund und CDU-Ikone, hatte […]

Özdemir fordert von der Union klare Verurteilung von Gewalt gegen Grüne
Helene Bubrowski Veröffentlicht: 19.02.2024

Özdemir fordert von der Union klare Verurteilung von Gewalt gegen Grüne

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wirft Teilen der CDU vor, die Ausschreitungen am Politischen Aschermittwoch im schwäbischen Biberach nicht klar genug verurteilt zu haben. Der ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet habe sich klar geäußert, aber “manche haben es eben nicht gemacht und andere haben sogar das Gegenteil gemacht und Gewalt relativiert“, sagt Özdemir im Podcast Table.Today des […]

CDU unterstützt von der Leyen – aber mahnt zu Bürokratieabbau
Michael Bröcker Veröffentlicht: 19.02.2024

CDU unterstützt von der Leyen – aber mahnt zu Bürokratieabbau

Die CDU unterstützt die erneute Kandidatur von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und hat dies in einer Vorstandssitzung einstimmig beschlossen. Doch zuvor hatten einige Mitglieder einen deutlich wirtschaftsfreundlicheren Kurs von der CDU-Politikerin angemahnt. Die ausufernde Regulierung und die bürokratischen Hemmnisse für mittelständische Unternehmen seien ein großes Problem, sagten mehrere Vorstandsmitglieder, wie Teilnehmer Table.Media berichten.Unter anderem […]

Habeck nimmt CDU-Einladung zum Gespräch an
Michael Bröcker Veröffentlicht: 19.02.2024

Habeck nimmt CDU-Einladung zum Gespräch an

Nachdem es zuletzt Kritik der Wirtschaftspolitiker von CDU und CSU an seiner mangelnden Gesprächsbereitschaft gegeben hat, will Robert Habeck offenbar eine Einladung der zuständigen Arbeitsgruppe der Fraktion annehmen. Es wäre eine Premiere zweieinhalb Jahre nach Amtsantritt. Eine entsprechende Einladung für April sei im Ministerium inzwischen positiv aufgenommen worden, hieß es am Sonntag.  An der Linie […]