Bestimmen sie bald, wo es in der CDU lang gehen wird? So weit ist es noch nicht. Aber das Netzwerk junger Christdemokraten, das seit einiger Zeit mit zunehmender Neugier in der Partei beobachtet wird, erinnert an jenes Bündnis namens Andenpakt, das einst in den siebziger Jahren von den damals noch sehr jungen Roland Koch und Peter Müller, Christian […]
Eigentlich wollte er gar nicht nach Europa. Es sei eher ein Zufall gewesen, bekennt Daniel Caspary (CDU), dass er im Europa-Parlament gelandet sei. Der Mann, der seit fünf Jahren die Gruppe der deutschen CDU/CSU-Abgeordneten im Europa-Parlament anführt, erinnert sich an die Zeiten, als er noch jeden Montagabend im Gemeinderat von Stutensee im Nordbadischen saß und […]
Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte vor der Wahl eine Bildungsrevolution angekündigt. Acht Monate regiert die Ampel nun: Spüren Sie den Umbruch schon?Revolutionen sind ein Jahr nach der Bundestagswahl nicht zu sehen. Es ist völlig okay, dass sich die Bundesregierung einarbeiten muss. Aber sie erreicht ihre selbstgesteckten Ziele nicht. Das ist enttäuschend.Welche zum Beispiel?Eigentlich sollte […]
In Bremen ist die Mehrheit am deutlichsten: 58 Prozent der Bürger der Hansestadt plädieren in einer Umfrage für Bildung.Table dafür, Schulen ab einer 7-Tage-Inzidenz von 1.000 zu schließen. Aber auch in Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Berlin und dem Saarland plädieren die Menschen inzwischen mehrheitlich für Schulschließungen. Kein Wunder, die Inzidenzwerte unter Kindern im schulpflichtigen Alter liegen […]
Aus der Unionsfraktion im Bundestag kommt scharfe Kritik an den europapolitischen Plänen der Ampel-Koalition. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Leikert (CDU) und der europapolitische Sprecher Florian Hahn (CSU) kritisieren etwa das im Koalitionsvertrag genannte Ziel, die EU zu einem “föderalen europäischen Bundesstaat” weiterzuentwickeln (Europe.Table berichtete): “Ein Bundesstaat auf EU-Ebene würde die Aushebelung nationalstaatlicher Souveränität und das […]
Der Chef des Europäischen Rechnungshofs, Klaus-Heiner Lehne, hat den Vorwurf des Missmanagements zurückgewiesen, zugleich aber Reformen angekündigt. Bei den Regeln des Hofs für die Repräsentationsausgaben und den Fahrdienst werde es Änderungen geben, kündigte Lehne am Dienstag bei einem Hearing im Europaparlament in Brüssel an.Die französische Tageszeitung “Libération” hatte über eine “fiktive” Wohnung Lehnes in Luxemburg […]
Friedrich Merz zeigt einem Medienbericht zufolge Interesse an einer Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz. “Ich neige dazu, das zu tun”, sagte Merz laut “Spiegel” am Samstagabend bei einem Auftritt vor dem Bundesverband der Lesben- und Schwulen in der Union (LSU). Es gehe allerdings nicht nur um seine Person. “Mir ist völlig klar, dass das Bild der […]
Wie angekratzt die Union aus der Bundestagswahl herausgeht, zeigt sich auch darin, dass viele Fachpolitiker nicht mehr im nächsten Parlament Politik mitgestalten. So verpasste Tankred Schipanski von der CDU den erneuten Einzug ins Parlament. Schipanski war seit April 2018 digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Dass er in Zukunft die CDU-Digitalpolitik auf Bundesebene nicht voranbringen kann, ist […]
Der Kanzlerkandidat, scheidende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und CDU-Vorsitzende gibt den Parteivorsitz ab. In einer öffentlichen Erklärung am Donnerstagabend sagte Laschet, dass es nun darum gehe, einen “Neuanfang zu machen, ob in der Regierung oder in der Opposition”. Dafür brauche es neue Persönlichkeiten, “vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand”. Er wolle diesen […]
Die erste Sondierungsrunde ist überstanden: Alle potenziellen Partnern haben bilateral miteinander gesprochen. Den Abschluss bildeten am Dienstagmittag drei der vier Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition: Die 15 Unterhändler von CDU und CSU trafen auf zehn Vertreter der Grünen. “Konstruktiv”, “sachlich” und mit der nötigen “Ernsthaftigkeit” seien die Gespräche verlaufen, so die Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock. Ihr CDU-Amtskollege […]