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Demokratie

Ausblick: Die wichtigsten Termine 2025
David Renke Veröffentlicht: 02.01.2025

Ausblick: Die wichtigsten Termine 2025

Bereits im Februar (3. bis 6.) trifft sich die Bergbaubranche zur Mining Indaba 2025 in Kapstadt. Im Rahmen der Konferenz wird es am 4. Februar auch einen “deutschen Tag” geben, der von der Deutschen Rohstoffagentur und der AHK für das südliche Afrika organisiert wird.Fintechbranche trifft sich in NairobiIn Nairobi trifft sich vom 12. bis 13. […]

Musk und die Angriffe: Warum der Wahlkampf bisher wenig Gutes verheißt  
Stefan Braun Veröffentlicht: 01.01.2025

Musk und die Angriffe: Warum der Wahlkampf bisher wenig Gutes verheißt  

Olaf Scholz spricht Friedrich Merz die Kompetenz ab. Markus Söder erklärt Robert Habeck für unfähig, Lars Klingbeil polemisiert gegen die Grünen, Wolfgang Kubicki wettert gegen alle ehemaligen Koalitionspartner. Und die grüne Abgeordnete Paula Piechotta bezeichnet den Kanzler im eigenen Podcast als “Arschloch”. Auch wenn sie dieses Wort SPD-Abgeordneten zugeschrieben hatte und sich inzwischen entschuldigte – […]

Können auch Konservative Fortschritt, Herr Lobo?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 31.12.2024

Können auch Konservative Fortschritt, Herr Lobo?

Michael Bröcker spricht mit Sascha Lobo über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.Zuerst aber beleuchten sie wenige Wochen vor der Bundestagswahl die Stimmungslage in Deutschland. Wie konservativ ist die deutsche Gesellschaft? Wie ist es um den Zustand unserer Demokratie bestellt?Es geht dann konkret um den Umgang mit künstlicher Intelligenz, die Verbindung traditioneller industrieller Stärken mit technologischen […]

Angela Merkel zu Koalitionen: Je mehr Optionen, desto besser
Michael Bröcker Helene Bubrowski Veröffentlicht: 23.12.2024

Angela Merkel zu Koalitionen: Je mehr Optionen, desto besser

Die ehemalige Bundeskanzlerin hat den politischen Kompromiss in einer Demokratie gelobt und vor einer weiteren Polarisierung des Landes gewarnt. “Gutes Regieren erfordert Geduld, immer wieder auch zu versuchen, die Motive des Gegenübers zu verstehen”, sagte Angela Merkel im Podcast-Gespräch. Trotz des Wunsches in der Bevölkerung nach klaren Entscheidungen und mehr Führung müsse der Kompromiss als […]

Wahlprogramm: FDP fordert Zusammenlegung von BMZ und AA
David Renke Veröffentlicht: 19.12.2024

Wahlprogramm: FDP fordert Zusammenlegung von BMZ und AA

Die FDP fordert in ihrem in dieser Woche vorgestellten Wahlprogramm, das Entwicklungsministerium in das Auswärtige Amt zu integrieren. “Wir Freie Demokraten wollen die Zahl von Bundesministerien und Behörden reduzieren, ihre Strukturen verschlanken und Zuständigkeiten klarer festlegen“, heißt es in dem Programm. Zudem will die FDP außenpolitisch den Einfluss autoritärer Staaten – namentlich Russland und China […]

Martina Brockmeier: „Wir stehen in allen Bereichen der Wissenschaft unter Druck“
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 19.12.2024

Martina Brockmeier: „Wir stehen in allen Bereichen der Wissenschaft unter Druck“

Frau Brockmeier, wenn Sie auf 2024 blicken, was fällt Ihnen spontan ein, was war gut, was war schlecht?Wir sprechen doch viel zu oft über das Negative. Ich möchte mit dem Positiven beginnen. Was mir sofort einfällt: Unsere Festveranstaltung zur 30. Jahrestagung der Leibniz-Gemeinschaft im Museum für Kommunikation Berlin im November. Wir hatten inspirierende Gäste. Bundesminister […]

DSA: Kommission untersucht Empfehlungssysteme bei Tiktok
Corinna Visser Veröffentlicht: 18.12.2024

DSA: Kommission untersucht Empfehlungssysteme bei Tiktok

Die Kommission verschärft ihr Vorgehen gegen Tiktok und leitet wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) ein förmliches Untersuchungsverfahren gegen die Plattform ein. Dabei geht es um die Verpflichtung von Tiktok, systemische Risiken im Zusammenhang mit der Integrität von Wahlen ordnungsgemäß zu bewerten und abzumildern.Konkreter Anlass für die Untersuchung waren die jüngsten Präsidentschaftswahlen […]

Portugiesin Anjinho wird neue EU-Bürgerbeauftragte
Marion Bergermann Veröffentlicht: 17.12.2024

Portugiesin Anjinho wird neue EU-Bürgerbeauftragte

Die Portugiesin Teresa Anjinho wird neue EU-Ombudsfrau. Am Dienstag wählten die Europaabgeordneten sie im zweiten Wahlgang zur neuen Europäischen Bürgerbeauftragten. Auch im ersten Wahlgang bei der geheimen Abstimmung hatte Anjinho die meisten Stimmen bekommen, jedoch noch keine absolute Mehrheit erreicht. Die 40-Jährige löst damit die Irin Emily O’Reilly ab. Am 27. Februar wird Anjinho ihr […]

Eritrea: Innenpolitische Konflikte spalten die Diaspora
Merga Yonas Bula Veröffentlicht: 17.12.2024

Eritrea: Innenpolitische Konflikte spalten die Diaspora

Vor rund einem Monat wurde bekannt, dass die eritreische Botschaft in den USA Geld gesammelt hat, um das diktatorische Regime in dem Land finanziell zu unterstützen. Dabei hatten die USA die Regierungspartei Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit nach dem Einmarsch in Tigray in Äthiopien mit Sanktionen bedacht. Einmal mehr wurde dadurch offenbar, wie das Regime […]

Wissenschaftskommunikation auf X: Elon Musk gefällt das
Experts Veröffentlicht: 17.12.2024

Wissenschaftskommunikation auf X: Elon Musk gefällt das

Stellen wir uns vor, die deutschsprachigen Hochschulen hätten ihre X-Accounts wie ein abgenutztes Gerät in den Keller gestellt. Was verlöre der akademische Betrieb? Eine extrem weiterblubbernde Plattform in einer Welt, die ohnehin überflutet ist mit oberflächlichem Gezwitscher?  Im Fall von X (ehemals Twitter) geht es um weit mehr als das: Die Plattform ist zu einer politisierten […]