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Demokratie

Demokratie: Wie das Thema China die Wahlen von 3,7 Milliarden Menschen beeinflusste
Redaktion Veröffentlicht: 16.12.2024

Demokratie: Wie das Thema China die Wahlen von 3,7 Milliarden Menschen beeinflusste

Taiwan, Indien, Indonesien, USA, Japan – um nur einen Teil der Liste zu nennen. 2024 konnten rund 3,7 Milliarden Menschen in mehr als 70 Ländern in nationalen und supranationalen Wahlen (wie der EU-Wahl) ihre Stimme abgeben. Die Volksrepublik China selbst nahm zwar nicht teil am Superwahljahr, doch als Wahlkampfthema beeinflusste die zweitgrößte Volkswirtschaft Richtungsentscheidungen auf […]

Wahlprogramme: Union fordert europäische Sahel-Strategie
David Renke Veröffentlicht: 16.12.2024

Wahlprogramme: Union fordert europäische Sahel-Strategie

Die Union fordert im Entwurf ihres Wahlprogramms einen Kurswechsel im Sahel. “Die deutsche und europäische Sahel-Politik ist gescheitert. Wir wollen daher mit unseren europäischen Partnern eine neue Sahel-Strategie auflegen”, heißt es in dem Entwurf, der Table.Briefings vorliegt. “Damit unterstützen wir die Menschen vor Ort, sodass sie sich nicht auf den gefährlichen Weg zu uns nach […]

Georgien: Estland weitet Sanktionen gegen Tiflis aus
Newsdesk Veröffentlicht: 16.12.2024

Georgien: Estland weitet Sanktionen gegen Tiflis aus

Estland hat angesichts der Gewalt gegen proeuropäische Demonstranten in Georgien seine Sanktionen gegen die Führung in Tiflis ausgeweitet. Nach Angaben des Außenministeriums in Tallinn wurden Strafmaßnahmen gegen 14 weitere Personen verhängt, die für die Unterdrückung von Protesten in der Südkaukasusrepublik verantwortlich gemacht werden. Darunter ist auch Ministerpräsident Irakli Kobachidse, dem nun wie allen anderen auf […]

Friedrich Merz zum Wahlkampf: Politik darf nichts versprechen, was sie nicht halten kann  Ghanas designierter Präsident: Zweite Chance für John Dramani Mahama
Heads Veröffentlicht: 12.12.2024

Ghanas designierter Präsident: Zweite Chance für John Dramani Mahama

“Die Demokratie und Ghana gehen als Gewinner aus dem Wahlprozess hervor. Trotz aller Ängste und Sorgen, die die Menschen vor dem Wahltag hatten, hat es Ghana wieder geschafft”, so die Worte von Ghanas frisch gewähltem Präsidenten John Dramani Mahama auf Facebook. Am Mittwoch traf er auf den scheidenden Präsidenten Nano Akufo-Addo, um die Machtübergabe zu […]

Hongkong 47: Wieso China US-Beamte sanktioniert
Angela Köckritz Veröffentlicht: 11.12.2024

Hongkong 47: Wieso China US-Beamte sanktioniert

Die chinesische Regierung hat amerikanische Regierungsbeamte mit Visumbeschränkungen belegt. Betroffen sind Individuen, die “sich in Bezug auf Hongkonger Themen schlecht benommen haben”, so eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Peking reagiert damit auf US-Drohungen, Sanktionen gegen jene Beamte zu verhängen, die für die Umsetzung des drakonischen Sicherheitsgesetzes in Hongkong verantwortlich sind. “Indem die USA Hongkonger Themen […]

Jürgen Zimmerer – Kolonialhistoriker und Eurozentrismus-Kritiker
Arne Schütte Veröffentlicht: 10.12.2024

Jürgen Zimmerer – Kolonialhistoriker und Eurozentrismus-Kritiker

Jürgen Zimmerer zählt zu den profiliertesten Vertretern der antikolonialen Debatte in Deutschland. Doch seine kritische Haltung hatte der in Hamburg lehrende Historiker keineswegs schon immer, wie er im Gespräch mit Table.Briefings berichtet. “Ich habe in der Schule die zweifelhafte Ehre gehabt, einen der letzten waschechten Nazis im bayerischen Schuldienst als Geschichtslehrer zu haben”, erzählt Zimmerer. […]

Stichwahl in Rumänien: Beide Kandidaten kritisieren Annullierung
Frank Stier Veröffentlicht: 09.12.2024

Stichwahl in Rumänien: Beide Kandidaten kritisieren Annullierung

Annulliert ein Verfassungsgericht eine demokratische Wahl, sollte es dafür unzweifelhafte Gründe haben. Es wird sich erweisen müssen, ob das rumänische Verfassungsgericht darüber verfügte, als es am vergangenen Freitag den ersten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl vom 24. November 2024 annullierte und die für den 8. Dezember 2024 angesetzte Stichwahl absagte.Nach einer Wiederauszählung der Stimmen hatten die Verfassungsrichter […]

Huang Yicheng: „Die Weißblatt-Bewegung war einzigartig“
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 08.12.2024

Huang Yicheng: „Die Weißblatt-Bewegung war einzigartig“

Am zweiten Tag der “Weißblatt”-Proteste in Shanghai im Jahr 2022 wurden Sie festgenommen. Wie haben Sie die Ereignisse dieser Nacht erlebt?In Shanghai dauerten die Proteste zwei Tage. Der erste fand an einem Samstag statt, doch ich war nicht dabei. In der Nacht zuvor war ich bis in die frühen Morgenstunden wach geblieben. Erst später erfuhr […]

Wahlen in Namibia: Swapo siegt, Opposition erkennt Ergebnis nicht an
Arne Schütte Veröffentlicht: 06.12.2024

Wahlen in Namibia: Swapo siegt, Opposition erkennt Ergebnis nicht an

Bei den Wahlen in Namibia hat die langjährige Regierungspartei und ehemalige Befreiungsbewegung Swapo sich gerade noch einmal an der Macht halten können. Angesichts schleppender Fortschritte seit der Unabhängigkeit im Jahr 1990, weit verbreiteter Arbeitslosigkeit, besonders unter Jugendlichen, und hoher wirtschaftlicher Ungleichheit hatten einige Beobachter prognostiziert, die Swapo könne eventuell das Präsidentenamt und ihre Parlamentsmehrheit verlieren. […]