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Demokratie

Ideal des kooperativen, deliberativen und machtfreien Schaffensprozesses erhalten 
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 21.11.2024

Ideal des kooperativen, deliberativen und machtfreien Schaffensprozesses erhalten 

Elisabeth Hoffmann, Kommunikationschefin der Universität zu Köln, hat an dieser Stelle vor einem neuen Narrativ in der Wissenschaftskommunikation gewarnt. Die Erwartung, dass Wissenschaftskommunikation demokratiestabilisierend wirkt (so im Wissenschaftsausschuss des Deutschen Bundestags), sei angesichts der aktuellen Wahlergebnisse nicht zu halten. Wichtiger wäre es, sich an Leitlinien für gute Wissenschaftskommunikation zu halten.  Ich schätze die Kollegin in Köln […]

Hongkong 47: Weshalb die Gerichtsurteile einen historischen Wendepunkt bedeuten
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 19.11.2024

Hongkong 47: Weshalb die Gerichtsurteile einen historischen Wendepunkt bedeuten

Die Geschichtsbücher der Zukunft werden dem 19. November 2024 eine besondere Bedeutung für die Historie der Stadt Hongkong beimessen. Der Tag markiert einen Ankerpunkt einer schleichenden Entwicklung, in deren Verlauf eine weitgehend liberale und rechtsstaatliche Gesellschaftsform durch ein autokratisches Regierungssystem abgelöst wurde.Die harten Urteile gegen oppositionelle Politiker und Aktivisten, die sogenannten Hongkong 47, im größten […]

Regierungspartei im Senegal proklamiert Wahlsieg – Opposition gratuliert
Lucia Weiß Veröffentlicht: 19.11.2024

Regierungspartei im Senegal proklamiert Wahlsieg – Opposition gratuliert

Obwohl die offiziellen Wahlergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen vom Sonntag noch ausstehen, hat die Partei von Premierminister Ousmane Sonko – der auch gleichzeitig Parteivorsitzender ist – den Sieg für sich proklamiert. Glückwünsche kamen von den Oppositionsführern, Ex-Präsident Macky Sall, Ex-Premierminister Amadou Ba und dem Bürgermeister von Dakar, Barthélémy Dias. Die Reife und der demokratische Wille der […]

SADC-Gipfel: Warum die Organisation zu den Protesten in Mosambik schweigt
Andreas Sieren Veröffentlicht: 19.11.2024

SADC-Gipfel: Warum die Organisation zu den Protesten in Mosambik schweigt

Es ist ein wenig ironisch, dass ausgerechnet der diktatorische Präsident von Simbabwe, Emmerson Mnangagwa, derzeit den außerordentlichen Gipfel der Southern African Development Community (SADC) in Harare leitet. Die gewalttätigen Unruhen nach den Wahlen in Mosambik beschäftigen den Regionalblock, auch wenn der Gipfel eigentlich über den Friedensprozess in der östlichen Demokratischen Republik Kongo (DRC) gehen sollte. […]

Proteste in Mosambik brauchen Unterstützung vom Westen
Redaktion Veröffentlicht: 19.11.2024

Proteste in Mosambik brauchen Unterstützung vom Westen

Deutschland und die EU müssen die seit Wochen anhaltenden Proteste in Mosambik unterstützen, um die Meinungsfreiheit und die demokratische Entwicklung in einem der ärmsten Länder weltweit zu sichern. Ohne diese Rückendeckung aus dem Westen besteht die Gefahr, dass das Land in eine Spirale von Gewalt fällt.Am 9. Oktober dieses Jahres fanden in Mosambik Wahlen statt. […]

Konflikt im Sudan: Darum ist eine schnelle Lösung kaum in Sicht
Lucia Weiß Veröffentlicht: 18.11.2024

Konflikt im Sudan: Darum ist eine schnelle Lösung kaum in Sicht

Seit April 2023 bekriegen sich im Sudan die Armee und die RSF-Miliz. Elf Millionen Menschen wurden allein innerhalb des Sudans vertrieben, mehr als eine halbe Million Menschen sind geflüchtet – vor allem in die Nachbarländer Tschad und Ägypten. Ein Ende des Kriegs ist bisher nicht in Sicht. Das liegt an mehreren Faktoren.Angesichts der anhaltenden schweren […]

Offene Gesetze: Ex-Staatssekretär Jens Brandenburg sieht Verantwortung beim Kanzler 
Tim Gabel Veröffentlicht: 18.11.2024

Offene Gesetze: Ex-Staatssekretär Jens Brandenburg sieht Verantwortung beim Kanzler 

Auf der Turn Conference, initiiert von der Stiftung für Innovation in der Hochschullehre, geht es eigentlich um das Lehren und Lernen an Hochschulen. Bei der diesjährigen Tagung, die Ende vergangener Woche an der Freien Universität Berlin stattfand und von German U15 ausgerichtet wurde, kamen jedoch auch die Folgen der aktuellen politischen Entwicklungen zur Sprache.  Beim Abschlusspanel […]

Samir Puri: Wie die Welt der „Westlessness“ aussieht
Heads Veröffentlicht: 18.11.2024

Samir Puri: Wie die Welt der „Westlessness“ aussieht

Als Samir Puri im Oktober einer Einladung zur Asien-Pazifik-Konferenz (APK) der deutschen Wirtschaft in Neu-Delhi folgte, staunte er nicht nur über den akuten Biermangel beim Abendempfang. Noch bemerkenswerter waren für ihn die geopolitischen und ökonomischen Vorzeichen des Aufeinandertreffens zwischen Deutschland und dem Gastgeberland. Die Vertreterinnen und Vertreter der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft sahen sich einem Indien […]

Staatsreform: Was es für ein neues Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen braucht
Experts Veröffentlicht: 18.11.2024

Staatsreform: Was es für ein neues Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen braucht

Forderungen nach grundlegenden Veränderungen in der öffentlichen Verwaltung sind nicht neu, aber die Dringlichkeit wächst gefühlt jede Woche. Alle spüren, dass die staatlichen Strukturen den Anforderungen unserer Zeit immer weniger gewachsen sind – und das setzt unser demokratische System zusätzlich unter Druck.Ganz gleich, welche Koalition sich nach den Wahlen im Februar 2025 ergibt: Die neue […]

Frenzel: „Das ist ein altbekanntes Totschlagargument, um die Recherchen zu diskreditierten”
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 17.11.2024

Frenzel: „Das ist ein altbekanntes Totschlagargument, um die Recherchen zu diskreditierten”

Herr Frenzel, Ihr Buch “China Leaks” beleuchtet “Pekings geheimes Netzwerk in Deutschland”. Die Recherchen dafür basierten auf einem Dokument aus dem Dark-Net, das Vertreter der sogenannten Einheitsfront auflisten soll, die in Deutschland Einflussarbeit im Sinne Chinas betreiben. Wie konnten Sie sicher sein, dass die Liste echt ist?Auf die Liste wurden Journalisten in mehreren Ländern aufmerksam. Ein […]