Deutschland

Deutschland bereitet eine neue Raumfahrtstrategie vor. Im digitalen Zeitalter und angesichts der geopolitischen Lage seien Fähigkeiten im Weltraum wesentliche Bausteine der deutschen und europäischen Souveränität, heißt es dazu in einem Impulspapier für die deutsche Raumfahrtpolitik, das Anna Christmann (Grüne) am Donnerstag vorstellte. Die Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt hatte Mitglieder der Raumfahrt-Community nach […]

Herr Willsch, dieser Besuch war bereits Ihre vierte Delegationsreise nach Taiwan. Das vorige Mal waren Sie vor mehr als drei Jahren hier. Was hat sich seitdem verändert?Die wesentliche Veränderung lag in der medialen Anteilnahme an unserer Reise. Eine solche Aufmerksamkeit genießen Reisen von Parlamentariergruppen eher selten. Natürlich haben uns unsere taiwanischen Freunde wie immer herzlich […]

Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez haben bei dem 25. spanisch-deutschen Gipfel in der nordwestspanischen Stadt A Coruña ihr gemeinsames Engagement für die Midcat-Gaspipeline bekräftigt. Diese soll den Energietransport von der Iberischen Halbinsel ins Zentrum Europas erleichtern. Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht sich aber gegen das Projekt aus. “Wir werden uns weiterhin […]

Trotz neuer LNG-Terminals erwartet die Bundesregierung 2023 bis in den Sommer niedrigere Füllstände der Gasspeicher als im laufenden Jahr. Für den 1. Mai rechnet Berlin damit, dass die deutschen Speicher nur noch zu zehn Prozent gefüllt sind. Anfang Mai dieses Jahres waren die deutschen Speicher dagegen noch zu rund 36 Prozent gefüllt, wie Daten des […]

Die deutsche Gaspreisbremse weckt Begehrlichkeiten auf EU-Ebene. In mehreren Mitgliedstaaten und in Teilen der EU-Kommission wird der Ruf nach einem neuen, schuldenfinanzierten Hilfsprogramm für alle 27 Mitgliedstaaten nach dem Vorbild des Recovery-Funds RRF laut.Es könne nicht angehen, dass Deutschland bis zu 200 Milliarden Euro für den Kampf gegen hohe Energiepreise ausgebe, und andere Staaten nicht […]

Die chinesischen Staatsmedien sind selektiv, was die Auswahl an Nachrichten über Deutschland betrifft. Die Berichterstattung über Reizthemen wie die Flüchtlingskrise oder die Energiewende folgt nicht selten einer Agenda, die die offizielle Politik in China rechtfertigen soll. Eigene Recherchen sind für Chinesen aufgrund der Sprachbarrieren und Internetsperren nicht einfach. Große deutsche Nachrichtenportale wie Welt oder Spiegel […]

Seit Sonntagmorgen befindet sich eine Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei zu Besuch in Taiwan. Dabei handelt es sich um die Parlamentariergruppe, die sich dem Austausch mit Taiwan verschrieben hat. Bei der fünftägigen Reise solle es neben Wirtschafts- und sozialen Fragen vor allem um die angespannte Sicherheitslage in der Region gehen. China kritisierte den Besuch erwartungsgemäß […]

Die 27 europäischen Energieminister treffen sich heute im Justus Lipsius Building – unweit vom berühmten (aber längst nicht mehr so guten) Maison Antoine, das schon unzählige “cornets de frites” an müde Diplomatinnen und Diplomaten verteilt hat. Für die tschechische Ratspräsidentschaft wird es bereits die dritte außerordentliche Ratssitzung seit dem 1. Juli sein. “Und ich bin mir […]

Bei der gestrigen Sitzung des Rats für Wettbewerbsfähigkeit haben die EU-Mitgliedstaaten Stellung zur deutsch-französischen Initiative für das EU-Rohstoffgesetz bezogen. Die 14 Delegationen, die sich zu der Position äußerten, sagten ihre Unterstützung zu. Schnelles Handeln sei erforderlich, man warte auf Informationen der Kommission über die Details ihres Vorschlags. Binnenmarktkommissar Thierry Breton kündigte für heute den Start […]

Vor dem Besuch von Bundestagsabgeordneten in Taipeh hat Taiwans Außenministerium Interesse am Ausbau der Beziehungen zu Deutschland betont. Bei der Feier zur Gründung einer parlamentarischen Vereinigung für die Freundschaft zu Deutschland sagte Vizeaußenminister Tien Chung-kwang am Mittwoch, Taiwan und Deutschland teilten gemeinsame Werte wie Freiheit und Demokratie, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Eine Delegation von sechs […]