Der taiwanische Halbleiterhersteller TSMC erhält von der US-Regierung eine Ausnahmegenehmigung, um Handelsbeschränkungen für China zu umgehen. In seinem Werk in Nanjing darf TSMC auch künftig fortschrittliche amerikanische Technik zur Produktion von Mikrochips anwenden. Das bestätigte Firmenchef C.C. Wei 魏哲家 am Donnerstag gegenüber mehreren Medien.Am vergangenen Freitag hatten die USA ihre Regeln für den Export von […]
Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen zwei Staaten ist ein historisch bedeutsames Ereignis. Runde Jahrestage werden feierlich und ritualisiert – also entlang diplomatischer Gepflogenheiten – begangen. Man versucht Misstöne zu vermeiden, lobt nach Möglichkeit das derzeitige Verhältnis und erzählt sich gegenseitig eine zurechtgerückte Geschichte der bisherigen Beziehungen.Für all das gibt es gute Gründe. Die Abwesenheit diplomatischer […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]
In der Bundesregierung wird weiter über die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geplante Einsatzreserve der beiden Atomkraftwerke Isar II und Neckarwestheim gestritten. Entgegen Habecks Plänen und einer Vereinbarung in der Koalition gab die Bundesregierung am Montag noch kein grünes Licht für den Gesetzentwurf, wie eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur Reuters sagte. Sie begründete dies mit “politischen Unstimmigkeiten”. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Berliner Kanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs sollten nach Angaben von deutscher Seite die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stehen. Orbán bezeichnete das Gespräch am Abend als “furchtbar”. “Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass er (Scholz) noch lebt. Ich ebenfalls”, sagte er […]
Deutschland und Frankreich wollen beim bilateralen Ministerrat am 26. Oktober über einen gemeinsamen Vorstoß zur Reform der EU verhandeln. Bei dem hochrangigen Treffen in Rouen müssten die beiden Regierungen sagen, “ob sie den Mut haben, gemeinsam Europa einen Schritt nach vorne zu bringen”, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold am Montag. Frankreich und Deutschland sollten gemeinsame Vorschläge […]
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 3. November zu Gesprächen nach Peking reisen, wie Table.Media aus Berliner Politikkreisen erfuhr. Es wäre seine erste China-Reise als Bundeskanzler. Im April hatte er in Ostasien zunächst Japan besucht. Scholz hat gute Chancen, der erste ausländische Regierungschef zu sein, den Präsident Xi Jinping nach seinem großen Parteitag empfängt. Der 20. […]
Wu Ken mühte sich redlich, als er das Wort an die geladenen Gäste im Ritz Carlton im Herzen Berlins richtete. Eigentlich war es der offizielle Empfang zum chinesischen Nationalfeiertag, doch Chinas Botschafter sprach fast ausschließlich über 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und China. Er lobte den Mut der Anfangsjahre und pries die gedeihliche Zusammenarbeit: […]
Es würden “alle Optionen geprüft”, bestätigte der Sprecher von Bundesinnenministern Nancy Faeser (SPD) am späten Sonntagabend auf Anfrage noch einmal: Arne Schönbohm, Chef der größten Cybersicherheitsbehörde in Europa, muss nach einem ZDF-Bericht fürchten, abberufen zu werden. Ihm wird fehlende Distanz zu russischen Nachrichtendienstkreisen vorgeworfen. Die Angelegenheit wird auch in anderen europäischen Ländern interessiert verfolgt: Das […]
Frau Schavan, gibt es zu 50 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen angesichts der derzeitigen Schwierigkeiten zwischen China und Deutschland wirklich Gründe zu feiern?Die 50 Jahre haben viele Früchte gebracht. Deshalb gibt es gute Gründe, mit Empathie auf das Verhältnis zu China zu schauen. Ich halte die Einstellung für richtig, die Helmut Schmidt einst sinngemäß formuliert […]