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Digitalpolitik

Ruanda wirbt um deutsche IT-Unternehmen
Arne Schütte Veröffentlicht: 06.06.2024

Ruanda wirbt um deutsche IT-Unternehmen

Parallel zu den Regierungskonsultationen zwischen Ruanda und Deutschland fand in dieser Woche in Berlin der German-Rwandan IT & Business Services Summit 2024 statt. Auf dem Gipfel trafen sich deutsche und ruandische Regierungsvertreter sowie Unternehmer, um über die Chancen der ruandischen Digitalwirtschaft zu sprechen. Die ruandische Regierung hat den Sektor zur Priorität erklärt.Der Staatssekretär im BMZ, […]

DSA: Warum Temu als „sehr große Plattform“ (VLOP) andere Saiten aufziehen muss
Corinna Visser Veröffentlicht: 03.06.2024

DSA: Warum Temu als „sehr große Plattform“ (VLOP) andere Saiten aufziehen muss

Am Freitag hat die EU-Kommission den Online-Marktplatz Temu als Very Large Online Platform (VLOP) im Rahmen des Digital Services Act (DSA) designiert. Damit ist Temu die 24. Plattform, die unter die besonders strengen Regeln fällt, die für sehr große Onlineplattformen und -suchmaschinen unter dem Digitale-Dienste-Gesetz gelten. Mit europaweit 75 Millionen monatlichen Nutzern überschreitet der Onlinehändler […]

Wie gewinnt Europa den Krieg im Netz, Frau Lührmann?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 03.06.2024

Wie gewinnt Europa den Krieg im Netz, Frau Lührmann?

Die GroKo hat immer wieder beteuert, Nord Stream 2 dürfe nur unter einer Bedingung in Betrieb gehen: Russland müsse zusichern, dass auch durch die ukrainische Pipeline weiterhin Gas geliefert wird. Aber das Wirtschaftsministerium hat damals offenbar selbst nicht geglaubt, dass Russland sich an ein solches Versprechen halten würde. Das belegen Tausende Dokumente, die Table.Briefings ausgewertet […]

Online-Handel: So setzt die EU Temu unter Druck
Corinna Visser Veröffentlicht: 03.06.2024

Online-Handel: So setzt die EU Temu unter Druck

Die EU-Kommission hat den chinesischen Online-Marktplatz Temu als sehr große Online-Plattform eingestuft. Die Plattform aufgrund ihrer Größe in den Geltungsbereich des Digitale-Dienste-Gesetzes (DSA), gab die Kommission bekannt. Temu ist damit die 24. Plattform, die unter die besonders strengen Regeln fällt, die für sehr große Onlineplattformen und -suchmaschinen gelten. Mit europaweit 75 Millionen monatlichen Nutzern überschreitet […]

Streit mit Italien: Warum der Gerichtshof der EU US-Tech-Konzernen recht gibt
Corinna Visser Veröffentlicht: 31.05.2024

Streit mit Italien: Warum der Gerichtshof der EU US-Tech-Konzernen recht gibt

Google, Amazon und Airbnb haben im Streit mit Italien einen Erfolg vor dem Gerichtshof der EU errungen. Die Justiz in Luxemburg stärkte den Konzernen den Rücken in der Frage, ob sie einer italienischen Vorschrift zufolge Informationen über das eigene Unternehmen bereitstellen müssen. “Ein Mitgliedstaat darf einem Anbieter von Online-Diensten, der in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen ist, keine […]

DSA: Wo die Kommission erste Erfolge sieht
Corinna Visser Veröffentlicht: 29.05.2024

DSA: Wo die Kommission erste Erfolge sieht

Der Digital Services Act (DSA) entwickelt seine positive Wirkung – jedenfalls sieht die EU-Kommission das so. Ein Beispiel: Meta hat sein Analysetool Crowdtangle wieder aktiviert und vor der Europawahl sogar neue Funktionen eingeführt. Die Wahlen in den USA werden davon allerdings nicht profitieren, nach dem 14. August wird es nicht mehr zur Verfügung stehen.Am 30. […]

Investing in AI: Why the EU Court of Auditors gives the Commission a bad report card Investitionen in KI: Warum der EU-Rechnungshof der Kommission ein schlechtes Zeugnis ausstellt
Corinna Visser Veröffentlicht: 29.05.2024

Investitionen in KI: Warum der EU-Rechnungshof der Kommission ein schlechtes Zeugnis ausstellt

Der Europäische Rechnungshof stellt der Kommission ein ausreichendes bis mangelhaftes Zeugnis aus für ihre Leistungen beim Aufbau eines wettbewerbsfähigen Ökosystems für Künstliche Intelligenz. Trotz erheblicher Bemühungen und Investitionen könne die EU nicht mit führenden globalen Akteuren Schritt halten, urteilen die Prüfer in einem aktuellen Bericht. Sie kritisieren, dass die Maßnahmen der Kommission und der Mitgliedstaaten […]

Wie digital ist Bayern, Herr Mehring?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 29.05.2024

Wie digital ist Bayern, Herr Mehring?

Fabian Mehring, bayerischer Digitalminister, betrachtet die Digitalisierung als das “Masterthema unserer Zeit”. Wie Bayern vorangeht und auch auf KI in der Verwaltung setzt, schildert Mehring im Gespräch mit Helene Bubrowski.Mehring spricht sich klar für Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union aus. “Ich hoffe sehr, dass die Union nicht wie beim letzten Mal sagt: ‘Wir gewinnen […]

DSA: Wie man Regelverstöße besser messen kann
Corinna Visser Veröffentlicht: 27.05.2024

DSA: Wie man Regelverstöße besser messen kann

Die wirksame Umsetzung des Digital Services Act soll kein bloßes Abhaken von Compliance-Boxen sein, fordern Sally Broughton Micova und Daniel Schnurr vom Brüsseler Thinktank Centre on Regulation in Europe (Cerre). Stattsessen sollten die Aufsichtsbehörden darauf achten, die Schäden zu verringern. In ihrem aktuellen Papier schlagen sie dafür einige Metriken und Arten von Daten vor. Sie […]