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Digitalpolitik

Recht auf Nichterreichbarkeit: Kommission leitet weitere Verhandlungen ein
Alina Leimbach Veröffentlicht: 02.05.2024

Recht auf Nichterreichbarkeit: Kommission leitet weitere Verhandlungen ein

Die Kommission hat die erste Phase einer Sozialpartneranhörung zu guten Arbeitsbedingungen in der Telearbeit und einem Recht auf Nichterreichbarkeit eingeleitet. Das teilte die Kommission am Dienstag mit. Das Recht auf Nichterreichbarkeit und faire Arbeitsbedingungen in der Telearbeit sind vom Parlament bereits im Jahr 2021 in einer Entschließung gefordert worden. Damals hatte es einen Auftrag an […]

DSA: Kommission stuft chinesischen Modehändler Shein als VLOP ein
Corinna Visser Veröffentlicht: 29.04.2024

DSA: Kommission stuft chinesischen Modehändler Shein als VLOP ein

Das chinesische Fast-Fashion-Unternehmen Shein muss sich nach einem sprunghaften Anstieg seiner Nutzerzahlen den strengen neuen EU-Regeln für Online-Inhalte unterwerfen. Das teilte die Europäische Kommission am Freitag mit. Unternehmen mit mehr als 45 Millionen Nutzern gelten nach dem Digital Services Act (DSA) als sehr große Online-Plattformen (VLOP), die mehr tun müssen als andere, um illegalen und […]

EU vertieft Zusammenarbeit mit der Türkei bei Forschung und Innovation
Corinna Visser Veröffentlicht: 26.04.2024

EU vertieft Zusammenarbeit mit der Türkei bei Forschung und Innovation

Die EU und die Türkei wollen im Bereich der Forschungs- und Innovationsförderung enger zusammenarbeiten. Drei Innovationsprogramme aus der Türkei sind nun für die Teilnahme am Plug-in-Schema des Europäischen Innovationsrats (EIC) zertifiziert. Projekte aus dem Programmportfolio können somit direkt eine Finanzierung aus dem EIC-Accelerator beantragen. Der EIC Accelerator ist ein Förderprogramm im Rahmen von Horizont Europa, […]

EU-Parlament stimmt für Plattformarbeitsgesetz
Alina Leimbach Veröffentlicht: 25.04.2024

EU-Parlament stimmt für Plattformarbeitsgesetz

Die Europaparlamentarier haben die Richtlinie zur Plattformarbeit mit großer Mehrheit bestätigt. Am Mittwoch stimmten 554 Abgeordnete aller Fraktionen für den Text, 56 dagegen – darunter die deutschen FDP-Abgeordneten. 24 Parlamentarier enthielten sich. Die Richtlinie gilt neben der Mindestlohnrichtlinie als eine der zentralen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der aktuellen Legislaturperiode und soll Scheinselbstständigkeit auf großen Digitalplattformen bekämpfen. Sie […]

DSA: Tiktok schaltet umstrittene Funktion ab – Kommission prüft weiter
Falk Steiner Veröffentlicht: 24.04.2024

DSA: Tiktok schaltet umstrittene Funktion ab – Kommission prüft weiter

Der Tiktok-Betreiber Bytedance hat angekündigt, das von der EU-Kommission als potenziell rechtswidrig eingestufte Belohnungssystem bei der in Spanien und Frankreich eingeführten App Tiktok-Lite auszusetzen. “Tiktok versucht immer einen konstruktiven Umgang mit der EU-Kommission und anderen Regulierern zu finden. Deshalb setzen wir freiwillig die Belohnungsfunktionen in Tiktok-Lite aus, während wir die aufgeworfenen Bedenken adressieren”, ließ die […]

DSA: Tiktok reicht Unterlagen nach
Falk Steiner Veröffentlicht: 24.04.2024

DSA: Tiktok reicht Unterlagen nach

Der Betreiber der umstrittenen Kurzvideoplattform Tiktok hat seine Einschätzung zu Risiken bei Tiktok-Lite am Dienstag nachgereicht. Die EU-Kommission hatte hier eine Frist gesetzt, die noch fehlende Dokumentation der Risikoabschätzung zu den möglicherweise süchtig machenden Features der Tiktok-Lite-App nachzureichen. Damit umgeht Bytedance, das Unternehmen hinter Tiktok, vorerst Strafzahlungen. Am Mittwoch muss Bytedance allerdings weitere Unterlagen abliefern, […]

112 Millionen für KI- und Quantenforschung
Newsdesk Veröffentlicht: 24.04.2024

112 Millionen für KI- und Quantenforschung

Die Kommission investiert 112 Millionen Euro in künstliche Intelligenz und Quantenforschung und -innovation. Eine entsprechende Ausschreibung ist am Dienstag für Projektanträge geöffnet worden. Die 112 Millionen teilen sich auf verschiedene Bereiche auf: Das Ganze ist Teil des Arbeitsprogramm 2023-2025 “Horizont Europa – Digitales, Industrie und Weltraum”.

€112 million for AI and quantum research
Newsdesk Veröffentlicht: 24.04.2024

€112 million for AI and quantum research

The Commission is investing €112 million in artificial intelligence and quantum research and innovation. A corresponding call for proposals was opened for project applications on Tuesday. The €112 million is divided between various areas: The whole thing is part of the 2023-2025 work program “Horizon Europe – Digital, Industry and Space“.

Rasante KI-Entwicklungen machen neue Art der Regulierung notwendig – was die Politiker fordern
Corinna Visser Veröffentlicht: 24.04.2024

Rasante KI-Entwicklungen machen neue Art der Regulierung notwendig – was die Politiker fordern

Im ersten Teil der von der EU ausgerufenen digitalen Dekade – haben Kommission, Rat und Parlament eine Fülle wichtiger Digitalgesetze beschlossen. “Mit dem Digital Servies Act, dem Digital Markets Act und dem AI Act haben wir die Grundpfeiler gelegt, die die Digitalpolitik der nächsten Dekade bestimmen werden“, meint etwa die FDP-Abgeordnete Svenja Hahn. Sie hat […]

AI Act: Wir brauchen ein intelligentes Marktdesign zur Prüfung risikoreicher KI
Experts Veröffentlicht: 24.04.2024

AI Act: Wir brauchen ein intelligentes Marktdesign zur Prüfung risikoreicher KI

Wer nach der Veröffentlichung von OpenAIs ChatGPT Ende November 2022 in den sozialen Medien unterwegs war, traf dort nicht nur Erstaunen über die beeindruckenden Fähigkeiten der Technologie an, sondern auch Häme, wie schnell sie sich aufs Glatteis führen ließ. So konnten beispielsweise relativ leicht diskriminierende oder gar extremistische Texte sowie Anleitungen zum Waffenbau generiert werden.Die […]