Die europäische Delegation mit Abgeordneten des Europaparlaments ist trotz Warnungen aus Peking in Taiwan gelandet. Die sieben EU-Parlamentarier aus dem Sonderausschuss für ausländische Einflussnahme auf demokratische Prozesse (INGE) wollen sich in Taiwan zu Desinformation und Cyber-Abwehr informieren, teilte das taiwanische Außenministerium mit. Gleichzeitig solle ein Umfeld für Meinungs- und Informationsfreiheit gefördert werden, hieß es weiter. […]
Ende September kehrte Chinas Eisbrecher “Xuelong 2” in seinen Heimathafen Shanghai zurück. Mit an Bord des “Schneedrachens”: Das autonome Unterwasserfahrzeug (AUV) “Tansuo 4500”, das erstmals für die wissenschaftliche Forschung in Meeresbodennähe in den Breiten der Arktis eingesetzt worden war. “Tansuo 4500”, das ein bisschen aussieht wie ein gelb-roter Riesenfisch, habe im eisigen Wasser am Gakkelrücken […]
US-Präsident Joe Biden hat Xi Jinping für dessen Abwesenheit beim UN-Klimagipfel COP26 kritisiert. Dass Xi nicht an dem Gipfeltreffen teilgenommen habe, sei ein “großer Fehler” gewesen, sagte Biden am Dienstagabend in Glasgow. “Wir sind hier aufgetaucht… und dadurch hatten wir einen tiefgreifenden Einfluss darauf, wie der Rest der Welt die Vereinigten Staaten und ihre Führungsrolle […]
Aggressive “Wolfskrieger”-Diplomaten wettern auf Twitter. Videos über Xinjiang lassen dort eitel Sonnenschein vermuten. Vermeintliche Privatpersonen erheben vehement Gegenrede bei allem, was auch nur ansatzweise China-kritisch ist. Desinformationskampagnen und Falschinformationen der Volksrepublik in westlichen sozialen Medien haben verschiedene Gesichter. Richtig erfolgreich ist Peking mit seinem Engagement nach Ansicht von Experten damit bisher allerdings nicht.Bei einem Webinar […]
Der Konflikt zwischen den USA und China über Taiwan spitzt sich zu: Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen bestätigte nun, dass eine kleine Zahl von US-Soldaten auf der Insel präsent ist, und die taiwanesischen Sicherheitskräften eine militärische Ausbildung erhalten. Es gebe Kooperationen mit den USA mit dem Ziel, “unsere Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen”, sagte Tsai dem US-Fernsehsender CNN. […]
Eine Delegation des Europäischen Parlaments wird in der kommenden Woche nach Taiwan reisen. Die Europaabgeordneten werden dort hochrangige taiwanesische Politiker aus dem Außen- und Justizministerium treffen, berichtete die South China Morning Post unter Berufung auf Parlamentsquellen. Auch ein Treffen mit Digitalministerin Audrey Tang soll auf der Agenda stehen.Die Delegation wird demnach vom französischen EU-Politiker Raphaël […]
Seit Monaten warten Beobachter und Unternehmen auf den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission zum EU-Lieferkettengesetz. Eigentlich wollte die EU-Kommission einen Vorschlag dazu am Mittwoch vorstellen. In dem Papier soll konkret beschrieben werden, wie sich das EU-Lieferkettengesetz nach Ansicht der Brüsseler Behörden gestalten wird. Doch die Kommission reißt die Deadline. Sie kann sich nicht zu einer gemeinsamen […]
Das Europaparlament hat sich mit großer Mehrheit für engere Beziehungen zu Taiwan ausgesprochen. 580 Abgeordnete stimmten dafür, lediglich 26 EU-Abgeordnete sprachen sich dagegen aus. Das EU-Parlament legt damit unter anderem eine Grundlage für ein neues bilaterales Investitionsabkommen mit Taipeh. Die wichtigsten Punkte des Beschlusses:Bilaterales Abkommen: Die EU-Abgeordneten fordern, eine “Folgenabschätzung, öffentliche Konsultation und eine Scoping-Übung” […]
Brüssel muss nach Ansicht von EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager stärker auf eine chinesische Bedrohung Taiwans reagieren. “Die Spannungen in der Straße von Taiwan haben sich verschärft”, sagte Vestager am Dienstag im Plenum des Europaparlaments in Straßburg. China habe den Druck hochgefahren. Die EU fordere alle Beteiligten auf, einen Dialog zu beginnen und Handlungen, die die Stabilität […]
Chinesische Unternehmen in Europa sehen ihre Geschäfte generell optimistisch – geplante neue Regularien aus Brüssel und zunehmend schwierige politische Fahrwasser trüben aber die Aussichten. Das geht aus einem Bericht der chinesischen Handelskammer in der Europäischen Union (CCCEU) hervor, der am Montag gemeinsam mit der Beratungsfirma Roland Berger in Brüssel vorgestellt wurde. Vor allem im Bereich […]