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EU

Amelie Richter Veröffentlicht: 14.06.2021

Bericht: Montenegro spricht mit EU über Finanzhilfe

Der EU-Beitrittskandidat Montenegro und Brüssel befinden sich einem Bericht zufolge in Gesprächen über finanzielle Hilfe, um einen chinesischen Kredit zu refinanzieren (wie der China.Table berichtete). Die EU-Kommission habe sich an die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die staatliche französische Entwicklungsagentur AFD sowie an den italienischen Staatskreditgeber CDP gewandt, damit diese einen Hilfsplan für Montenegro in […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 11.06.2021

Peking rüstet sich für weitere Sanktionsrunden

China bereitet sich per Gesetzesänderung auf weiteren Streit mit den USA und der EU vor. “Inzwischen halten wir es für notwendig, dass China ein spezifisches Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen hat‌‌, damit wir eine legitime‌‌ Grundlage für‌‌ solche Gegenmaßnahmen haben”, sagte Regierungssprecher Wang Wenbin am Donnerstag. Der Staatssender CCTV berichtete unterdessen, der Ständige Ausschuss des Nationalen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 11.06.2021

EU-Impfzertifikat schließt Sinovac und Sinopharm aus

Mit dem geplanten EU-Impfzertifikat sollen voraussichtlich schon ab dem 1. Juli Reisen innerhalb der Europäischen Union wieder einfacher werden. Die Abgeordneten des Europaparlaments billigten diese Woche mit großer Mehrheit die entsprechenden Gesetzesentwürfe. Damit braucht es nur noch die formelle Zustimmung der EU-Staaten, bevor die Regelung rechtzeitig zum Start der Urlaubssaison dann für zwölf Monate gelten […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 11.06.2021

In Ungarn wachsen Zweifel an Orbáns Kuschelkurs mit Peking

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hebt die rechte Hand zum Gruß. Er trägt eine Uniform mit roten Kragen-Aufnähern, auf dem linken Oberarm pragt eine rote Armbinde mit dem Wort “Fidesz”, dem Namen seiner Partei. Der fiktive Orbán im Mao-Look ist das Motiv eines Protestposters. Es soll bewusst an die Propagandaplakate der KP in China erinnern. Ein […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 10.06.2021

Sicherheitsindex: Deutsche sehen China als kleines Risiko

Der Aufstieg Chinas wird in Deutschland einer Umfrage der Münchner Sicherheitskonferenz zufolge als geringes Risiko wahrgenommen. Auf der Skala des Munich Security Index von 0 bis 100 erreichte die Volksrepublik einen Wert von 45. Je höher der Wert an die 100 rückt, desto stärker nehmen die Befragten die Bedrohung wahr. Die Deutschen nehmen dem Sicherheitsindex […]

Christiane Kühl Veröffentlicht: 09.06.2021

Heiko Maas fordert Schulterschluss mit Washington

Kurz vor der Europareise von US-Präsident Joe Biden hat Außenminister Heiko Maas zu einer verstärkten transatlantischen Zusammenarbeit aufgerufen: “Jetzt ist die Zeit für einen engen, wirtschafts- und handelspolitischen Schulterschluss mit den USA. Offene Streitigkeiten sollten wir dafür schnell hinter uns lassen.” Mit Biden sei es möglich, “endlich wieder gemeinsam multilaterale Verantwortung zu übernehmen”, erklärte Maas […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 07.06.2021

Tausende protestieren gegen Fudan-Uni in Budapest

In Budapest haben tausende Menschen gegen den geplanten Bau des umstrittenen Ablegers der chinesischen Fudan-Universität demonstriert. Sie marschierten am Samstag in der ungarischen Hauptstadt in Richtung des Parlaments, wie mehrere Medien berichteten. Die Demonstranten kritisierten, dass eine von der KP Chinas kontrollierte Einrichtung aus ungarischen Steuergeldern finanziert werden soll. Die Kosten für den Bau des Campus […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 07.06.2021

EU-Politiker rechnen mit Zulassung für Sinovac

Die Zulassung des chinesischen Sinovac-Impfstoffes in der EU wird nach Ansicht des gesundheitspolitischen Sprechers der EVP-Fraktion im Europaparlament, Peter Liese (CDU), noch einige Zeit dauern. Er gehe eher von Monaten als Wochen aus, sagte Liese China.Table. Ein Grund dafür sei, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) auch Inspektionen vor Ort durchführen müsse, was sich in China […]

Moritz Körner – FPD-Politiker mit Podcast
Redaktion Veröffentlicht: 07.06.2021

Moritz Körner – FPD-Politiker mit Podcast

Seit Herbst 2019 ist Moritz Körner Abgeordneter im Europäischen Parlament und dort Mitglied der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China. An Delegationsreisen nach Peking ist in Pandemie-Zeiten nicht zu denken. Stattdessen hatte Körner bislang lediglich einige Gespräche mit der chinesischen Vertretung zur EU in Brüssel. “Das ist schade”, sagt er im Videogespräch. “Als neues, […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 01.06.2021

Ungarn will chinesischen Impfstoff als strategischen Vorteil nutzen

Ungarns geplante Produktionsanlage für Covid-19-Impfstoffe soll Medienberichten zufolge auch für die Herstellung chinesischer Corona-Vakzine ausgerüstet werden. Das teilte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó am Montag nach einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi mit, wie Reuters unter Berufung auf Ungarns staatliche Nachrichtenagentur MIT berichtete. Das Abkommen bedeute demnach einen “großen strategischen Vorteil” für Ungarn, so […]