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EU

Newsdesk Veröffentlicht: 01.06.2023

Blinken sieht Konvergenz mit EU in der China-Politik

US-Außenminister Antony Blinken hat nach dem Treffen des Handels- und Technologierates (TTC) die Gemeinsamkeiten mit der EU gegenüber Peking betont. “Wir gehen von genau demselben Ansatz aus: Keiner von uns sucht die Konfrontation, keiner von uns sucht einen Kalten Krieg, keiner von uns sucht die Abkopplung – im Gegenteil”, sagte er im nordschwedischen Luleå. Beide […]

Jörg Wuttke — Der Chinamacher geht
Heads Veröffentlicht: 01.06.2023

Jörg Wuttke — Der Chinamacher geht

Er gilt als eine lebende Legende der europäisch-chinesischen Beziehungen. Jörg Wuttke ist mit Abstand der bekannteste und einflussreichste Deutsche in China und das schon seit Jahrzehnten: 40 Jahre, nachdem er zum ersten Mal nach China gereist ist, hört der 64-Jährige nun als Präsident der EU-Handelskammer China auf und verlässt das Reich der Mitte.Seit mehr als […]

Kosovo vor neuen Protesten – CDU-Politiker Brand fordert Druck auf Serbien
Markus Bickel Veröffentlicht: 31.05.2023

Kosovo vor neuen Protesten – CDU-Politiker Brand fordert Druck auf Serbien

Nationalistische Serben haben für diesen Mittwoch neue Proteste im Norden des Kosovo angekündigt. Am Vormittag versammelten sich Hunderte Menschen vor dem Rathaus der Stadt, das Einheiten der Nato-geführten Kosovo-Schutztruppe Kfor am Morgen mit Metallzäunen und Stacheldrahtbarrieren abriegelten. Serbien schickte derweil weitere Truppen zur Verstärkung an die Grenze des Kosovo.Am Pfingstmontag waren in der 45 Kilometer […]

Charlotte Wirth Veröffentlicht: 31.05.2023

EU-Sorgfaltspflichtengesetz: Einigung im Parlament könnte scheitern

Vielleicht schafft es das Europaparlament am Donnerstag nicht, sich auf seine Position für die Trilog-Verhandlungen zur Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen zu einigen. Grund: Gegen den Bericht von Lara Wolters (S&D) formiert sich breiter Widerstand auf Seiten der EVP. “Wir als CDU/CSU-Gruppe werden am Donnerstag gegen den Bericht stimmen“, sagt der Co-Vorsitzende Daniel Caspary […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 30.05.2023

Economy sees TTC at crossroads

A new start for transatlantic trade relations – the EU-US Trade and Technology Council (TTC) was supposed to be nothing less than that, ever since it was founded in 2021. But the most important German business associations already see the platform at a crossroads: The past third ministerial meeting (TTC3) fell short of expectations and […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 30.05.2023

Wirtschaft sieht TTC am Scheideweg

Ein Neustart für die transatlantischen Handelsbeziehungen – nichts weniger sollte der 2021 gegründete EU-US Trade and Technology Council (TTC) sein. Doch die wichtigsten deutschen Wirtschaftsverbände sehen die Plattform bereits an einem Scheideweg: Das vergangene dritte Ministertreffen (TTC3) sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben und habe nur begrenzte Fortschritte gebracht, heißt es in einer Stellungnahme der Transatlantic […]

Markus Bickel Veröffentlicht: 30.05.2023

25 Kfor-Soldaten im Kosovo verletzt

Am Montagabend ist es zu Zusammenstößen im Norden des Kosovo gekommen, bei denen nach Angaben der Nato-geführten Kosovo-Schutztruppe (Kfor) 25 Soldaten verletzt wurden. Nachdem die Kfor-Soldaten versucht hätten, gewalttätige Proteste von Serben mit Blendgranaten und Tränengas aufzulösen, seien sie mit Molotow-Cocktails, Flaschen und Steinen beworfen worden, berichtete die Kfor gestern Abend. Lokale Medien berichten auch […]

Vorschuss für den Falschen
Experts Veröffentlicht: 30.05.2023

Vorschuss für den Falschen

Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga nach 12 Jahren Krieg bedeutet eine Zäsur. Die Europäische Union aber sollte an ihrem Kurs zur …Nicht nur Druck, sondern auch Anreize brauche es, um den anhaltenden Kriegszustand in Syrien zu beenden – so begründeten Vertreter arabischer Staaten im Mai die Entscheidung der Arabischen Liga, dass Syrien fortan […]

Stephan Israel Veröffentlicht: 29.05.2023

Munition: Das Millionenversprechen der EU ist nicht ohne Risiko

Die ambitionierte Zahl hat ursprünglich Estlands Regierungschefin Kaja Kallas lanciert, eine entschlossene Unterstützerin der Ukraine. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Binnenmarktkommissar Thierry Breton haben das politische Ziel übernommen, eher unüberlegt und ohne große Rücksprache mit den Herstellern, sagen Kritiker: Die Ukraine soll innerhalb eines Jahres eine Million Artilleriegeschosse bekommen, hauptsächlich vom Kaliber 155 Millimeter.In Brüssel […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 26.05.2023

TTC: EU und USA wollen bei Auslandsinvestitionen genauer hinsehen

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten wollen ihr Vorgehen bei Auslandsinvestitionen in sensiblen Technologien angleichen. Ziel sei es zu verhindern, “dass das Kapital, das Fachwissen und die Kenntnisse unserer Unternehmen den technologischen Fortschritt strategischer Konkurrenten in einer Weise unterstützen”, die die nationale Sicherheit gefährde. Das geht aus einem Entwurf der Abschlusserklärung des Trade and […]