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EU

Newsdesk Veröffentlicht: 16.06.2023

Siemens plant Milliardeninvestitionen

Siemens plant, die Kapazitäten seines Automatisierungswerks in Chengdu um 40 Prozent aufzustocken. Dafür will der Technologiekonzern 140 Millionen Euro ausgeben. Gleichzeitig will er sich mit Investitionen unter anderem in Singapur unabhängiger von China machen. Das Unternehmen will in diesem Jahr insgesamt zwei Milliarden Euro zusätzlich investieren, vor allem in neue Werke. “Wir sehen derzeit sehr […]

Neue Gentechnik: EU-Vorschlag sieht keine Kennzeichnungspflicht vor
Annette Bruhns Veröffentlicht: 15.06.2023

Neue Gentechnik: EU-Vorschlag sieht keine Kennzeichnungspflicht vor

Die Liberalen erwarten ihn geradezu sehnsüchtig, die SPD mit verhaltener Skepsis und für die meisten Grünen dürfte er ein No-Go sein: Der Vorschlag der EU-Kommission zur Regulierung von Pflanzen, die mit bestimmten “Neuen Genomischen Methoden” (NGT) geschaffen wurden. Am 5. Juli steht der Vorschlag, der Table.Media in einer ersten Fassung vorliegt, in Brüssel erstmals auf […]

Entsenderichtlinie: Mehr Rechte für fast alle Lkw-Fahrer
Okan Bellikli Veröffentlicht: 15.06.2023

Entsenderichtlinie: Mehr Rechte für fast alle Lkw-Fahrer

Die Raststätte im südhessischen Gräfenhausen ist seit Kurzem international bekannt. Fast eineinhalb Monate verbrachten mehr als 60 usbekische und georgische Lkw-Fahrer bis Ende April dort im Streik, weil ein polnischer Spediteur ihnen den Lohn vorenthalten hatte – und dann auch noch einen Schlägertrupp auf sie losschickte. Mit dem Chef der Fahrer verhandelte unter anderem Edwin […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.06.2023

China-Expertin Janka Oertel will für die Grünen ins EU-Parlament

Janka Oertel, Asien-Expertin beim Thinktank ECFR, will für die Grünen für das Europaparlament kandidieren. Das gab die Wissenschaftlerin am Mittwoch auf Twitter bekannt. Oertel ist eine profilierte Sinologin und China-Expertin und hat viel internationale Erfahrung. Sie war Senior Fellow im Asienprogramm des German Marshall Fund of the United States (GMF) in Berlin, wo sie zur transatlantischen […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.06.2023

EU streicht fünf Firmen von Sanktions-Liste

Bei den Verhandlungen zum geplanten EU-Sanktionspaket sind einem Medienbericht zufolge fünf in China und Hongkong ansässige Unternehmen von der Liste potenzieller Zielfirmen gestrichen worden. Drei Unternehmen sollten weiterhin aufgeführt bleiben, berichtete South China Morning Post am Mittwoch unter Berufung auf EU-Kreise. Zuvor habe es Gespräche mit chinesischen Diplomaten gegeben. Der Entwurf einer Sanktionsliste ist Teil […]

Newsdesk Veröffentlicht: 15.06.2023

Taiwans Außenminister bittet um Europas Unterstützung

Taiwans Außenminister Joseph Wu hat in Prag um europäische Unterstützung bei der Sicherung des Friedens und der Stabilität in der Taiwanstraße gebeten. “Damit Taiwan stark und widerstandsfähig bleibt und den Mut hat, die Politik der Aufrechterhaltung des Status quo fortzusetzen, brauchen wir die Unterstützung europäischer Freunde”, sagte Wu in einer Rede bei einer Konferenz in […]

Nicolas Heronymus Veröffentlicht: 14.06.2023

BMWK startet Konsultation zu bürokratischen Hürden für die ökologische Transformation

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat eine Konsultation für Unternehmen, Verbände und andere Organisationen gestartet. Damit will das Ministerium herausfinden, welche bürokratischen Hürden für die ökologische Transformation es gibt, die auf bestehende oder fehlende EU-Regelungen zurückzuführen sind. Die Konsultation umfasst alle Sektoren und Bereiche von ökologischer Transformation. Teilnehmende können nicht nur “unnötige Bürokratie” […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 14.06.2023

ESG-Ratings: Strenge Vorgaben für Anbieter

Als Teil eines Maßnahmenpakets für nachhaltige Finanzen hat die EU-Kommission am Dienstag einen Entwurf für die geplante ESG-Rating-Verordnung vorgestellt. Damit will sie für Transparenz und Integrität auf dem Markt der Nachhaltigkeitsbewertungen sorgen. Laut dem Entwurf, der Table.Media vorab vorlag, sollen Anbieter von ESG-Ratings in Zukunft strengen Vorgaben für Transparenz und Unabhängigkeit unterliegen und durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) kontrolliert […]

Alina Leimbach Veröffentlicht: 14.06.2023

Plattformarbeit: Rat einigt sich auf Standpunkt

Die Arbeits- und Sozialminister der EU haben sich im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) auf einen Standpunkt zur Plattformarbeits-Richtlinie geeinigt. Diese soll dafür sorgen, dass Menschen, die Dienstleistungen über digitale Plattformen wie Uber, Deliveroo und Co. anbieten, nicht fälschlicherweise als Selbständige klassifiziert werden, wenn sie nach geltendem Recht Angestellte sind. Die Kommission […]

Newsdesk Veröffentlicht: 14.06.2023

Wahl-Experten warnen vor chinesischen Einflussversuchen

Experten des Central European Digital Media Observatory (CEDMO) haben gewarnt, dass China versuchen könnte, die EU- und weitere europäische Wahlen zu beeinflussen. “Was wir aus anderen Ländern wissen – weil China im indopazifischen Raum am aktivsten ist – ist, dass es aktiv versucht hat, dies zu tun, indem es Stimmen kaufte, indem es bestimmte politische […]