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EU

Charlotte Wirth Veröffentlicht: 17.01.2023

Court of Auditors criticizes lack of hazardous waste tracking

More and more toxic waste is being produced in the EU. This is the result of a report presented by the European Court of Auditors. According to the report, there has been a 23 percent increase, from around 81 million tons in 2004 to 102 million tons in 2018, with Germany just behind the EU […]

Charlotte Wirth Veröffentlicht: 17.01.2023

Rechnungshof kritisiert mangelnde Rückverfolgung gefährlicher Abfälle

In der EU entsteht immer mehr Giftmüll. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Europäische Rechnungshof vorgelegt hat. Demzufolge geht es um einen Anstieg von 23 Prozent, insgesamt von rund 81 Millionen Tonnen 2004 auf 102 Millionen Tonnen 2018. Deutschland liegt dabei mit einem Anstieg von 21 Prozent knapp hinter dem EU-Durchschnitt. In der […]

Anna Cavazzini – Auf dem Klettersteig zum fairen Handel
Heads Veröffentlicht: 17.01.2023

Anna Cavazzini – Auf dem Klettersteig zum fairen Handel

Anna Cavazzini klettert leidenschaftlich gern. Seit sie 2019 ins Europäische Parlament gewählt wurde, sagt sie, habe sich ihr Niveau verschlechtert. Nur noch zwei- oder dreimal im Monat schafft sie es in die Kletterhalle. Im Parlament ist die 40-Jährige dafür weit nach oben geklettert: 2020 übernahm sie den Vorsitz im Binnenmarktausschuss (IMCO), der für harmonisierte Produktstandards, […]

Claire Stam Veröffentlicht: 13.01.2023

What’s cooking in Strasbourg?

Am Dienstag stellt der schwedische Premierminister Ulf Kristersson das Programm der schwedischen Ratspräsidentschaft vor. Es ist einer der Höhepunkte der kommenden Woche in Straßburg, weitere sind: die Sitzung des ENVI-Ausschusses, in der die kürzlich verabschiedeten Elemente des Fit-for-55-Pakets diskutiert werden (Montag), und eine Debatte mit einer Entschließung zum Iran.Aber es ist natürlich der Korruptionsskandal, der […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 13.01.2023

Nach Covid bremst Marx

Die EU-Handelskammer in China hat das Ende der Null-Covid-Politik für ihren ersten Besuch in Brüssel seit rund drei Jahren genutzt. Die Delegation unter der Leitung von Kammer-Präsident Jörg Wuttke absolvierte seit Montag einen regelrechten Termin-Marathon, um mit zahlreichen Vertretern der EU-Kommission, Parlamentariern und chinesischen Diplomaten persönlich zusammenzukommen. Für Wuttke ist es die letzte Reise nach […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 12.01.2023

Luxemburger Sozialist kandidiert für Vize-Posten im EP

Die Sozialisten schicken den Luxemburger Abgeordneten Marc Angel als ihren Kandidaten in die Wahl für den Posten des Vizepräsidenten im Europaparlament. Bei den Grünen setzte sich Gwendoline Delbos-Corfield aus Frankreich durch. Angel kandidiert für den Posten der griechischen Abgeordneten Eva Kaili, die im Zuge des Korruptionsskandals als Vizepräsidentin abgesetzt wurde und seitdem in Belgien in […]

Alexandra Endres Veröffentlicht: 12.01.2023

Scientists for Future empfehlen Moratorium für Lützerath

In einem offenen Brief an die nordrhein-westfälische Landesregierung sprechen sich zahlreiche Klimawissenschaftlerinnen und -wissenschaftler für einen Stopp der Räumung Lützeraths aus. Das Dorf sei “ein Symbol geworden”, schreiben die bei den Scientists for Future organisierten Forschenden in dem Text, der an Ministerpräsident Hendrik Wüst, Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Innenminister Herbert Reul gerichteten ist. Es gebe […]

Stephan Israel Veröffentlicht: 11.01.2023

EU and NATO move closer

Almost a year after the start of Russia’s war of aggression against Ukraine, things have worked out after all: NATO Secretary General Jens Stoltenberg, EU Commission President Ursula von der Leyen, and EU Council President Charles Michel signed a new declaration on cooperation at the military alliance’s headquarters in Brussels on Tuesday. The text builds […]

Stephan Israel Veröffentlicht: 11.01.2023

EU und Nato rücken enger zusammen

Knapp ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat es doch noch geklappt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben am Dienstag am Hauptquartier der Militärallianz in Brüssel eine neue Erklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Text baut auf Kooperationsvereinbarungen von 2016 und 2018 auf. Damals ging […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 11.01.2023

EU: Recht auf Reparatur – Entwurf erneut verschoben

Bereits im März 2020 kündigte die Kommission im Rahmen des Green Deals – ihrer ersten Priorität – einen Legislativvorschlag zum nachhaltigen Konsum von Gütern und dem Recht auf Reparatur an. Geplant sind gezielte Änderungen an der Richtlinie über den Verkauf von Waren und ein neues Recht auf Reparatur, entweder innerhalb der Richtlinie oder in einem […]