Die Europäische Union berät am Mittwoch über die Handhabe von Einreisenden aus der Volksrepublik China. Die Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten suchen nach einer weitgehend einheitlichen Regelung, da am 8. Januar die internationalen Reise-Beschränkungen in der zweitgrößten Volkswirtschaft wegfallen. Während sich unter anderem Italien und Frankreich für Coronatests von Ankömmlingen aus China starkmachen, sieht die deutsche […]
Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy has been invited to Brussels in February. This was announced by a spokesman for EU Council President Charles Michel on Thursday. He also confirmed that an EU-Ukraine summit is planned for Feb. 3. However, according to him, it will not be attended by the heads of state and government of the […]
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist für Februar nach Brüssel eingeladen worden. Das teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag mit. Darüber hinaus bestätigte er, dass für den 3. Februar ein EU-Ukraine-Gipfel geplant sei. Daran werden ihm zufolge aber nicht die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten teilnehmen. Geplant sei, dass die Europäische […]
Getrieben durch die Korruptionsaffäre im Europaparlament und den drohenden Image-Schaden für die EU, hat sich von der Leyen am 12. Dezember nach langer Pause erstmals wieder öffentlich zu dem Vorhaben bekannt. Der Skandal habe gezeigt, dass die EU “die höchsten Standards” brauche, erklärte von der Leyen. “Meiner Meinung nach wäre es richtig, dass wir ein […]
In den vergangenen Tagen wurden in Brüssel wegweisende Beschlüsse für die europäische Klimapolitik gefasst. Erneuerbaren-Ausbau, Reform des Emissionshandels, Verbrenner-Aus und höhere Senkleistungen der Wälder – an Verhandlungen für die neuen oder überarbeiteten Gesetze ist die Generaldirektion der EU für Klimapolitik (DG Clima) beteiligt. Bis 2021 war Artur Runge-Metzger deren Vorsitzender. Er hat die europäische Klimapolitik […]
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen will die Verhandlungen um das seit Langem stockende Investitionsabkommen mit der Europäischen Union vorantreiben. Dieses würde auf beiden Seiten das Vertrauen der Unternehmen bestärken, ihre Investitionen auszuweiten, sagte Tsai am Dienstag bei einem Treffen mit einer Delegation des Handelsausschusses des EU-Parlaments. Taiwan und die EU sollten ein “widerstandsfähiges demokratisches Bündnis” aufbauen. […]
Taiwan’s President Tsai Ins-wen wants to advance negotiations on the long-stalled investment agreement with the European Union “which would instill confidence in businesses on both sides to expand investments,” Taiwan’s President said on Tuesday at a meeting with a delegation from the EU Parliament’s trade committee. Taiwan and the EU should build a “resilient democratic […]
Michael Gahler (CDU), Vorsitzender der Taiwan-Freundschaftsgruppe im Europaparlament, sieht keinen Grund, die Arbeit der Gruppe im Zuge der Debatte um ausländische Einflussnahme einzustellen. Das EU-Parlament prüfe, wie man illegitimem Einfluss von Drittstaaten vorbeugen könne, sagte Gahler zu China.Table. “Das sollten wir nicht vermischen mit dem Wunsch, einen engen Austausch mit einer der besten Demokratien in Südostasien zu pflegen.” […]
On the early morning of 10 December, I stepped off the Hainan Airlines flight and set foot in Brussels in the brisk midwinter. I am no stranger to this city. During previous visits to EU headquarters on matters related to arms control and the Joint Comprehensive Plan of Action, I had the chance to know […]
Am frühen Morgen des 10. Dezember stieg ich aus einem Flugzeug der Hainan Airlines aus und setzte meinen Fuß in das kalte Brüssel mitten im Winter. Diese Stadt ist für mich nicht fremd. Bei früheren Besuchen in der EU-Zentrale zu Fragen der Rüstungskontrolle und des Atomabkommens mit Iran hatte ich Gelegenheit, viele EU-Kollegen kennenzulernen und […]