Europa

Mit dem NIS-2-Umsetzungsgesetz (NIS-2-UmsuCG) und dem Kritis-Dachgesetz werden derzeit zwei Richtlinien der Europäischen Union – die NIS-2 Richtlinie und die CER-Richtlinie – in nationales Recht umgesetzt. Als Kritische Infrastrukturen definiert das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) “Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende […]

Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.

Es gibt Menschen, denen begegnet man, sie streifen eine Weile das eigene Leben, und dann rücken sie wieder in die Ferne. Und es gibt Menschen, die trifft man einmal – und dann haben sie einen fixen Platz im eigenen Denken. Helga Haftendorn gehörte zur zweiten Gruppe. Mein erstes Gespräch mit ihr dauerte nicht besonders lange, […]

Der Soldatenberuf ist ein besonderer Beruf. Die Bereitschaft der Frauen und Männer in Uniform im schlimmsten Fall Gesundheit und Leben für Freiheit, Sicherheit und Frieden einzusetzen, geht mit einer tiefen Überzeugung einher, die nicht mit Bezügen oder Wehrsold abgegolten werden kann. Diese Bereitschaft, unser Land zu schützen, muss mehr öffentliche Wahrnehmung in unserer Gesellschaft erfahren.Die […]

Es sind Töne, die die Deutschen seit mehr als drei Jahrzehnten nicht mehr gehört haben: “Unsere Wehrhaftigkeit erfordert eine kriegstüchtige Bundeswehr.” So gibt es das Verteidigungsministerium gleich in seinen ersten Aussagen in den neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) vor. Und: “Die Russische Föderation bleibt ohne einen fundamentalen inneren Wandel dauerhaft die größte Bedrohung für Frieden und […]

Herr Yusupov, Sie kehren gerade aus Russland zurück, wo laut einer aktuellen Umfrage des unabhängigen Instituts Lewada die Mehrheit der Bevölkerung nach wie vor den Krieg gegen die Ukraine akzeptiert. Kann die Regierung Putins also so weiter machen wie bisher?Die Lage hat jetzt ein prekäres Equilibrium erreicht, trotz einzelner Erschütterungen, wie die ukrainischen Angriffe mit […]

Mit großer Mehrheit hat der Umweltausschuss des EU-Parlaments am Dienstag eine Resolution mit den Forderungen der Abgeordneten für die UN-Klimakonferenz in Dubai Ende des Monats (COP28) angenommen. Darin plädieren sie für ein Ende der direkten und indirekten Subventionen für fossile Brennstoffe sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene. Das Ende der finanziellen Förderung solle […]

Mindestens 107 der 425 weltweit größten Projekte zur Förderung fossiler Brennstoffe werden von in der EU ansässigen Unternehmen wie Total Energies, Shell, RWE und ENI betrieben oder von großen europäischen Banken finanziert. Dies zeigt ein Bericht, der am Dienstag von CAN Europe, Friends of the Earth Europe und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen veröffentlicht wurde. Sie fordern […]

Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte Bundeswehrbrigade in Litauen hat nun einen Namen und eine Hinterlegung mit Verbänden und Kampfsystemen: Panzerbrigade 42 soll sie heißen und im Kern aus dem Panzerbataillon 203 Augustdorf (Nordrhein-Westfalen) und dem Panzergrenadierbataillon 122 Oberviechtach (Bayern) bestehen. Als dritter Teil der Brigade soll zunächst der bereits bestehende, rotierende multinationale Nato-Gefechtsverband (eFP-Battle […]

Fünf Monate nach Beginn der ukrainischen Offensive hat in der Ukraine eine Debatte über den Erfolg der Operation begonnen. Während die militärische Führung um den Oberkommandierenden, General Walerij Saluschnyj, öffentlich von einer Pattsituation spricht, weist ein hochrangiger Vertreter der Präsidialadministration solche Aussagen zurück. Ihor Schowkwa, Vize-Chef der Präsidentenverwaltung und zuständig für Auslandsbeziehungen, kritisierte militärische Offizielle […]