Wenn Grüne aufhören, den Green Deal zu verteidigen, macht es keiner mehr. Mit diesem Mantra schwor sich am Wochenende die Europäische Grüne Partei (EGP) in Lyon auf den Wahlkampf für die Europawahl 2024 ein. Zu ihren Spitzenkandidaten wählten die 368 Delegierten aus fast allen EU-Ländern darum auch erfahrenes Personal: Terry Reintke und Bas Eickhout werden […]
Fünfzehn europäische und nationale Unternehmensnetzwerke haben sich zu der Koalition “Business for a Better Tomorrow” zusammengeschlossen. Darunter ist auch das deutsche Netzwerk B.A.U.M.. Das Ziel ist, im Wahlkampf vor den Europawahlen die Stimme von Unternehmen zu stärken, die sich für einen ökologischen und sozialen Wandel einsetzen.“Zu einer Zeit, in der die im Rahmen des Green […]
Nach seiner Abwahl als Düsseldorfer Oberbürgermeister 2020 war es still geworden um Thomas Geisel. Das Jahr 2024 begann der 60-Jährige nun mit einem Paukenschlag. Er will ein neues Kapitel aufschlagen, in einer neuen Partei und auf einer höheren politischen Ebene. Er will nach Brüssel. Bei der Pressekonferenz zur Parteigründung vom Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und […]
Die Europäische Piratenpartei hat auf ihrer Generalversammlung in Luxemburg Marcel Kolaja aus der Tschechischen Republik und Anja Hirschel aus Deutschland offiziell als Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Juni nominiert. Hirschel folgt auf Patrick Breyer, der nicht wieder kandidiert hat.Die Europäische Piratenpartei ist Mitglied der Piratenpartei International und hat 18 Mitglieder in 17 europäischen Ländern. Gewählte […]
At its General Assembly in Luxembourg, the European Pirate Party officially nominated Marcel Kolaja from the Czech Republic and Anja Hirschel from Germany as top candidates for the European elections in June. Hirschel succeeds Patrick Breyer, who did not stand for re-election.The European Pirate Party is a member of the Pirate Party International and has […]
Europawahl: AfD auf Sonderweg. Die AfD schlägt einen Sonderweg unter den Rechtsaußen-Parteien in der EU ein. Marine Le Pen, Geert Wilders oder die FPÖ hätten sich zumindest in ihrer Rhetorik gemäßigt, um Wähler und mögliche Koalitionspartner nicht zu verschrecken, sagt Manuel Müller, Senior Research Fellow am Finnish Institute of International Affairs. “Die AfD macht hingegen […]
Das ging Marine Le Pen dann doch zu weit: “Überhaupt nicht einverstanden” sei sie mit den Planspielen von AfD-Politikern für eine “Remigration” von Ausländern, sagte die Chefin des Rassemblement National vergangene Woche. Auch die Forderung von AfD-Chefin Alice Weidel nach einem EU-Austritt wollte sie sich nicht zu eigen machen.Die AfD schlägt inzwischen einen Sonderweg unter […]
A new party with links to the Islamist-authoritarian Turkish President Recep Tayyip Erdoğan wants to run in the European elections in Germany. The party is called the Democratic Alliance for Diversity and Awakening (DAVA). In a press release dated Jan. 16, DAVA chairman Teyfik Özcan writes: “We will be fielding high-caliber candidates in the European […]
Eine neue Partei mit Bezügen zum islamistisch-autoritären türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan will bei der Europawahl in Deutschland antreten. Die Partei heißt Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA). In einer Pressemitteilung vom 16. Januar schreibt DAVA-Vorsitzender Teyfik Özcan: “Bei den Wahlen zum Europaparlament werden wir hochkarätige Kandidaten ins Rennen schicken.” Die drei Kandidaten sind:Die […]
Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich für eine europäische Armee und einen Kommissar oder eine Kommissarin für Außenpolitik und Verteidigung in der EU-Kommission ausgesprochen. “Wir müssen sofort nach der Europawahl loslegen. Es muss zunächst mal formal einen Ausschuss für Sicherheit, Verteidigung und letztlich auch Industrie in Brüssel geben”, sagt Strack-Zimmermann. […]