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Europawahlen 2024

Landwirtschaft, Ökologie, Europa: Frankreichs Ministerien bauen um
Claire Stam Veröffentlicht: 12.02.2024

Landwirtschaft, Ökologie, Europa: Frankreichs Ministerien bauen um

Einen Monat nach den ersten Ankündigungen der Regierungsumbildung in Frankreich ist die Regierung von Gabriel Attal nun komplett. Sie zählt 35 Minister und Staatssekretäre. Es ist Attal jedoch nicht gelungen, neue Gesichter aus dem rechten oder linken Lager zu gewinnen.Agnès Pannier-Runacher, die bis Anfang Januar Ministerin für die Energiewende war, wurde überraschend zur beigeordneten Ministerin […]

Bundestag nach Wahlwiederholung in Berlin einen Sitz kleiner – FDP-Mandat weg
Newsdesk Veröffentlicht: 12.02.2024

Bundestag nach Wahlwiederholung in Berlin einen Sitz kleiner – FDP-Mandat weg

Die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin am vergangenen Sonntag hat auf Kosten der FDP zu einer Verkleinerung des Parlaments um einen Sitz geführt. Dem Bundestag gehören künftig noch 735 Abgeordnete an, darunter nur noch 91 der FDP, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zu Montag bekannt gab. Für die anderen Parteien bleibt die Zahl […]

Can Dündar: Erdoğan wants to exert influence through Dava
Alina Leimbach Veröffentlicht: 12.02.2024

Can Dündar: Erdoğan wants to exert influence through Dava

Journalist Can Dündar sees the establishment of the Democratic Alliance for Diversity and Renewal (Dava) party as an attempt by Recep Tayyip Erdoğan to exert influence on politics in Germany and Europe. The party is set to compete in the European elections.Even if the party is expected to receive only a small number of votes, […]

Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen
Alina Leimbach Veröffentlicht: 12.02.2024

Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen

Der Journalist Can Dündar sieht in der Gründung der Partei Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava) einen Versuch von Recep Tayyip Erdoğan, Einfluss auf die Politik in Deutschland und Europa zu nehmen. Die Partei soll zu den Europawahlen antreten. Selbst wenn die Partei mutmaßlich nur wenig Stimmen erhalten werde, sei Ankara damit potenziell im […]

Zwei wichtige ungarische Fidesz-Politikerinnen treten nach Begnadigungsskandal zurück
Alina Leimbach Veröffentlicht: 12.02.2024

Zwei wichtige ungarische Fidesz-Politikerinnen treten nach Begnadigungsskandal zurück

Die ungarische Präsidentin Katalin Novák ist am Samstag zurückgetreten, nachdem sie nach einer Begnadigung eines Mannes unter Druck gekommen war. Der Mann war verurteilt worden, weil er geholfen hatte, sexuellen Missbrauch in einem Kinderheim zu vertuschen.Brisant ist das ganze, weil Novák eine enge Verbündete des konservativen Premierministers Viktor Orbán ist. Sie trat eine Woche nach […]

Two key Hungarian Fidesz politicians resign amid pardon scandal
Alina Leimbach Veröffentlicht: 12.02.2024

Two key Hungarian Fidesz politicians resign amid pardon scandal

Hungarian President Katalin Novák resigned on Saturday after coming under mounting pressure for pardoning a man convicted of helping to cover up sexual abuse in a children’s home.The whole thing is explosive because Novák is a close ally of conservative Prime Minister Viktor Orbán. She resigned a week after the pardon, which was first reported […]

What’s cooking in Paris? Frankreichs Linke zerfleischt sich im Vorfeld der Europawahlen
Claire Stam Veröffentlicht: 12.02.2024

What’s cooking in Paris? Frankreichs Linke zerfleischt sich im Vorfeld der Europawahlen

Es ist ein Schrei des Herzens. Grüne und Sozialisten, “hört mit dem Mist auf, tut euch zusammen“, forderte letzten Monat der ehemalige grüne Europaabgeordnete José Bové. Er war nach Bordeaux gekommen, um den sozialistischen Europaabgeordneten Raphaël Glucksmann (S&D) zu unterstützen. Letzterer wurde offiziell zum Spitzenkandidaten der gemeinsamen Liste der Sozialistischen Partei und von Place publique, […]

What’s cooking in Paris? France’s left tears itself apart ahead of European elections Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen
Leonard Schulz Veröffentlicht: 11.02.2024

Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen

Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen. Der Journalist Can Dündar sieht in der Gründung der Partei Dava einen Versuch von Recep Tayyip Erdoğan, Einfluss auf die Politik in Deutschland und Europa zu nehmen. Selbst wenn die Partei mutmaßlich nur wenig Stimmen bei der Europawahl erhalten werde, sei Ankara damit potenziell im Europarlament und […]

Can Dündar: „Solange Europa keine richtige Türkei-Strategie hat, stellt Erdoğan die Regeln auf und gewinnt jedes Mal“
Leonard Schulz Veröffentlicht: 11.02.2024

Can Dündar: „Solange Europa keine richtige Türkei-Strategie hat, stellt Erdoğan die Regeln auf und gewinnt jedes Mal“

Im Januar wurde die Gründung der Partei Dava bekannt, der eine Nähe zu Erdoğan und der AKP nachgesagt wird. Wie schätzen Sie die Partei ein?Zuerst einmal eine Gegenfrage: Wissen Sie, was Dava neben dem Kürzel “Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch” noch bedeutet? In türkisch-konservativen Kreisen steht “Da’Wa” für den Auftrag und die Mission. Ihre […]