Es gibt Sätze, die tun weh. Sätze wie dieser: “Diese Persönlichkeit ist nicht Teil der Regierung.” Der Satz steht unter dem Namen Clément Beaune, der vor der Regierungsumbildung von Präsident Emmanuel Macron Verkehrsminister war. Seitdem fragt man sich in Paris: Wie geht es weiter? Was wird aus Clément Beaune?Offenbar hat er ein konkretes Ziel: Beaune […]
Nicolas Schmit wird der dritte Politiker sein, den die europäische Parteienfamilie der Sozialisten (SPE) als Spitzenkandidaten in die Europawahl schickt. Vor ihm traten zwei Politiker an, die Talent zum Volkstribun hatten: Der Deutsche Martin Schulz war 2014 der oberste Wahlkämpfer der Sozialisten, 2019 war der Niederländer Frans Timmermans im Rennen. Im Vergleich zu den beiden […]
Nicolas Schmit wird der dritte Politiker sein, den die europäische Parteienfamilie der Sozialisten (SPE) als Spitzenkandidaten in die Europawahl schickt. Vor ihm traten zwei Politiker an, die Talent zum Volkstribun hatten: Der Deutsche Martin Schulz war 2014 der oberste Wahlkämpfer der Sozialisten, 2019 war der Niederländer Frans Timmermans im Rennen. Im Vergleich zu den beiden […]
Als “Kind von hinter dem eisernen Vorhang” hat Marion Walsmann es in die europäische Politik geschafft. Am ersten runden Tisch zur Wiedervereinigung hat die heute einzige CDU-Abgeordnete für Thüringen im Europaparlament nach dem Fall der Mauer mitgearbeitet. “Das war Demokratie pur, ohne Netz und doppeltem Boden”, sagt die Politikerin. Die Bedeutung der Wiedervereinigung für Ostdeutschland sei […]
Am 9. Februar, das ist in gut drei Wochen, sollen die politischen Verhandlungen zwischen Rat und Parlament (Trilog) bei aktuell noch 102 offenen EU-Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein. Ansonsten reicht die Zeit nicht mehr für die Finalisierung der Gesetzestexte bis zur letzten Sitzungswoche im Parlament (22. bis 25. April) vor der Europawahl. Die Finalisierung der Texte – […]
Die EVP hat Ambitionen, nach der Europawahl im Juni nicht nur den Kommissionspräsidenten, sondern auch den Ratspräsidenten zu stellen. Derzeit würden zwölf von 27 Mitgliedstaaten von Politikern der Parteienfamilie regiert, sagte ein hochrangiger Vertreter. Weitere könnten hinzukommen: In Bulgarien stehe im März die Übergabe an Marija Gabriel an, die der EVP angehört. Möglicherweise könnten die […]
“Europe is the political DNA of Emmanuel Macron,” says a well-informed liberal source to Table.Media. “He has built his political identity around Europe.” The problem: While the President’s camp still has no leading candidate for the European elections on June 9, the Rassemblement National (RN) is polling about ten percentage points ahead of the lost […]
“Europa ist die politische DNA von Emmanuel Macron“, sagt eine gut informierte liberale Quelle zu Table.Media. “Er hat seine politische Identität um Europa herum aufgebaut”. Das Problem: Während das Präsidentenlager immer noch keinen Spitzenkandidaten für die Europawahl am 9. Juni hat, liegt der Rassemblement National (RN) in den Umfragen etwa zehn Prozentpunkten vor der Liste […]
Europawahl II: Rechtsextremisten in Umfragen stark. Die rechtsextreme ID-Fraktion würde sechs Monate vor der Europawahl aktuellen Umfragen zufolge drittstärkste Kraft werden. Das ist das Ergebnis einer Sitzplatzprojektion des Politikwissenschaftlers Manuel Müller, die auf aggregierten nationalen Umfragen und den Wahlergebnissen der Mitgliedsstaaten basiert. Demzufolge würde die ID-Fraktion 13 Mandate hinzugewinnen und käme auf 89 Sitze. Damit […]
Europawahl I: SPD will Schuldenbremse thematisieren. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die finanzielle Ausstattung in Deutschland und auf EU-Ebene in den anstehenden Wahlkämpfen zum Thema machen. “Ein aktiver Staat muss eine finanzielle Basis haben”, sagte er am Mittwoch bei einem Besuch der SPD-Fraktionsführung in Brüssel. Deshalb gehöre “die Frage der Schuldenbremse sowohl in den Wahlkampf als […]