Es ist sein erstes politisches Amt überhaupt: Seit den Europawahlen Anfang Juni sitzt Stefan Köhler für die CSU im Europaparlament und ist dort Mitglied im Agrar- und im Umweltausschuss. Nachdem klar war, dass die frühere CSU-Europaabgeordnete und Agrarpolitikerin Marlene Mortler nicht noch einmal antritt, sei die Partei auf ihn zugekommen, erzählt er: “Ich wurde gebeten, […]
Teresa Ribera (Spanien/S&D): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang. Ribera soll nicht nur dafür sorgen, dass die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des Green Deals vorangetrieben wird, woran sie als spanische Umweltministerin während der spanischen Ratspräsidentschaft bereits gearbeitet hat. Ihre neuen Aufgaben in der Kommission sollen sich insbesondere auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren. Als […]
Teresa Ribera (Spain/S&D): Executive Vice-President for a clean, fair and competitive transition. Ribera will not only ensure that the decarbonization of industry is driven forward as part of the Green Deal, which she has already worked on as Spanish Environment Minister during the Spanish Council Presidency. Her new tasks in the Commission will focus in […]
PolitikCem Özdemir – Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Bündnis 90/Die GrünenDer Grünen-Politiker ist als Landwirtschaftsminister angetreten, um den Spagat zu meistern, scheinbar unvereinbare Posten zusammenzubringen: Die ökonomischen Interessen von Erzeugern und Erzeugerinnen wahren bei gleichzeitig mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz. Seine Rhetorik ist daher von Kompromissen geprägt. Als Realo ist er sehr anpassungsfähig, versucht bei […]
Für Helmut Scholz endet dieses Jahr eine Ära: Am 09. Juni stand sein Name das erste Mal nicht mehr auf dem Stimmzettel für die Europawahl 2024. Mit 2,7 Prozent erzielte die deutsche Linke bei der Europawahl ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Helmut Scholz nennt das Ergebnis “sehr enttäuschend und bitter”. Dass die europäische Linke durch Erfolge […]
This year marks the end of an era for Helmut Scholz: on 9 June, his name was no longer on the ballot paper for the 2024 European elections for the first time. With 2.7 percent, the German Left achieved its worst result ever in the European elections. Scholz calls the result “very disappointing and bitter.” […]
Nach den Europawahlen 2024 hat sich die politische Rechtsaußenlandschaft im Europäischen Parlament (EP) neu aufgestellt. Parteien rechts der Europäischen Volkspartei (EVP) konnten in 23 EU-Staaten Zuwächse erzielen, allen voran in Deutschland und Frankreich. Den Wahlerfolgen folgte die Fragmentierung, statt zwei gibt es nun drei Rechtsaußenfraktionen im EP: die seit 2009 bestehende nationalkonservative EKR und die […]
After the 2024 European elections, the political far-right landscape in the European Parliament (EP) has been reshaped. Parties to the right of the European People’s Party (EPP) made gains in 23 EU member states, particularly in Germany and France. The electoral successes were followed by fragmentation; instead of two, there are now three far-right groups […]
Die Europawahl ist nun acht Wochen her. Das neue Parlament und seine Fraktionen haben sich konstituiert und Ursula von der Leyen (CDU/EVP) für eine zweite Amtszeit gewählt und Brüssel ist im Urlaub. Aber das europäische Wahljahr ist noch lange nicht vorbei. Denn zum einen müssen ja noch die übrigen Kommissionsmitglieder von den Regierungen vorgeschlagen, vom […]
Belgien: Außenministerin Hadja Lahbib soll für Belgien ins Berlaymont einziehen. Der bisherige Justizkommissar Didier Reynders äußerte “seine tiefe Enttäuschung” über Lahbibs Nominierung, da er selbst gerne weitergemacht hätte. Bulgarien: Die bulgarische Regierung hat sich am letzten Tag der Nominierungsfrist entschieden, Ex-Außenministerin Ekaterina Sachariewa und Ex-Umweltminister Julian Popow für den Posten des bulgarischen Kommissars ins Rennen […]