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Frankreich

Frankreich: Das Gespenst der Unwählbarkeit Marine Le Pens
Claire Stam Veröffentlicht: 26.11.2024

Frankreich: Das Gespenst der Unwählbarkeit Marine Le Pens

Die Forderung der Staatsanwaltschaft schlug in Frankreich ein wie eine Bombe: Eine Geldstrafe von 300.000 Euro, fünf Jahre Haft – davon zwei Jahre ohne Bewährung, die mit einer elektronischen Fußfessel verbüßt werden können. Und vor allem: ein fünfjähriges Wählbarkeitsverbot. Dieses Strafmaß droht Marine Le Pen, der Fraktionsvorsitzenden des rechtsextremen Rassemblement National in der Nationalversammlung, aktuell […]

Reparaturbonus: Welche Erfahrungen Frankreich macht
Claire Stam Veröffentlicht: 26.11.2024

Reparaturbonus: Welche Erfahrungen Frankreich macht

“Nach einem holprigen Start trägt der französische Reparaturbonus jetzt endlich Früchte”, sagt Ibtissam Mozher, Leiter des Reparaturfonds bei der Verbraucherschutzvereinigung CLCV. Bis Ende 2023 zeigte die vor rund zwei Jahren eingeführte Förderung nicht die erhoffte Wirkung. Die Regierung erhöhte daher ab 2024 die Zuschüsse und vereinfachte den Zertifizierungsprozess für Reparaturbetriebe. Das Ergebnis: Die Zahl der […]

Senegal: Präsident sucht Russlands Nähe – und lädt auch Macron ein
Lucia Weiß Veröffentlicht: 26.11.2024

Senegal: Präsident sucht Russlands Nähe – und lädt auch Macron ein

Der senegalesische Präsident Bassirou Diomaye Faye hat sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgetauscht. Er habe ein sehr reichhaltiges und freundliches Gespräch mit dem russischen Präsidenten geführt, schrieb Faye vor wenigen Tagen auf X. Besprochen worden sei unter anderem die weitere bilaterale Zusammenarbeit sowie die Frage, wie sich der Frieden in der Welt erhalten […]

Cognac-Zölle: Streik wegen probeweiser Verlagerung von Frankreich nach China
Newsdesk Veröffentlicht: 20.11.2024

Cognac-Zölle: Streik wegen probeweiser Verlagerung von Frankreich nach China

Beim französischen Cognacproduzenten Hennessy sind nach Gewerkschaftsangaben Hunderte Arbeiter im Südwesten Frankreichs in den Streik getreten. Zuvor hatte das Unternehmen angekündigt, probeweise Cognac in China abfüllen zu wollen, um Zölle zu vermeiden.Hennessy erklärte, es prüfe alle Möglichkeiten, um den im vergangenen Monat von Peking verhängten Anti-Dumpingmaßnahmen zu begegnen, einschließlich der Verschiffung von Cognac nach China, […]

Franco-German Assembly in a small circle
Manuel Berkel Veröffentlicht: 19.11.2024

Franco-German Assembly in a small circle

The meeting of the Franco-German Parliamentary Assembly can now take place on December 2 at board level. A few days ago, Bundestag President Bärbel Bas (SPD) canceled the meeting of the Assembly in December due to the upcoming vote of confidence in the Bundestag, which several CDU MPs had criticized. As Table.Briefings has learned, the […]

Deutsch-französische Versammlung im kleinen Kreis
Manuel Berkel Veröffentlicht: 19.11.2024

Deutsch-französische Versammlung im kleinen Kreis

Das Treffen der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung kann am 2. Dezember auf Vorstandsebene stattfinden. Vor wenigen Tagen hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Treffen der Versammlung im Dezember wegen der bevorstehenden Vertrauensfrage im Bundestag abgesagt, was mehrere CDU-Abgeordnete kritisiert hatten. Wie Table.Briefings erfuhr, trifft sich nun der Vorstand der Versammlung. ber

Le Pen to lose right to stand for election
Redaktion Veröffentlicht: 14.11.2024

Le Pen to lose right to stand for election

In the affair surrounding the possible bogus employment of staff in the European Parliament, the public prosecutor’s office has demanded a five-year loss of the right to stand for election for the right-wing nationalist Marine Le Pen. Such a penalty would mean that Le Pen could no longer be elected to public office for a […]

Le Pen soll passives Wahlrecht verlieren
Redaktion Veröffentlicht: 14.11.2024

Le Pen soll passives Wahlrecht verlieren

In der Affäre um die mögliche Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament hat die Staatsanwaltschaft einen fünfjährigen Verlust des passiven Wahlrechts für die Rechtsnationale Marine Le Pen gefordert. Le Pen könnte bei einer solchen Strafe zeitweise nicht mehr in öffentliche Ämter gewählt werden. Die Anklage verlangte, die Strafe vorläufig anzuwenden – also bereits nach dem Urteilsspruch […]

E-Autos: Deutschland und Frankreich tauschen sich über Förderung aus
Manuel Berkel Veröffentlicht: 14.11.2024

E-Autos: Deutschland und Frankreich tauschen sich über Förderung aus

Die Regierungen in Berlin und Paris haben vereinbart, sich über “bewährte Verfahren” zur Förderung von Elektrofahrzeugen und technischen Innovationen in diesem Bereich auszutauschen. So steht es in einem Papier, das das französische Energieministerium am Dienstag veröffentlicht hat. Es geht auf einen Austausch der Ministerin Agnès Pannier-Runacher mit dem Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold am Rande des Energierates […]

Frankreich: CDU beklagt Absage von Versammlung
Manuel Berkel Veröffentlicht: 14.11.2024

Frankreich: CDU beklagt Absage von Versammlung

Mehrere Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU kritisieren die Absage der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am 2. Dezember. Aufgrund des Endes der Ampelkoalition habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Treffen abgesagt, was man mit großem Unverständnis zur Kenntnis nehme, schreiben Andreas Jung, Armin Laschet, zwei weitere Unionsabgeordnete und der französische Politiker Frédéric Petit in einem gestern veröffentlichten Papier.Aufgrund der […]