Gaza-Krieg

Benny Gantz’ Rücktritt aus der Regierung und damit dem israelischen Kriegskabinett dürfte die Position des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu international weiter schwächen. Dass der ehemalige Verteidigungsminister und Generalstabschef der Armee nach dem Überfall islamistischer Hamas-Kämpfer am 7. Oktober und dem Beginn des Kriegs im Gazastreifen Teil des Kriegskabinetts wurde, hatte im Land ein Gefühl der […]

Marokko gerät immer mehr in den Gaza-Konflikt. Mit jedem Tag, an dem die Bombardierungen des Gazastreifens live auf die Mobiltelefone der Marokkaner übertragen werden, steigt der Widerstand im Land gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Israel.Straßenproteste hat die marokkanische Regierung aus Angst vor Kritik mittlerweile verboten. Doch nun wird die Zivilgesellschaft mit neuen Mitteln aktiv. […]

Kurz vor Auslaufen eines Ultimatums an Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, einen Nachkriegsplan für den Gazastreifen vorzulegen, ist der US-amerikanische Auslandsgeheimdienstchef (CIA) David Barnea zu Gesprächen zurück in den Nahen Osten gekehrt. Benny Gantz droht Netanjahu damit, dessen Kriegskabinett zu verlassen, sollte der Regierungschef nicht erklären, wie seine Pläne für eine Präsenz israelischer Truppen im Gaza […]

17. Juni 2024 | 15:00 Uhr | Zoom

Im Zuge der propalästinensischen Proteste an Hochschulen entwickelt sich der Begriff “Postkolonialismus” zum Synonym für linksextreme, antisemitische Überzeugungen. Der Oldenburger Philosoph Ingo Elbe wertete in einem Interview mit der Zeit die Studentenproteste als “Ausdruck einer beispiellosen Radikalisierung postkolonialistischen Denkens”. Auch in einer ZDF-Talkrunde bei Maybrit Illner brachten kürzlich gleich mehrere Gäste – etwa der Grünen-Politiker […]

Die Grünen-Außenpolitikerin Kerstin Müller dämpft Erwartungen, dass im Nahost-Konflikt eine Zweistaatenlösung erreicht werden könnte, solange der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu im Amt ist. “Netanjahu hat sich noch von keiner Bundesregierung etwas sagen lassen”, sagte Müller Table.Briefings. “Aber spannend könnte es werden, sollte es in den nächsten Monaten doch noch zu Neuwahlen in Israel kommen”, so […]

Die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow, kritisiert die Strategie der Ampelkoalition im Umgang mit Israels Vorgehen in Gaza. “Wenn die Bundesregierung es ernst nimmt mit dem Schutz von Menschenrechten und völkerrechtlichen Standards, dann muss sie in jedem Fall mögliche Verletzungen benennen ­- auch wenn sie in einem Konflikt strategische oder sicherheitspolitische Interessen […]

Wie hältst Du es mit dem Nahostkonflikt? Für die deutsche Politik war diese Frage über Jahrzehnte beantwortet: Man steht unverbrüchlich an der Seite Israels. Man fördert moderate Palästinenser, so gut man kann. Und man hält sich aus den Bemühungen um eine Friedenslösung heraus. Das war historisch begründet, moralisch gut vertretbar und hat Israelis wie Palästinensern […]

In der Debatte um das Liken von umstrittenen Posts zum Gaza-Krieg durch Geraldine Rauch, Präsidentin der TU Berlin, hat Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) die Gremien der Universität zum Handeln aufgefordert. “Die TU muss klären, wie sie sich aufstellen kann, um Vertrauen in die Institution TU herzustellen”, sagte Czyborra am Donnerstag. Es gelte, Schaden von der Berliner Wissenschaftslandschaft abzuwenden. […]

Die Vereinten Nationen sollten eine Beobachtungsmission für Rafah beschließen, um eine umfassende und unabhängige Aufklärung zur Situation dort zu ermöglichen und so dem Beschluss des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 24. Mai 2024 Rechnung zu tragen. Die Mission sollte mittels Drohnen das Gebiet Rafah lückenlos überwachen und mögliche Verstöße gegen den Beschluss des IGH dokumentieren.Ungehinderter Zugang […]