Vor wenigen Tagen in Ankara: Zum ersten Mal in seiner mittlerweile siebenjährigen Amtszeit besucht Frank-Walter Steinmeier die Türkei. Dabei steuert der Bundespräsident einen alten Bahnhof an, um an den Start der Gastarbeiteranwerbung zu erinnern; er fährt mit dem Schiff über den Bosporus, um in der Botschafterresidenz einen aus Berlin mitgebrachten Döner anzuschneiden (was mit Abstand […]
Mehrere Elite-Universitäten in den USA ringen seit Tagen damit, aufgeheizte Proteste rund um den Gaza-Krieg unter Kontrolle zu bringen. Am Montag wurden an der New York University (NYU) sowie an der Yale University nach Angaben der beiden Hochschulen Dutzende Demonstranten festgenommen, die sich geweigert hatten, nicht genehmigte Proteste zu beenden.Die Demonstrierenden fordern Solidarität mit den […]
Deutlich länger als geplant haben Recep Tayyip Erdoğan und Frank-Walter Steinmeier in Ankara miteinander gesprochen. Statt 30 saßen sie mehr als 90 Minuten zu zweit zusammen. Es hat also nicht nur keinen Clash gegeben, sondern offenbar auf beiden Seiten das Bemühen, sich zuzuhören. Gemessen am zuletzt schlechten Zustand der Beziehungen, wird Steinmeier das auch dem […]
Das deutsche Staatsoberhaupt hat seine erste Visite seit sieben Jahren bewusst nicht mit den erwartbar heiklen Gesprächen in Ankara begonnen, sondern mit Besuchen an geschichtsträchtigen Orten. Am berühmten Istanbuler Bahnhof Sirkeci traf er den jüngst wiedergewählten Bürgermeister Ekrem İmamoğlu – und ließ sich von Historikern erklären, wie und in welcher Stimmung in den 1960er Jahren von hier aus Hunderttausende türkische Gastarbeiter nach Deutschland aufbrachen. In einer kurzen Rede sprach Steinmeier ausführlich über “viele Geschichten von Neugier und […]
Das Dementi ließ nicht lange auf sich warten: Saudi-Arabien sei militärisch nicht an der Abwehr von Irans Großangriff auf Israel am vergangenen Wochenende beteiligt gewesen, berichtete der saudische Fernsehsender Al Arabiya am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise in Riad. Zuvor hatten israelische Medien gemeldet, neben der jordanischen sei auch die saudische Luftwaffe am Abschuss von […]
Als der Iran mehr als 300 Drohnen und Marschflugkörper auf Israel abschoss, läuteten auf der Mittelmeerinsel Zypern wieder die Alarmglocken – wie so oft seit April 2023, als im Sudan Kämpfe ausbrachen und Zyperns Präsident Nikos Christodoulides den Internationalen Flughafen in Larnaka zur Evakuierung westlicher Ausländer anbot. Im Rückblick erwies sich die Rückholaktion als Beginn […]
Der Generalstabschef der israelischen Armee, Herzi Halevi kündigte am Montag an, dass Israel den Abschuss zahlreicher Raketen und Drohnen auf das Territorium des Staates Israel erwidern werde. Wie genau diese Reaktion aussehen kann, blieb auch nach einer Sitzung des israelischen Kriegskabinetts am späten Montagnachmittag offen.Dass eine gemäßigte Reaktion auf den iranischen Großangriff gegen Israel zumindest […]
Armin Laschet, der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident, fordert eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen bei einer Nachkriegsregelung im Gazastreifen. “Ein Mandat der Vereinten Nationen für eine Truppe, die im Wesentlichen von den USA und den arabischen Ländern gestellt würde, ist eine denkbare Option”, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete im Interview mit Table.Briefings. Laschet stellte sich gegen die vom […]
Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat Deutschland heute zwei Stunden Zeit, Nicaraguas Klage wegen Beihilfe zu Genozid zu entkräften – das Plädoyer hält Tania von Uslar-Gleichen, Leiterin der Rechtsabteilung und Völkerrechtsberaterin des Auswärtigen Amts, unterstützt von weiteren Vertretern des Auswärtigen Amts. Die Entscheidung des auch als Weltgerichts bezeichneten IGH könnte juristisch wegweisend werden […]
Sechs Monate nach Beginn des Gazakriegs warnen in dem Kriegsgebiet tätige Hilfsorganisation vor weiteren verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung, sollte nicht umgehend eine Feuerpause in Kraft treten. In einer gemeinsamen Erklärung von 15 Organisationen, darunter Ärzte ohne Grenzen, Oxfam, Save the Children, Norwegian Refugee Council, Action Aid International und Amnesty International, wird die internationale Staatengemeinschaft […]